Bürgergespräche mit Vorstand und Stadtratsfraktion – Alzeyer SPD auf dem Roßmarkt

Die Alzeyer SPD lädt zum nächsten Roßmarktgespräch ein am kommenden Samstag, dem 31.08, von 10.00 bis 12.00 Uhr auf dem Alzeyer Roßmarkt. Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion stehen für Fragen und Anliegen gerne zur Verfügung. Außerdem werden Wahlinformationen zur Bundestagswahl bereit gestellt. Die Bevölkerung ist herzlich zum Gespräch eingeladen.

Alzeyer SPD feiert Jubiläum beim Sommerfest im Schlosspark – 125 Jahre Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität

Kaum war die Feierstunde der Alzeyer SPD beendet, öffnete der Himmel die Schleusen und ließ das beliebte Sommerfest schwimmen. Die Genossen und ihre Freunde störten sich nicht sehr daran und retteten die Kuchen auf den Teller und die Köpfe unter Schirme und Unterstände. Auch wenn das alljährliche Kinderfest aufgrund der Wetterlage ausfallen musste, die Stimmung trüben konnte es kaum, denn 2013 gibt es viel zu feiern. Die Sozialdemokraten zelebrieren ihr 150-jähriges Bestehen und auch der Ortsverein in Alzey hat einen runden Geburtstag und begeht das 125-jährige Jubiläum.

„Ganz schön alt sind wir und doch modern“, sagte der Landtagsabgeordnete und Vorstandvorsitzende des Alzeyer Ortsvereins, Heiko Sippel. Er konnte viele Ehrengäste, wie den SPD-Ehrenvorsitzenden und Alzeyer Ehrenbürger Kurt Neumann, den bald aus dem Dienst scheidenden Bundestagsabgeordneten und neuen Vorsitzenden der AG60+ in Rheinland-Pfalz, Klaus Hagemann, die Unterbezirksvorsitzende Kathrin Anklam-Trapp, Landrat Ernst Walter Görisch, den städtischen Beigeordneten Manfred Hinkel und den Oppenheimer Bürgermeister und Bundestagskandidaten Marcus Held, willkommen heißen. Auch der Club Behinderter und ihrer Freunde Alzey,  sandte stellvertretend für die Alzeyer Vereine den Vorsitzenden Paul Gaschler und mehrere Mitglieder zur locker-geselligen Feierstunde.

 

Sippel umriss im Kern die wichtigsten Stationen und Personen der Alzeyer Sozialdemokraten und ihre Verdienste in der Kommunalpolitik: „Von 1949 bis 2006 stellte die SPD den Bürgermeister, viele Jahre mit absoluten Mehrheiten im Stadtrat bis fast 60 Prozent.“ Ihr Einsatz für Demokratie und Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität habe für Alzey den Weg in die Moderne geebnet. Die Sozialdemokraten haben sich immer für Bildung und soziale Gerechtigkeit ausgesprochen, so Sippel weiter und zitierte Walter Zubers Erfolgsrezept für Alzey:

 

„Man steht mit beiden Beinen mitten im Leben, hat das Ohr an der Bevölkerung, nimmt sich den Sorgen und Problemen an und konzentriert sich auf das Machbare in der Kommunalpolitik. Man gibt bei uns in Alzey keine unhaltbaren Versprechen ab und hält es mit der Ehrlichkeit und Offenheit. Man weiß im Übrigen, dass man nicht erwählt, sondern gewählt ist, und zwar auf Zeit.“

 

Bei musikalischer Untermalung von Almuth Vogt (Saxophon) und Horst Haub (Klavier) von der Kreismusikschule, beglückwünschten nacheinander Ehrengäste und Amtsträger die Alzeyer Sozialdemokraten. „125 Jahre schreiten, streiten und gestalten“, sagte Anklam-Trapp, Hagemann erinnerte zurück an seine Schulzeit, in der er noch Schulgebühren zahlen musste und Sippel ehrte die jüngsten Neumitglieder: „Ihr, die Mitglieder, seid der größte Schatz der SPD.“

 

Marcus Held eröffnete eine kleine Talk-Runde mit der stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsvereins, Stefanie Kramer, und dem Fraktionsvorsitzenden der Stadtratsfraktion, Werner Steinmann über ihre persönliche Motivation der SPD beizutreten und ihre Grundwerte. Kramer erklärte dabei, wie sehr sie der Wille beim Mitgestalten der eigenen Stadt ansporne. Für Steinmann sei die kostenlose Bildung heute noch die größte und wichtigste Errungenschaft, auch kommunalpolitisch, und hoffte 2038, zum 150. Geburtstag noch dabei zu sein. „Ich hoffe, dass die SPD bis dahin wieder die führende Kraft im Rathaus ist. Die Kommunalwahl 2014 ist nur der Beginn“, lachte Steinmann. Trotz der nassen Abkühlung eine gelungene Feier, resümierte Sippel, denn die Genossen halten auch in harten  Zeiten stets zusammen.

 

Bild: © Marta Thor

MdL Sippel (SPD) erklärt dem Bürgerbeauftragten die Lage in Flomborn – Vorsicht, Fußgänger queren Straße!

Kurz vor Schulbeginn um halb acht stand der eigens aus Wittlich angereiste Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, an der B 271/Ecke Donnersberger Straße in Flomborn auf der Straße, um die Schüler morgens bei ihrem gefährlichen Schulweg zu beobachten. „Auch wenn laut der letzten Zählung nicht genug für eine Fußgängerampel spricht, so zeigt die spezielle Topographie hier besonders deutlich, dass man die Kinder wirklich erst spät sieht“, räumte Burgard besorgt ein. Dem Ortstermin spielte das ungemütliche Regenwetter an diesem Morgen zu, da es illustrierte, wie prekär die Lage bei schlechter Sicht, insbesondere später in der dunklen Jahreszeit, ist.

 

Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel bat den Landesbürgerbeauftragten, sich persönlich von den Zuständen vor Ort ein Bild zu machen. Vorausgegangen war eine Sitzung des Petitionsausschusses des Landtages, in der Sippel die Petition des Schulelternbeirates und der Schulleitung der Grundschule Flomborn vortrug. „Auch wenn die statischen Zahlen der Verkehrszählung zu wenig Nachfrage für eine Ampel ergeben, muss hier die besondere Verkehrssituation gesehen und Fußgängern geholfen werden“, warb Sippel für ein Entgegenkommen. Sippel verwies auf zahlreiche Bemühungen der Schule und eine breit angelegte Unterschriftenaktion in Flomborn und wegen dem gleichen Anliegen auch in Ober-Flörsheim. In beiden Gemeinden kommen gerade aus den Neubaugebieten morgens und mittags zahlreiche Schüler, die die stark befahrene Bundesstraße überqueren müssen.

 

In Flomborn gibt es eine Grund- und eine Realschule plus, die auch Schüler der benachbarten Gemeinde Ober-Flörsheim besuchen. Die Konrektorin der Grundschule Flomborn, Sandra Kremin, und die Vorsitzende des Elternbeirats Karin Flassak bemühen sich schon seit Jahren um eine Lösung. Auch die Petition wurde von besorgten Eltern initiiert, so Flassak. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz habe sogar schon drei Verkehrszählungen durchgeführt.

 

Auch die Testläufe mit einer Bedarfsampel in Flomborn zeigten, dass diese durchaus genutzt werde, obwohl es auf der Strecke gleich mehrere Stellen gebe, an denen Fußgänger die Bundesstraße überquerten, bedauerte Flassak. Das LBM habe sich durchaus für die Belange der Bürger eingesetzt, bestätigte Verbandsbürgermeister Steffen Unger, keinen Ortstermin habe er verpasst.

 

„Seit zehn bis zwölf Jahren ist das ein Thema für die Verwaltung, besonders in den vergangenen zwei Jahren wurde intensiv daran gearbeitet“, so Unger, „es wurde eine Geschwindigkeitsanzeige und Warnschilder aufgestellt, Piktogramme auf die Straße gemalt und diese durch Pflasterung verengt.“ Aber das reiche kaum aus, um die auf bis zu 70 Stundenkilometer beschleunigten Fahrzeuge aus Richtung Ober-Flörsheim kommend, hinreichend auf die gefährliche Stelle vorzubereiten.

 

Da sich auch das Lebensmittelgeschäft zwischen den Wohngebieten angesiedelt hat, sei der Weg auch für ältere Menschen, die die Straße queren müssten, nicht ungefährlich, gab Sippel zu bedenken. Zusammen mit dem Bürgerbeauftragten befuhr er die uneinsichtige Kuppe, die den Blick für Autofahrer und Fußgänger stark einschränkt. „Ich freue mich sehr, dass Dieter Burgard so viel Interesse an unserem Anliegen zeigt“, sagte der Abgeordnete. Er hofft, dass trotz statistisch unzureichender Frequentierung der Testampel eine Querungshilfe,  am Besten mit Bedarfsampel, eingerichtet werden kann. Der Bürgerbeauftragte sagte zu, weitere behördliche Stellungnahmen einzuholen und den Petitionsausschuss erneut mit der Thematik zu befassen.

 

 

 

Bild: © Marta Thor / Bürgerbeauftragter Dieter Burgard (Bildmitte) informierte sich vor Ort. Außerdem auf dem Foto: v.l.n.r: Sandra Kremin, Karin Flassak, MdL Heiko Sippel, VG-Bürgermeister Steffen Unger

 

Schmitt/Brede-Hoffmann (SPD) für zeitgemäße und ökologische Mobilität – „Bahn muss Umdenken“

Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Astrid Schmitt, verkehrspolitische Sprecherin, und Ulla Brede-Hoffmann, erklären zur heutigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses des Landtags:

„Wir sind der Landesregierung dankbar, dass sie zügig die Initiative ergriffen und die Verantwortlichen bei der Deutschen Bahn AG aufgefordert hat, die unhaltbaren Zustände am Mainzer Hauptbahnhof zu beheben. Die Maßnahmen, die am Runden Tisch mit der Ministerpräsidentin und weiteren Vertretern vorgestellt wurden, konnten nur bedingt zufrieden stellen. Der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr konnte allerdings die Schülerbeförderung zum Schulbeginn sicherstellen. Dies zeigt, dass die Verantwortlichen in der Region ihren Teil der Arbeit übernommen haben. Die öffentliche Entschuldigung von Bahnchef Rüdiger Grube lässt die Hoffnung zu, dass tatsächlich ein Umdenken eingesetzt hat. Wir fordern den Bund auf, auf überzogene Renditeforderungen und den Börsengang zu verzichten und die Bahn so aufzustellen, dass sie sich in erster Linie am Bedarf der Bevölkerung nach zeitgemäßer und ökologisch verantwortlicher Mobilität orientieren kann. Wir appellieren an die Bahn und die schwarz-gelbe Bundesregierung, gegen den massiven Personalmangel bei der Bahn entschieden vorzugehen. Alle anderen Ziele müssen hinter diesem Wichtigsten zurückstehen.“

Bürgerbeauftragter kommt nach Flomborn – Sicherer Schulweg bleibt Thema

Die Verbesserung der Verkehrssicherheit der B 271-Überquerung m Bereich der Ortsdurchfahrten von Flomborn und Ober-Flörsheim bleibt weiter in der Diskussion. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) konnte in Zusammenarbeit mit der Schule in Flomborn und der Verbandsgemeindeverwaltung erreichen, dass eine Bedarfsampel für eine Testphase in Flomborn aufgestellt wurde. Nach dem mehrwöchigen Test wurde die Ampelanlage vom Landesbetrieb Mobilität Worms (LBM) wieder abgebaut, da die Zahl der Nutzer zu gering gewesen sei.

Der Elternbeirat und die Schulleitung der Grundschule Flomborn wollen sich mit der Situation nicht abfinden und haben deshalb eine Petition an den Landtag von Rheinland-Pfalz gerichtet. Wie Heiko Sippel nun mitteilt, hat sich der Petitionsausschuss des Landtages mit der Eingabe befasst und die ablehnende Stellungnahme des LBM zur Kenntnis genommen.

 

Auf Bitte von Heiko Sippel, der dem Ausschuss als Mitglied angehört, wurde die Petition zunächst zurück gestellt, um dem Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, die Möglichkeit zu geben, sich bei einem Ortstermin über die Verkehrssituation zu informieren. Burgard hat sich ebenfalls für einen Ortstermin ausgesprochen. Sippel erhofft sich dabei, dass das Thema „Sicherer Weg in die Schule und Kindertagesstätte“ nochmal unabhängig von statistischen Zahlen eingehend geprüft wird und doch noch eine Verbesserung durch eine Ampelanlage erreicht werden kann. Der Bürgerbeauftragte wird am 26. August vor Schulbeginn nach Flomborn kommen.