Alzeyer SPD unterstützt Kundgebung am 1. Mai – Kundgebung am Tag der Arbeit

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, spricht sich die Alzeyer SPD für gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit in Europa aus und unterstützt die Mai-Kundgebung und die damit verbundenen Forderungen des DGB. Die Mai-Kundgebung in Alzey findet ab 10.00 Uhr auf dem Roßmarkt statt. Die Alzeyer SPD wird mit einem Info-Stand vertreten sein. Der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel wird ein Grußwort sprechen.

 

„‚Gute Arbeit in Europa – gerechte Löhne, soziale Sicherheit‘. Das ist das Motto des diesjährigen Tags der Arbeit. Die SPD kämpft für diese Ziele, denn die Würde des Menschen in Beschäftigungsverhältnissen muss gewahrt bleiben.“ Leider stelle man immer häufiger fest,  dass das in vielen Betrieben und Unternehmen nicht mehr der Fall sei, erklärt der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel. „Die Arbeit ist Stressfaktor Nummer eins und für viele Menschen durch wachsenden Leistungsdruck und durch unsichere Arbeits- und Lohnverhältnisse belastend. Die schwarz-gelbe Bundesregierung verhindert mit ihrer Politik der sozialen Kälte würdige Arbeitsbedingungen, lässt den Missbrauch von Zeitarbeit zu, unternimmt nichts gegen die massiven Unterschiede in der Bezahlung von Frauen und Männern und versucht die Einführung eines echten Mindestlohns durch eine Mogelpackung zu umgehen.“ Die SPD fordere deshalb, die Bedürfnisse des Menschen wieder in den Vordergrund zu stellen.

 

Sippel kritisiert in diesem Zusammenhang auch den aktuellen Vorschlag der CDU zu sogenannten Lohnuntergrenzen: „Wir fordern Schwarz-Gelb auf, mit der wahlstrategischen Mogelpackung Lohnuntergrenze Schluss zu machen und einen echten flächendeckenden Mindestlohn durchsetzen“. Die CDU will eine allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze einführen, wobei der Mindestlohn nur für Beschäftigte ohne Tarifverträge gelten soll. „Damit wird Lohndumping nicht verhindert. Der Vorschlag der CDU missachtet, dass es tarifvertragliche Vereinbarungen gibt, die keinen auskömmlichen Lohn sichern. Die SPD fordert das Beenden dieser unehrlichen Debatte und die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro“, unterstreicht Sippel. Damit würde Lohndumping endlich der Geschichte angehören und gerechte Löhne für gute und menschenwürdige Arbeit könnten an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bezahlt werden.

 

Zur aktuellen Debatte um das Betreuungsgeld sagt Heiko Sippel: „Das als Herdprämie beschriebene Betreuungsgeld der Bundesfamilienministerin ist ein großer Schritt rückwärts auf dem Weg zur Vereinbarung von Familie und Beruf. Es ist bildungspolitisch falsch, verfassungsrechtlich fragwürdig und integrations- und gleichstellungspolitisch verfehlt. Es hält Kinder von frühkindlicher Bildung und Frauen von ihren Chancen auf dem Arbeitsmarkt fern. Die SPD steht für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Echte Wahlfreiheit gibt es für Familien nur mit ausreichenden Kita-Plätzen.“

 

MdB Hagemann und Volksbank Alzey erfreut über große Resonanz – Über 350 Schüler besuchen Wanderausstellung

Während der Bundestagsausstellung in der Volksbank, die vom Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann (SPD) nach Alzey geholt wurde, haben sich in der vergangenen Woche über 350 Schülerinnen und Schüler, sowie zahlreiche interessierte Besucher von Gabriele Pia Schnurnberger vom Bundestagsbesucherdienst führen lassen. Selten habe sie eine Ausstellung mit so vielen Schulklassen betreut, so die Honorarkraft des Bundestages. Zum Abschluss der Ausstellung konnten Schülergruppen Hagemann sowie den Landtagsabgeordneten Heinz-Hermann Schnabel (CDU) und Heiko Sippel (SPD) Fragen stellen und mit den Politikern diskutieren.

 

So auch die 9. und 10. Klasse der Gustav-Heinemann-Realschule plus aus Alzey. In zwei Gruppen aufgeteilt besuchten die Schülerinnen und Schüler die Ausstellung mit Schnurnberger und dem Abgeordneten Heiko Sippel, und nahmen an einer lebhaften Diskussion mit Klaus Hagemann teil. Während zu Beginn der Diskussionsrunde die Schülerinnen und Schüler nur zögerlich auf die Fragen des Bundestagsabgeordneten eingingen, zeigten sie sich bei Themen, die sie politisch selbst betreffen, erstaunlich gut informiert. So etwa bei der Diskussion über Schulpflicht oder im aktuellen Tagesgeschehen, wie das Urteil des Landgerichts Hamburg im GEMA-Prozess.

 

Je länger die Diskussion dauerte, umso interessierter zeigten sich die Jugendlichen und das Gespräch wurde zunehmend lebendiger. Hagemann, der selbst lange Zeit als Lehrer arbeitete und in seiner Funktion als Bundestagsabgeordneter regelmäßig Schulklassen im Kreis Alzey-Worms-Oppenheim besucht, war beeindruckt von dem hohen Engagement der Schüler: „Die großartige Beteiligung der Jugendlichen heute ist Beleg dafür, dass der offene politische Dialog jungen Menschen hilft ihre Berührungsängste gegenüber Politik abzulegen und ein größeres Verständnis davon zu erhalten, was parlamentarische Demokratie im Wesentlichen bedeutet.“

 

Während im Sitzungsraum politisch diskutiert wurde, erhielten die Schüler im Foyer der Volksbank eine kurzen politischen Grundkurs. „Warum heißt der Berliner Reichstag in dem der Bundestag sitzt eigentlich so? Und was ist Politik?“ eröffnete Schnurnberger ihren Exkurs in die Entstehung der deutschen Demokratie. Zwischen geschichtlichen Erläuterungen stellte sie den Jugendlichen immer wieder Verständnisfragen, um das Interesse am trockenen Thema zu wecken. Das Reichstagsgebäude sei 1871 als Parlament des Deutschen Kaiserreichs unter Kaiser Wilhelm I gegründet worden. Später tagten Abgeordnete der Weimarer Republik dort, die durch „nicht ganz lupenreine Wahlen“ zu ihrem Amt kamen. Damals habe es kein Wahlrecht für Frauen gegeben, merkte Schnurnberger an.

 

Ihre Aufgaben jedoch deckten sich mit denen der heutigen Bürgervertreter: Gesetze machen, Politik gestalten, Probleme lösen. Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel erklärte, welch langen Weg ein Gesetzesentwurf bis zu seiner Verabschiedung gehen muss und wie auf allen Ebenen, von der Bundespolitik bis zum Gemeinderat, dafür gesorgt sei, dass eine faire Gewaltenteilung entsteht.

 

„Mit einer Diktatur im Zentralstaat haben wir furchtbare Erfahrungen gemacht, daher ist es wichtig, möglichst viel Meinungsvielfalt im Parlament zu haben und die Macht im Staat auf verschiedene Ebenen aufzuteilen,“ so Sippel. Auch hier testete der Abgeordnete mit Zwischenfragen zu aktuellen Themen das Wissen der Schüler, die mit zunehmendem Interesse eigene Fragen zum Aufgabenfeld des Politikers stellten.

 

Der Bundestagesabgeordnete Klaus Hagemann dankte der Leitung und den Angestellten der Volksbank Alzey für die Unterstützung. Schließlich stieg bei bis zu vier Schulklassen am Tag nicht nur der Geräuschpegel im Foyer der Bank deutlich an. Zudem sahen sich Bankkunden, aufgrund der zeitweise 40 Personen starken Schülergruppen, schon mal gezwungen, der ein oder anderen Stolperfalle auszuweichen. Das uneingeschränkte Verständnis von Kunden und Angestellten der Bank gegenüber den jungen Besuchern reihte sich zu den durchweg positiv Reaktionen ein und verlieh der Ausstellung dadurch eine einladende Atmosphäre.

 

Bild: © Marta Thor

 

MdL Heiko Sippel lädt Schülerinnen ein – Girls‘ Day 2012: Der Zukunftstag für Mädchen und junge Frauen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Heiko Sippel unterstützt den bundesweit zum zwölften Mal stattfindenden Girls‘ Day und ermöglicht es zwei Schülerinnen der Gustav-Heinemann-Realschule plus und des Gymnasiums am Römerkastell, beim Aktionstag am Donnerstag im Landtag in Mainz dabei zu sein.

Am Girls‘ Day können Mädchen ab der 5. bis zur 10. Klasse in unterschiedliche Berufsfelder aus Wirtschaft, Forschung, Medien und Politik hinein schnuppern. Der persönliche Kontakt zu Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Gespräche mit Vorgesetzten sowie Plan- und Rollenspiele vor Ort sollen Mädchen und junge Frauen neugierig machen, Ängste und Vorurteile gegenüber vermeintlich „frauenfernen“ Berufsfeldern abbauen sowie ihr Spektrum an Berufswahlmöglichkeiten erweitern.

 

Die Mädchen werden am Aktionstag von Heiko Sippel in die SPD-Landtagsfraktion nach Mainz begleitet und treffen dort unter anderem Hendrik Hering, den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion. Während ihres Besuchs haben sie auch Gelegenheit, an einer Sitzung des Ausschusses „Medien und Netzpolitik“ teilzunehmen und die Arbeitsabläufe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der SPD-Fraktion hautnah mitzuerleben. Ein gemeinsam erarbeitetes Planspiel über das aktuell diskutierte Thema „Wahlalter mit 16“ im Plenarsaal des Landtags wird den Abschluss des Aktionstages bilden.

 

„Ich freue mich auf den Girls` Day und vor allem über die rege Teilnahme und den engagierten Einsatz der Mädchen. Dafür bedanke ich mich auch bei den Lehrerinnen und Lehrern, die uns dabei helfen, Mädchen und junge Frauen zu ermutigen, ihre Talente auch in männerdominierten Berufsfeldern zu entdecken. Der Girls‘ Day ist eine echte Chance für Mädchen, sich ohne Konkurrenzdruck, mit Offenheit und Spaß für Berufe, sei es für Technik, Wirtschaft oder wie heute bei uns für Politik, zu interessieren.“, so Heiko Sippel.

Land gibt 260.000.- Euro Zuschuss – Ortsdurchfahrt Framersheim vor Ausbau

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) freut sich über einen weiteren Landeszuschuss für den Straßenbau in der Region. Auf seine Nachfrage hat ihm Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt, dass der Landkreis Alzey-Worms für den Bestandsausbau der K 30 in der Ortsdurchfahrt von Framersheim einen Zuschuss in Höhe von 260.000.- Euro erhalten wird. Das entspricht einem Anteil von 65 % der mit 400.000.- Euro kalkulierten zuwendungsfähigen Ausgaben. „Mit dieser Zusage wird der Landkreis in die Lage versetzt, den notwendigen Ausbau der Ortsdurchfahrt zeitnah umzusetzen. Das verbessert die Verkehrsverhältnisse und wertet das Ortsbild weiter auf“, so Sippel.

Neugestaltung des Dorfplatzes kann kommen – Kräftiger Landeszuschuss für Weinheim

Die lang ersehnte Neugestaltung des Dorfmittelpunktes im Alzeyer Stadtteil Weinheim rückt in greifbare Nähe. Nachdem der Stadtrat bereits Mittel in den Haushaltsplan für 2012 eingestellt, aber die Realisierung unter den Vorbehalt der Landesförderung gestellt hat, gibt es nun gute Nachrichten aus dem Mainzer Innenministerium. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der sich für das Vorhaben eingesetzt hatte, erhielt auf seine Nachfrage die Antwort von Innenminister Roger Lewentz, dass das Land einen Landeszuschuss in Höhe von 109.000.- Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bereitstellen wird.

 

Der Betrag entspricht 50 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten. „Ich freue mich sehr, dass die Neugestaltung des Dorfmittelpunktes mit der hohen Landesförderung nun finanziert werden kann“, so Sippel, „das Engagement der Weinheimer Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Dorfmoderation zahlt sich aus.“  Die vorliegende Planung entspreche dem Ziel der Dorferneuerung, einen Platz in der Dorfmitte attraktiv zu gestalten und damit das Erscheinungsbild des Dorfes aufzuwerten und einen beliebten Treffpunkt zu schaffen.

 

Neben der Zusage für Weinheim wird auch die Ortsgemeinde Gau-Odernheim aus Mitteln der Dorferneuerung unterstützt. Für die Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit der Dorfmoderation werden 10.500.- Euro zur Verfügung gestellt.