Politik und Heringsessen im Weingut – SPD lädt zum Politischen Aschermittwoch

Zum 16. Politischen Aschermittwoch lädt der SPD-Ortsverein Alzey Mitglieder und Interessierte am Mittwoch, dem 13. Februar, um 18.00 Uhr ins Weingut der Stadt Alzey, Schlossgasse ein. Auch in diesem Jahr steht die Politik wieder im Mittelpunkt: Hauptredner des Abends ist der SPD-Bundestagskandidat und Oppenheimer Stadtbürgermeister Marcus Held. Die Ehrung verdienter Mitglieder und das traditionelle Heringsessen runden den Abend ab.

Zur Organisation des Essens wird um Anmeldung gebeten an Adi Wissmann (Tel. 06731/8239) oder per eMail an info@spd-alzey.de

Bundestagskandidat Marcus Held und Kettenheimer Bürger unterstützen die Eppelsheimer Initiative – Bündnis gegen den Autobahnlärm

SPD-Bundestagskandidat begrüßt Initiative für mehr Lebensqualität in betroffenen Gemeinden / Kettenheimer Bürger beteiligen sich ebenfalls an Unterschriftenliste und Gundersheim signalisiert Interesse / Infoveranstaltung für den 5. März geplant

Neben dem rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Heiko Sippel unterstützt jetzt auch der SPD-Bundestagskandidat Marcus Held das von den Eppelsheimer Sozialdemokraten ins Leben gerufene Bündnis gegen den Autobahnlärm der A61. Der parteiübergreifenden Initiative haben sich aufgrund der Zeitungsberichterstattung auch Dintesheim und mittlerweile Bürger aus Kettenheim angeschlossen. Sie beklagen allesamt den hohen, von der alten und maroden A61 ausgehenden Geräuschpegel, der tagsüber wie auch nachts mit Werten von bis zu 60-70 Dezibel nicht zu überhören ist. Bisweilen über 500 Unterschriften betroffener Bürgerinnen und Bürger liegen vor.

 

Bei einem gemeinsamen Ortstermin an der A61 in Eppelsheim überzeugten sich MdL Heiko Sippel und Marcus Held im Gespräch mit dem ersten Vorsitzenden des Ortsvereins, Hans-Jürgen Nolte, sowie seinem Vorstandskollegen Hans H. Brecht und dessen Lebensgefährtin und Mitinitiatorin Heike Schubert persönlich über die Situation. „Ich hätte nicht gedacht, dass die in die Jahre gekommene Fahrbahn der A61 sogar an weniger befahrenen Tageszeiten einen solchen Lärm verursacht“, gab Held sich besorgt um die Gesundheit der am Streckenabschnitt zwischen Alzey und Gundersheim lebenden Menschen. Der Erhalt der Lebensqualität und die Beseitigung gesundheitlicher Risiken müsse im Interesse aller sein, betonte Held und sicherte den Verantwortlichen seine Unterstützung zu.

 

Besondere Beachtung fand bei MdL Heiko Sippel und Marcus Held die von den Eppelsheimer Sozialdemokraten zum Termin mitgebrachte Lärmkatasterkarte des Landes aus dem Jahr 2007, die damals schon hohe Lärmpegel auswies. „Diese dürften heute wohl noch höher sein“, schätzte Hans H. Brecht vom Vorstand des SPD-Ortsvereins Eppelsheim mit Blick auf den jetzt noch schlechteren Zustand der A61 und die seit 2007 gestiegene Belastung durch den Lkw- und Pkw-Verkehr. Sowohl der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete als auch der SPD-Bundestagskandidat bekräftigten an diesem Tag ihre Zusage, sich gemeinsam bei der Landesregierung und gegenüber dem Bundesverkehrsministerium für die zeitnahe Erneuerung der maroden Autobahn zum Wohle der Bürgerinen und Bürger einzusetzen.

 

„Bis zum Ausbau der A61 im betroffenen Abschnitt sollte eine Geschwindigkeitsbegrenzung in den Nachtstunden bewirkt werden, damit die Menschen wieder ihren wohlverdienten Schlaf finden“, meinte Heiko Sippel, der das Bündnis gegen den Autobahnlärm seit Beginn an befürwortet und unterstützt – so, wie auch der gesamte Gemeinderat der Effenkranzgemeinde mit Ortsbürgermeisterin Ute Klenk-Kaufmann (FWG).

 

Von ihrem Parteikollegen erfuhren die Eppelsheimer Genossen eine Neuigkeit. Wie Marcus Held berichtete, sei er bei einem Termin in Gundersheim von einem betroffenen Bürger angesprochen worden, der von der Aktion gehört habe und sich dem Bündnis gegen den Autbahnlärm anschließen wolle.

 

„Wir wünschen uns, dass sich noch viele weitere Menschen an der Anti-Lärm-Initiative beteiligen“, erklärte Hans-Jürgen Nolte als Vorsitzender der Eppelsheimer Sozialdemokraten, „denn immerhin wohnen mehrere tausend Menschen an der A61 zwischen Gundersheim und Alzey.

 

Anfang April diesen Jahres wollen die Autobahn-Lärmgegner die Unterschriftenlisten vor dem Landtag an Marcus Held und Heiko Sippel übergeben. „Wir hatten das bereits für Ende Januar vorgesehen“, erklärt Hans H. Brecht. Den Termin habe man aber jetzt verlängert, nachdem sich das Bündnis gegen den Autobahnlärm erfreulicherweise auch auf weitere Ortschaften ausdehne. Auf Vorschlag von Marcus Held und Heiko Sippel soll am 5. März eine Informationsveranstaltung für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger stattfinden. Über Ort und Uhrzeit werde man noch rechtzeitig öffentlich informieren.

 

Bild: © Marco Meidinger / Von links: Der SPD-Bundestagskandidat Marcus Held und der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Heiko Sippel informierten sich bei einem Ortstermin an der A61 in Eppelsheim bei Hans-Jürgen Nolte (1. Vorsitzender SPD-Ortsverein) und seinem Vorstandskollegen Hans H.Brecht sowie dessen Lebensgefährtin Heike Schubert als Mitinitiatorin über die vom maroden Autobahnteilabschnitt ausgehende Lärmbelastung.

MdL Sippel und Bundestagskandidat Held zu Gast – Neujahrsempfang der SPD-Eppelsheim mit zahlreichen Gästen

In Eppelsheim scheint die Welt noch in Ordnung zu sein, auch politisch gesehen. Zum Neujahrsempfang der SPD waren nicht nur Sozialdemokraten zahlreich erschienen. Auch Nichtmitglieder und politisch Verantwortliche der FWG hatten den Weg in die Sporthallengaststätte gefunden, um mit einem gemeinsamen Prosit aufs neue Jahr anzustoßen.

In seiner Neujahrsansprache gab Hans-Jürgen Nolte als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins einen informativen Rückblick auf die kommunalpolitischen Aktivitäten des vergangenen Jahres. „Wir haben in einer Vorstandsaktion den Weg vom Effenkranz zur Sporthalle grünpflegerisch wieder in einen ansehnlichen Zustand versetzt, uns an einer Säuberungsaktion der Gemeinde beteiligt, den Nikolaus für die Jugend veranstaltet und zur Verbesserung der Lebensqualität in unserer Gemeinde das parteiübergreifende Bündnis gegen den Autobahnlärm ins Leben gerufen“, hob Nolte hervor und versprach für die Sozialdemokraten, zum Wohle der Eppelsheimer Bürgerinnen und Bürger auch 2013 weiter „am Ball zu bleiben.“

 

Für die Anwesenden wohl etwas überraschend gab Nolte bekannt, im April – nach mehr als 23 Jahren – von seinem Amt als erster Vorsitzender zurückzutreten. Mit Hans H. Brecht benannte er seinen Wunschkandidaten für seine Nachfolge und „verpflichtete“ seinen etwas überraschten Vorstandskollegen, sich bei dieser Gelegenheit dem Pubikum vorzustellen.

 

Im Anschluss übermittelte Beigeordneter Rainer Carl (FWG) die besten Grüße von Ortsbürgermeisterin Ute Klenk-Kaufmann, die aus familiären Gründen und zu ihrem Bedauern nicht am Neujahrsempfang teilnehmen konnte. In einer von ihr verfassten Ansprache, die Carl in ihrem Namen verlas, dankte die Ortschefin der SPD-Fraktion u.a. herzlich für die dem Gemeinwohl aller Bürgerinnen und Bürger dienende Zusammenarbeit im Gemeinderat.

 

Ausführlich ging sie auch auf die von der SPD initiierte Aktion gegen den Autobahnlärm ein und begrüßte diese Bemühungen zur Reduzierung des unerträglichen Lärmpegels persönlich wie auch namens des gesamten Gemeindrates ausdrücklich, in der Hoffnung auf eine baldige Lösung. Aufgrund noch anderer Termine an diesem Abend verspätete sich die Ankunft von MdL Heiko Sippel und dem Bundestagskandidaten der SPD, Marcus Held, etwas. Mit Brezeln, Spunkekäs und einem weiteren Gläschen Secco wurde die Zeit bis zu deren Eintreffen jedoch bei guten Gesprächen leicht überbrückt.

 

Umso größer war die Freude, als die beiden Ehrengäste dem Neujahrsempfang ihre Referenz erwiesen. Beide riefen in ihren von Beifall begleiteten Begrüßungsreden die politischen Zielsetzungen der SPD in Erinnerung. Die Menschen sollten sich der vielen positiven Bemühungen der Sozialdemokraten um soziale Gerechtigkeit, Bildung und wirtschaftlichen Aufschwung in Rheinland-Pfalz und ganz Deutschland bewusst werden und der SPD und ihrer Führungsspitze ihr Vertrauen schenken, stimmten Sippel und Held schon auf die bevorstenden Bundestagswahlen im September ein.

 

Überaus erfreut zeigten sich die Eppelsheimer über die Zusage von Heiko Sippel und Marcus Held, das Bündnis gegen den Autobahnlärm aktiv zu unterstützen – zum Wohle aller betroffenen Bürgerinnen und Bürger und für mehr Lebensqualität.

Lewentz: „Kurt Becks Verdienste um das Land können nicht hoch genug geschätzt werden“ – Beck ist viel zu verdanken

Der Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, hat dem heute scheidenden Ministerpräsidenten Kurt Beck für dessen große Lebensleistung gedankt. „Die Verdienste von Kurt Beck um unser Land können nicht hoch genug geschätzt werden“, sagte Lewentz am Mittwoch in Mainz. „Während der Amtszeit von Kurt Beck als Ministerpräsident kannte die Entwicklung in unserem Land nur eine Richtung – nämlich nach oben“, so Lewentz.

Bei allen wichtigen Kennzahlen habe Rheinland-Pfalz seit dem Amtsantritt Becks im Jahr 1994 zu den Besten unter den deutschen Ländern aufgeschlossen, ob bei der wirtschaftlichen Entwicklung, bei den Arbeitsmarktzahlen, bei der Bildungsgerechtigkeit oder bei der Inneren Sicherheit.

„Kurt Beck hat als Ministerpräsident Weitsicht und Mut gezeigt, wenn es darum ging, das Beste für Rheinland-Pfalz zu erreichen – nicht nur im Land, sondern auch gegenüber dem Bund. Und er hat so viel für die Menschen in unserem Land erreicht, weil er außer Durchsetzungskraft auch die große Gabe hat, selbst unlösbar scheinende Konfliktsituationen mit einem fairen Interessenausgleich zum Konsens zu führen. Mit seiner Politik der gesellschaftlichen Modernisierung und der sozialen Gerechtigkeit auf einem starken wirtschaftlichen Fundament hat er Rheinland-Pfalz geprägt wie kein anderer.

 

Im Namen aller rheinland-pfälzischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten danke ich Kurt Beck aus ganzem Herzen für seine unermüdliche, erfolgreiche Arbeit für die Menschen in unserem Land.“

 

Der SPD-Vorsitzende würdigte die großen menschlichen Qualitäten des ausscheidenden Ministerpräsidenten: „Solidarität, Loyalität und Verlässlichkeit prägen Kurt Becks Handeln in allen Situationen – auch in schwierigen. Deswegen ist er vielen, die mit ihm die Politik in unserem Land gestalten durften, zu einem wichtigen Weggefährten, manchen auch zu einem echten Freund geworden.

An der Spitze des Landes und an der Spitze der SPD Rheinland-Pfalz, die er 19 Jahre lang geführt hat, war Kurt Beck außerdem ein kluger, vorausschauender Chef, der eine große Zahl an politischen Talenten entdeckt und gefördert hat. Ihm ist es zu verdanken, dass in der rheinland-pfälzischen SPD immer wieder aufs Neue begabte, befähigte und beliebte Politikerinnen und Politiker heranwachsen können, die die traditionellen Werte der Sozialdemokratie in moderne Politik umsetzen“, sagte Lewentz.

 

Der Parteivorsitzende zeigte sich überzeugt, dass die neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Erfolgsgeschichte sozialdemokratischer Politik in Rheinland-Pfalz fortschreiben werde: „Mit Malu Dreyer an der Spitze der Regierung werden wir die Grundwerte der SPD weiter leben. Wir Sozialdemokraten sind sicher: Eine bessere Wahl für unser Land konnte es nicht geben.“

SPD-Abgeordnete stellen Anfrage – Gute Palliativversorgung im Landkreis

Die palliativmedizinische Versorgung schwerkranker Menschen rückt in Anbetracht des demografischen Wandels zunehmend in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Die Palliativversorgung ist für Menschen wichtig, für die das Ziel nicht die Heilung und Lebensverlängerung um jeden Preis ist, sondern die Linderung von Schmerzen sowie die psychische und soziale Fürsorge auf dem oftmals letzten Lebensabschnitt. Unheilbar erkrankten Menschen soll solange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden.

 

Für die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel ist eine wohnortnahe Versorgung der Patienten von größter Bedeutung. „Die Patienten brauchen gerade in der schwierigen Phase die Nähe zu ihrem gewohnten Umfeld und zu ihren vertrauten Menschen“, so die SPD-Politiker. In einer Anfrage an die Landesregierung wollten sie daher wissen, wie es um die stationäre und ambulante Palliativversorgung für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Alzey-Worms bestellt ist.

 

An allen Krankenhäusern mit somatischen Fachabteilungen wird im Landkreis Alzey-Worms und in der Nachbarschaft die palliativmedizinische Versorgung gewährleistet, teilte die seitherige Sozialministerin Malu Dreyer mit. Eines davon ist das DRK-Krankenhaus in Alzey, an dem darüber hinaus eine Palliativstation mit fünf Planbetten eingerichtet ist. „Gerade durch die Leseraktion der Allgemeinen Zeitung wurde einmal mehr deutlich, welche segensreiche Arbeit im DRK-Krankenhaus geleistet wird. Mit Fürsorge und Umsicht wird hier auf die Patienten eingegangen“, würdigt Heiko Sippel die Leistungen der Station.

 

Weitere Plätze bieten stationäre Einrichtungen in Bad Kreuznach, Bad Dürkheim und die Uniklinik Mainz an. Stationäre Hospize für schwerstkranke und sterbende Menschen gibt es in Bad Kreuznach und in Mainz.

Anklam-Trapp und Sippel hakten nach, wie die ambulante Versorgung sichergestellt werde, nachdem es in der Vergangenheit immer wieder zu Problemen mit der Kostenerstattung durch die Krankenkassen gekommen sei.

 

Die allgemeine Palliativmedizin ist Teil der hausärztlichen Versorgung, heißt es in der Antwort. Im Rahmen der zwischen den Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz abgeschlossenen Onkologie-Vereinbarung kann der onkologisch qualifizierte Arzt bei Patienten eine umfassende Behandlung, inklusive der psychosozialen Stabilisierung unter Einbeziehung der Angehö­rigen, durchführen. Der hausärztliche Versorgungsgrad betrage im Landkreis Alzey-Worms derzeit 109,2 Prozent und sei somit überdurchschnittlich.

 

Wie die Antwort auf die Anfrage der beiden Parlamentarier weiter ergeben hat, arbeiten im Landkreis Alzey-Worms derzeit acht Palliativmediziner. Auch für die Pflegefachkräfte stelle die Palliativversorgung eine besondere Herausforderung dar. Durch kontinuierliche Qualifizierungsmaßnahmen der verschiedenen Träger werde das erforderliche Rüstzeug vermittelt.

 

Ein ergänzendes Angebot zur regulären vertragsärztlichen Versorgung wurde mit der SAPV (Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung) konzipiert, die von der jeweiligen Krankenkasse genehmigt werden muss. Dem Leistungsanspruch selbst geht eine Verordnung durch den behandelnden Vertragsarzt oder Krankenhausarzt voraus.

 

Ein SAPV-Stützpunkt hat sich in Worms gebildet. In Mainz ist ein SAPV-Team tätig, das zum Teil die Versorgung in angrenzenden Regionen mit übernimmt. Derzeit wird ein Vertrag mit einem neuen SAPV- Team Rheinhessen-Pfalz für den Landkreis Alzey-Worms vorbereitet. Der Abschluss steht unmittelbar bevor. Zudem engagieren sich die Hospizdienste des Hospizvereins Alzey sowie der Ambulante Hospizdienst Wöllstein im Landkreis.

 

Rheinland-Pfalz hat die Charta zur Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen unterschrieben und wird auf die Umsetzung des SAPV­-Rechtsanspruchs dringen. „Dazu kann Rheinland-Pfalz auf eine gute Struktur setzen: Es gibt im Land eine gut ausgebaute allgemeine ambulante Hospiz- und Palliativversorgung, die von einem großen ehrenamtlichen Engagement getragen wird“, stellt Dreyer fest.

 

Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel loben die erkennbaren Fortschritte in der stationären und ambulanten Palliativversorgung: „Es hat sich eine Menge bewegt. Was früher noch als Tabuthema behandelt wurde, ist heute längst anerkannt. Die Arbeit der Mediziner und Pflegekräfte verdient Wertschätzung und Respekt.“