Politischer Aschermittwoch mit Würze – „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“

Foto: Heiko Sippel (rechts) ehrt v.l.n.r: Günter Mann, Werner Steinmann, Gustav Knobloch Zum traditionellen Politischen Aschermittwoch hatte die Alzeyer SPD in das Weingut der Stadt Alzey eingeladen. Im voll besetzten Saal stand neben dem Heringsessen und den Ehrungen für verdiente langjährige Mitglieder die Politik im Mittelpunkt des Abends.

Und die Politiker bliesen zur Attacke. Alle gegen Westerwelle: Nicht nurder Alzeyer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel nahm den FDP-Chef rhetorisch ins Visier. Zu Westerwelles umstrittenen Äußerungen zu Hartz IV nahmen auch der Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann und der Hauptredner des Abends, der Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Alexander Schweitzer Stellung. Mit seinen Angriffen gegen Hartz-IV-Empfänger wolle Westerwelle nur davon ablenken, wie schlecht derzeit in Berlin regiert werde, war man sich einig.

Schweitzer nannte als Beispiel die von der FDP geplante Einführung einer Kopfpauschale im Gesundheitssystem, die 40 Millionen Deutsche zu Almosenempfängern des Staates mache. „Die SPD steht für ein starkes und menschlich faires Rheinland-Pfalz. Sozial ist, was Arbeit schafft, von der man leben kann“,  resümierte Alexander Schweitzer. Man dürfe dem Sozialabbau keine Chance geben.

Das Land habe sich unter Führung von Ministerpräsident Kurt Beck als Industrie-, Wissens-, und Tourismusstandort, aber vor allem als Lebensstandort gut entwickelt. Der Staatssekretär hob die Chancengleichheit als Eckpfeiler der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik hervor. Gleiche Lebenschancen für alle sei oberstes Ziel, so der Südpfälzer. Deshalb habe die SPD im Land bessere und auch kostenfreie Bildung für alle durchgesetzt und damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf entscheidend verbessert. Bundesweit sei Rheinland-Pfalz zum Beispiel Vorreiter in puncto Ganztagsschulen. 2011 werde jede dritte Schule ein attraktives Ganztagesangebot besitzen. Gebührenfreie Studienplätze gehören ebenso in den Katalog wie die Förderung und Entwicklung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen. Schweitzer bezeichnete Rheinland-Pfalz in seiner Rede als Aufsteigerland. Durch enorme Investitionen in die Infrastruktur im Bereich der Regionalförderung beispielsweise habe man kleine und mittlere Unternehmen unterstützt und damit Dauerarbeitsplätze neu geschaffen oder erhalten.

„Wenn wir wollen, dass es so weitergeht“, schwor Schweitzer die Genossen ein, „müssen wir auf allen Ebenen dazu beitragen und verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückgewinnen!“  Damit räumte der Staatssekretär durchaus die Wahlniederlage vergangenen Jahres als selbstverschuldetes Ergebnis ein. Auch die Fehler bei dem  Projekt Nürburgring entschuldigte Schweitzer nicht. Man müsse investieren, um eine strukturschwache Region wie die Eifel als Arbeitgeber, Mythos und Standort für Tourismus zu
erhalten und weiter ausbauen zu können. Mit dem neuen Finanzierungs- und Betreibermodell seien nun die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft gestellt.

Nach guter Tradition warf der Alzeyer SPD-Chef Heiko Sippel auch einen Blick auf die städtische Politik. Ein dringendes Thema ist der Neubau des Ganztagsschulgebäudes mit Mensa im Bereich der Gymnasien und eventuell zusätzlicher Nutzung als Stadthalle sowie Schul- und Stadtbibliothek. Hier müsse, so Sippel, eine baldige Entscheidung
getroffen werden, nachdem konkrete Zahlen auf dem Tisch liegen. Weiter vorankommen müsse man auch unbedingt bei der Neugestaltung des Obermarktes. Hier will die SPD eine städtebauliche Aufwertung und Erneuerung des Platzes bei gleichzeitiger sinnvoller Verkehrsführung erreichen. Ein dritter Punkt ist die Schaffung eines „Haus des Kindes“. Die SPD Alzey wünsche sich eine adäquate und moderne Betreuungseinrichtung. Sie soll auf dem Gelände des Kindergartens Pestalozzistraße entstehen.

„Gute Zeiten, schlechte Zeiten“  hatte Alexander Schweitzer anfangs seine Rede zur Lage der SPD tituliert. Diese Schlagzeile nahm Sippel denn auch gerne auf, um die Bedeutung treuer Mitglieder der SPD hervorzuheben und zu ehren. Denn gerade in der derzeit schwierigen politischen Phase sei es besonders lobenswert, wenn sich Mitglieder für die Grundwerte der Sozialdemokratie einsetzen. Das tut Günter Mann seit 25 Jahren. Früher aktiv bei den Jusos, ist er auch heute noch ein aktives Mitglied, der sich einmische und engagiere. Auf 40 Jahre Parteizugehörigkeit blickt Werner Steinmann zurück. Seit Januar ist er nun auch als Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion im Amt. Er war in den 70er Jahren bereits lange als Juso-Vorsitzender aktiv gewesen, verfasste die Festschrift „100 Jahre SPD Alzey“ und ist bis heute auch Kreistagsmitglied. Seit einem halben Jahrhundert trägt Gustav Knobloch nun schon die Ideale und Ziele der SPD weiter. Heiko Sippel bedankte sich bei ihm für 50 Jahre Unterstützung und Förderung der Partei.