Heiko Sippel bleibt Vorsitzender – SPD demonstriert Zusammenhalt

„Der Zusammenhalt und Teamgeist bleibt unsere Stärke, die wir für die politische Gestaltung in Alzey einsetzen werden“, so das Fazit des Alzeyer SPD-Vorsitzenden Heiko Sippel nach einer gelungenen Generalversammlung, die mit großer Übereinstimmung einen neuen Vorstand gewählt hat. Sippel wurde in seinem Amt mit überwältigender Mehrheit bestätigt. Seine Stellvertreter Wolfgang Dörrhöfer und Anke Rebholz erhielten ebenfalls ein klares Votum. Zum neuen Schatzmeister des größten SPD-Ortsvereins im Landkreis Alzey-Worms wurde Mario Stoll gewählt. Das Amt der Schriftführerin übernimmt die 20jährige Auszubildende Stephanie Kramer. Als Beisitzer fungieren Rainer Bohrmann, Walter Fröbisch, Jürgen Kundel, Marianne Pfeiler, Dirk Regner und Adi Wissmann. Einstimmig wurde außerdem die 16jährige Schülerin Julia Loos in das Amt der Jugendvertreterin gewählt.

Sippel freute sich, dass es gelungen sei, junge Kräfte in die Arbeit des Ortsvereins zu integrieren. Man setze den Weg der Erneuerung und Öffnung
der Partei weiter fort. Das Ergebnis der Kommunalwahl vom 7. Juni habe gezeigt, dass die Wählerinnen und Wähler der SPD in der Volkerstadt ihr Vertrauen schenken. Das Wahlziel, stärkste politische Kraft in Alzey zu bleiben, habe man trotz leichter Verluste klar erreicht. Der CDU sei es nicht gelungen, die erhoffte Bürgermeistermehrheit zu erringen. Statt dessen habe die CDU gravierende Verluste eingefahren. Die gute Arbeit der Koalition aus SPD und FWG wurde bestätigt. „Wir werden die erfolgreiche Koalition fortsetzen und unsere Ziele konsequent angehen“, bemerkte Heiko Sippel. Die Themen Bildung und Betreuung haben dabei oberste Priorität. Neben der Sanierung der Schulen stünde die Schaffung weiterer Plätze in den Kindertagesstätten und der Bau eines „Haus des Kindes“ als wichtiges Ziel fest. Der konsequente Ausbau der Straßen werde ebenso weitergeführt, wie die Aufwertung der Stadt im Rahmen der Stadtsanierung. Nach Vorlage des Verkehrskonzeptes für den Innenstadtbereich gehe es an die Neugestaltung des Obermarktes. Sippel: „Wir wollen Parkplätze erhalten, aber auch Freiräume für die Menschen schaffen und damit den Platz und die Lebensqualität im Zentrum aufwerten.“ Die SPD habe in den zurückliegenden Jahren wichtige Akzente in der Stadtpolitik gesetzt, wie etwa die Einrichtung des Kriminalpräventiven Rates, den Erhalt des Selz-Dauerstaues oder einen attraktiveren Citybus zu sozialen Preisen. Großen Wert lege man auf das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Durch regelmäßige Sprechstunden, Besuche vor Ort und die Veranstaltung „Frühstück im Treff“ gelinge es, die Anliegen und Meinungen der Menschen zu erfahren und in die politische Arbeit mit einzubeziehen.

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Katharina Nuß, wies darauf hin, dass die SPD eine gute Mischung aus erfahrenen und neuen Kräften im Rat erreicht habe. 6 der 11 Ratsmitglieder seien unter 45 Jahre alt. Bemerkenswert fand sie es auch, dass außer der FDP keine der anderen Fraktionen eine Frau in den Rat entsende, während die SPD 4 Frauen stelle. Ebenso seien bei der SPD alle Stadtteile vertreten. „Mit unserem Team können wir uns sehen lassen“, befand Katharina Nuß.

Erwin Bernhardt gab einen Überblick über die Arbeit der Seniorengruppe „AG 60 Plus“. Die monatlichen Treffs mit politischen Themen werden sehr gut angenommen, so dass der Raum im bisherigen SPD-Treff in der Amtgasse nicht mehr ausgereicht habe. Froh sei man daher über den Umzug des SPD-Treffs in die Hospitalstraße 7. Juso-Kreisvorsitzender Sebastian Becker berichtete über einen erfreulichen Zuwachs an jungen Mitgliedern in der SPD und ein wachsendes Interesse an der Mitarbeit. So unterstütze ein „junges Team“ mit rund 60 Leuten den Wahlkampf von Klaus Hagemann.

„Nun geht es darum, für ein gutes Wahlergebnis bei der Bundestagswahl zu kämpfen, um den Einfluss der SPD für soziale Gerechtigkeit, den Erhalt von Arbeitsplätzen, gleiche Bildungschancen und eine ökologische Erneuerung zu erhalten“, rief Sippel zum Abschluss der Versammlung auf.

Beitrag zur Tourismusförderung – Radweg für 2010 geplant

ALZEY Der Radweg von Alzey zum Stadtteil Heimersheim soll 2010 durch den Landkreis Alzey-Worms gebaut werden. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel auf Anfrage erfuhr, findet derzeit die Ermittlung der Grundstückswerte durch den Gutachterausschuss beim Vermessungs- und Katasteramt Alzey statt. Die Grundstückswerte dienen als Grundlage für Verkaufsverhandlungen mit den Grundstückseigentümern.

„Nach Vorlage der Bewertungsergebnisse sollen nach Auskunft des zuständigen Kreisbeigeordneten Heribert Erbes umgehend die Gespräche mit den Eigentümern der Grundstücke, die für den Bau des kombinierten Rad- und Wirtschaftsweges gebraucht werden, geführt werden“, so Sippel. Ein Verhandlungsergebnis erhofft man sich in den nächsten Monaten.

Da die Planung des Radweges, der von Alzey aus kommend auf der linken Seite neben der Kreisstraße angelegt werden soll, ebenfalls weit fortgeschritten sei, könne der Bau im nächsten Jahr erfolgen, sofern dem Landkreis die erforderlichen Grundstücksstreifen veräußert werden. Der Kreis habe die Mittel in seinem Bauprogramm für 2010 vorgesehen.

Heiko Sippel ist optimistisch, dass der Bau des lang ersehnten Radweges nun in greifbare Nähe gerückt ist: „Neben der besseren Anbindung des Stadtteils Heimersheim und der Erhöhung der Verkehrssicherheit wird der in das überregionale Radwegenetz eingebundene Radweg sicherlich auch zur Tourismusförderung beitragen.“

– Radweg für 2010 geplant

Der Radweg von Alzey zum Stadtteil Heimersheim soll 2010 durch den Landkreis Alzey-Worms gebaut werden. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel auf Anfrage erfuhr, findet derzeit die Ermittlung der Grundstückswerte durch den Gutachterausschuss beim Vermessungs- und Katasteramt Alzey statt. Die Grundstückswerte dienen als Grundlage für Verkaufsverhandlungen mit den Grundstückseigentümern.

„Nach Vorlage der Bewertungsergebnisse sollen nach Auskunft des zuständigen Kreisbeigeordneten Heribert Erbes umgehend die Gespräche mit den Eigentümern der Grundstücke, die für den Bau des kombinierten Rad- und Wirtschaftsweges gebraucht werden, geführt werden“, so Sippel. Ein Verhandlungsergebnis erhofft man sich in den nächsten Monaten. Da die Planung des Radweges, der von Alzey aus kommend auf der linken Seite neben der Kreisstraße angelegt werden soll, ebenfalls weit fortgeschritten sei, könne der Bau im nächsten Jahr erfolgen, sofern dem Landkreis die erforderlichen Grundstücksstreifen veräußert werden. Der Kreis habe die Mittel in seinem Bauprogramm für 2010 vorgesehen. Heiko Sippel ist optimistisch, dass der Bau des lang ersehnten Radweges nun in greifbare Nähe gerückt ist: „Neben der besseren Anbindung des Stadtteils Heimersheim und der Erhöhung der Verkehrssicherheit wird der in das überregionale Radwegenetz eingebundene Radweg sicherlich auch zur Tourismusförderung beitragen.“

SPD lädt ein zur Mitgliederversammlung – Berichte und Vorstandswahlen

Zur turnusmäßigen Mitgliederversammlung lädt der SPD-Ortsverein Alzey seine Mitglieder ein am Freitag, dem 28. August, um 18.00 Uhr im Saal der Gaststätte „Alte Post“ in Alzey, Roßmarkt. Im Mittelpunkt der Versammlung stehen Berichte über die Arbeit des Ortsvereins und der Stadtratsfraktion, die Neuwahl des Vorstandes und Delegiertenwahlen.

Große Anfrage der SPD-Landtagsfraktion – Hüttner: Rechtsextremismus Gefahr für Demokratie und Gesellschaft

„Die SPD-Fraktion hat heute eine Große Anfrage zur Untersuchung der Ideologie, der Struktur und der Strategien rechtsextremer Parteien und Organisationen an die Landesregierung gestellt“, so Michael Hüttner, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zur Bekämpfung des Rechtsextremismus.

„Die Bekämpfung rechtsextremistischer Umtriebe ist und bleibt eine zentrale Herausforderung für Staat und Gesellschaft und eine unabdingbare Voraussetzung für ein Leben in Würde und Freiheit. Dabei spielen neben einer konsequenten Durchsetzung der Rechtsordnung insbesondere Information und Aufklärung über die Ideologie und die Strategie von rechtsextremistischen Parteien eine zentrale Rolle. Mit unserer Großen Anfrage und den Antworten der Landesregierung wollen wir dazu einen Beitrag leisten“, betont Hüttner.

Der Rechtsextremismus stehe in einem unauflösbaren Widerspruch zum Grundgesetz und einer toleranten, freien und friedlichen Gesellschaft. Die rechtsextremistische Weltanschauung sei geprägt von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und einem völkisch bestimmten Nationalismus. „Rechtsextremisten missachten die Menschenwürde und bekämpfen die Demokratie und die sie prägenden Werte. Jede Form des politischen Extremismus ist auf die Beseitigung der Demokratie und des Rechtsstaats gerichtet. Letztendlich führt Extremismus in die Diktatur“, so Hüttner.

Hüttner: „Das aggressive Auftreten rechtsextremistischer Parteien, das Gewaltpotenzial, das verstärkte Werben der Rechtsextremisten unter Jugendlichen und ihre Versuche, in der Mitte der Gesellschaft Fuß zu fassen, mahnen auch viele Jahre nach dem Ende des nationalsozialistischen Terrorregimes zur ständigen Wachsamkeit.“

Der Text der Großen Anfrage steht auf der Homepage der SPD-Landtagsfraktion als Download zur Verfügung.