SPD-/FWG-Koalition unterstützt Info-Stand – Steffen Jung lädt zum Bürgergespräch ein

Am Samstag, 05. Oktober 2013, stellt sich die SPD/FWG-Stadtratskoalition von 10 bis 12 Uhr auf dem Rossmarkt den Fragen der Bürger zur Stadtpolitik in Alzey. Mit dabei ist auch Bürgermeisterkandidat Steffen Jung, der von beiden Seiten bei der Bürgermeisterwahl 2014 unterstützt wird.

„Wir möchten jetzt, schon frühzeitig vor der Wahl, mit den Bürgerinnen und Bürgen unserer Volkerstadt ins Gespräch kommen,“ nennt Jung die Gründe für den Stand. Schließlich ginge es in den nächsten Wochen und Monaten darum, ein Wahlprogramm aufzustellen, und hier sollen die Anregungen der Bürger einfließen. Sowohl die SPD als auch die FWG sind immer wieder mit Info-Ständen in der Innenstadt präsent – nicht nur unmittelbar vor der Wahl.

Passend zum Herbst halten die anwesenden Ratsmitglieder am Samstag für alle Besucher ein Glas Neuen Wein und Zwiebelkuchen bereit.

SPD-/FWG-Koalition drückt aufs Tempo – Bau der Feuerwache hat Priorität

„Der Bau der neuen Feuerwache in Alzey hat in den nächsten Jahren Priorität. Jetzt gilt es, die weiteren Schritte konsequent umzusetzen“, erklären die Stadtratsmitglieder Stephanie Kramer (SPD) und Steffen Jung (FWG) in einer gemeinsamen Presseerklärung der Koalitionspartner im Stadtrat.

„Bei einem eingehenden Besuch der alten Feuerwache in der Weinheimer Landstraße haben wir uns einmal mehr von der dringenden Notwendigkeit eines Neubaus überzeugen können“, unterstreichen die beiden Kommunalpolitiker. Sowohl die räumlichen Bedingungen als auch die Haustechnik entsprächen nicht mehr den zeitgemäßen Standards. „Es wird Zeit, dass sich etwas bewegt. Die Feuerwehrmänner und –frauen, die einen unverzichtbaren Dienst für die Allgemeinheit leisten, haben eine angemessene Unterbringung absolut verdient.“

 

Einig sei man sich im Stadtrat, dass ein Neubau auf dem Grundstück Am Herdry/Ecke Kreuznacher Straße realisiert werden soll. Erfreut habe man in der SPD-/FWG-Koalition zur Kenntnis genommen, dass auch das Land die Notwendigkeit für einen Neubau sehe und eine entsprechende Bezuschussung signalisiert habe. Auch von Seiten des Landkreises Alzey-Worms könne mit einer Förderung für den Bereich des überörtlichen Brandschutzes gerechnet werden.

 

Obwohl die Auszahlung der Fördergelder noch einige Jahre dauern könne, sollte man keine Zeit mehr verlieren und in die Planung einsteigen, so Kramer und Jung, „wir werden deshalb beantragen, die Vergabe der Planungsleistungen auf den Weg zu bringen.“ Die Planung soll in enger Abstimmung mit den Praktikern der Alzeyer Feuerwehr erfolgen. Finanzielle Vorsorge für den Planungsaufwand habe der Stadtrat bereits getroffen. Die von der SPD/FWG-Koalition beantragte Anhebung der Grundsteuer wurde unter anderem für diesen Zweck beschlossen.

 

Bild: © Marta Thor

Umweltministerium gewährt weiteres Darlehen – Kläranlage in Saulheim wird modernisiert

Das rheinland-pfälzische Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat der Verbandsgemeinde Wörrstadt für den Ausbau der Kläranlage Saulheim ein Darlehen aus dem Zinszuschussprogramm in Höhe von 406 900 Euro bewilligt. Die Zuwendung für wasserwirtschaftliche Maßnahmen ist zweckgebunden, der ausgewiesene Höchstbetrag kann innerhalb des Zeitraums bis zum 15. November 2016 abgerufen werden. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung.

Die Kläranlage Saulheim stellt die Abwasserreinigung von aerober Schlammstabilisierung auf eine anaerobe Stabilisierung um. Dazu werden ein neues Vorklärbecken und ein Faulturm gebaut. Aus dem gewonnenen Faulgas sollen mindestens 50 Prozent des jährlichen Strombedarfs der Kläranlage gedeckt werden, wobei für die Stromerzeugung ein Blockheizkraftwerk oder eine Mikroturbine eingesetzt werden soll.

 

„Die Besonderheit an diesem Bauvorhaben ist die Bauform der Faultürme. Das Volumen für die anaerobe Faulung wird in zwei getrennten, aber miteinander verbundenen quaderförmigen Betonbehältern geschaffen“, so der Leiter des Ministerbüros, Dr. Erwin Manz. Abgeordneter Heiko Sippel begrüßt die Bewilligung des Ministeriums für das Saulheimer Bauvorhaben: „Der Antrag lag schon fast ein Jahr bei der Behörde, umso größer die Freude über die hohe Fördersumme.“

Die Gesamtausgaben für den Umbau des Klärwerks betragen 2 779 700 Euro. In einem früheren Finanzierungsabschnitt wurde bereits ein Darlehen von 288 000 Euro bewilligt.

Alzeyer SPD unterstützt Steffen Jung – „Es ist der Richtige für Alzey“

Die Alzeyer SPD hat entschieden: Steffen Jung kann für seine Kandidatur zum Bürgermeister der Stadt Alzey im nächsten Jahr auf die Unterstützung der SPD setzen. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung haben sich die SPD-Mitglieder mit überwältigender Mehrheit dafür ausgesprochen, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen, sondern gemeinsam mit dem FWG-Koalitionspartner dafür zu kämpfen, dass es im nächsten Jahr zu einem Wechsel an der Stadtspitze kommt.

 

„Selbstverständlich hätten wir gerne einen eigenen Kandidaten oder eigene Kandidatin ins Rennen geschickt“, stellt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel fest, „darüber wurde im Rahmen der Versammlung offen diskutiert. Es hat sich jedoch die Überzeugung durchgesetzt, dass Steffen Jung der richtige Kandidat ist, dem große Chancen auf einen Wahlsieg im nächsten Jahr eingeräumt werden.“

 

Entscheidend sei heutzutage bei Bürgermeisterwahlen nicht mehr das Parteibuch, sondern die Persönlichkeit, die gesellschaftliche Verankerung und das Können der Kandidaten. „Steffen Jung steht für eine moderne, bürgernahe Politik mit neuem Schwung“, ergänzt Sippel, „seine Vorstellung in der Mitgliederversammlung hat uns voll überzeugt und bewiesen, dass er den sozialdemokratischen Werten eng verbunden ist.“  Als Vorsitzender von RWO Alzey, Vorstandsmitglied des Verkehrsvereins und Filialleiter der Sparkasse stehe er mitten im Leben. Als Mitglied der Freien Wähler gehöre Jung keiner Partei an. Er werde deshalb auch als parteiloser Kandidat antreten.

 

Heiko Sippel: „Ich freue mich sehr, dass die SPD-Mitglieder viel Verantwortungsbewusstsein gezeigt und Steffen Jung das Vertrauen ausgesprochen haben. Er ist der Richtige für Alzey.“

 

Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion stehen Rede und Antwort – Alzeyer SPD auf dem Roßmarkt

Die Alzeyer SPD lädt zum nächsten Roßmarktgespräch ein am kommenden Samstag, dem 14.09., von 10.00 bis 12.00 Uhr auf dem Alzeyer Roßmarkt. Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion stehen für Fragen und Anliegen gerne zur Verfügung. Außerdem werden Wahlinformationen zur Bundestagswahl bereit gestellt. Die Bevölkerung ist herzlich zum Gespräch eingeladen.

MdL Sippel: „Freudentag für Rheinhessen“ – Hessischer Verwaltungsgerichtshof kippt Südumfliegung

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat die Südumfliegung gekippt. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) sieht die enormen Bedenken der rheinhessischen Gemeinden als voll bestätigt an, die mit Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz gegen die Südumfliegung geklagt hatten. „Es ist ein Freudentag für Rheinhessen, das Urteil ist ein Paukenschlag“, so Sippel, „aber auch eine schwere Schlappe für die Verantwortlichen in Hessen, die die Südumfliegung durchdrücken wollten.“

Von Anfang an sei es völlig unverständlich gewesen, wieso die rheinhessische Region den Preis für eine massive Entlastung der Gebiete im Taunus zahlen solle, bemerkt Sippel. Ein von der Landesregierung Rheinland-Pfalz in Auftrag gegebenes Expertengutachten habe eindeutig Alternativrouten aufgezeigt, um die permanente Südumfliegung weitgehend zu ersetzen und Abflüge auch künftig nach Norden zu ermöglichen. Sippel: „Dieses Gutachten wurde von hessischer Seite ignoriert und in Abrede gestellt. Jetzt gab es vom Gericht dafür die Quittung.“

 

Die Menschen in Rheinhessen erwarteten nun ein objektiv nachvollziehbares Verfahren zur Festlegung der Flugrouten. Wichtig sei dabei die Einbeziehung der Bevölkerung und eine umfassende Transparenz. „Dank gebührt den klagenden Kommunen und den engagierten Bürgerinitiativen, die für unsere Rechte eingetreten sind“. Auch wenn mit dem Richterspruch noch keine endgültige Entscheidung über die künftige Ausgestaltung der Flugrouten verbunden sei, stehe fest, dass es zukünftig im Hau-Ruck-Verfahren nicht mehr gehe.

Alzeyer SPD lädt ins Bali-Kino ein – „Wenn Du was verändern willst…“

Die Alzeyer SPD setzt ihre Veranstaltungsreihe im Jubiläumsjahr mit einem Film-Nachmittag fort. Am Freitag, dem 06. September, 16.00 Uhr, wird im Bali-Kino Alzey, Bahnberg 10/nähe Bahnhof, der Film „Wenn Du was verändern willst… Die SPD. Über uns und unsere Geschichte“ aufgeführt. Im Film geht es um die Frage, was die SPD auch nach 150 Jahren als Partei zusammenhält.

Ein Film, in dem einfache und prominente Mitglieder über ihren Weg in die Partei, ihre Erfahrungen und Erlebnisse erzählen. Ein geschichtlicher Rückblick mit spannenden Originalaufnahmen und viel Wissenswertes machen den 90minütigen Film zu einem kurzweiligen Erlebnis. Der SPD-Ortsverein Alzey lädt gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Alzey-Worms die Bevölkerung sehr herzlich ein. Der Eintritt ist frei. Dem Film folgt ein kleiner Umtrunk, an diesem Abend selbstverständlich mit Rotwein.

MdL Sippel unterstützt städtisches Vorhaben – Land erkennt Bedarf für Feuerwache an

Das Land Rheinland-Pfalz erkennt den Bedarf für den Neubau einer Feuerwache in Alzey an. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) mitteilt, hat die Staatssekretärin im Innenministerium, Heike Raab, das grundsätzliche O.k. im Rahmen eines Gesprächs bekräftigt. Auf Initiative von Sippel fand das Gespräch im Beisein des Alzeyer Stadtvorstandes sowie dem Wehrleiter Joachim Ganz und seinem Stellvertreter Marcus Stier im Ministerium in Mainz statt.

Nach den Worten von Heike Raab konnte die Stadt Alzey nachvollziehbar belegen, dass aufgrund der herausgehobenen Bedeutung der Alzeyer Feuerwehr und der räumlichen sowie technischen Defizite am bisherigen Standort in der Weinheimer Landstraße ein Neubau Sinn mache. Beratungsbedarf besteht noch hinsichtlich der förderfähigen Gesamtfläche des im Bereich „Am Herdry/Kreuznacher Straße“ vorgesehenen Neubaus. Da die Förderung nach Pauschalen abgewickelt wird, kommt es nach Auffassung der Alzeyer Vertreter zu einem Nachteil für die Feuerwehr Alzey, die sowohl für den überörtlichen Brand- und Katastrophenschutz als auch im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zusätzliche Aufgaben wahrzunehmen hat. Raab stellte eine verbesserte Förderung in Aussicht, zumal sie den Ansatz der interkommunalen Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden Alzey-Land und Wöllstein begrüße. „In Zukunft kommt es aufgrund des demografischen Wandels stark darauf an, die Kräfte zu bündeln und miteinander zu kooperieren“, stellte Raab fest.

 

Heiko Sippel freut sich darüber, dass das Land zwischenzeitlich signalisiert habe, zusätzliche Flächen für eine Förderung anzuerkennen, jedoch liege die anerkannte Fläche noch etwas unter der bisherigen Raumgröße. Das Ministerium begründe dies mit den Möglichkeiten, durch den Neubau einen günstigeren Raumzuschnitt zu erreichen.

 

Die Mitglieder der Feuerwehr wüssten, dass durch die Anerkennung des Bedarfs noch keine Landesmittel fließen und noch Geduld erforderlich sei. Zunächst sei es erforderlich, einen Zuschussantrag mit fundierter Planung und Kostenschätzung auf den Weg zu bringen. Da zahlreiche Vorhaben im Land noch auf der Warteliste stünden, könnte die Realisierung noch einige Jahre auf sich warten lassen. Sippel hofft indes, dass durch Notwendigkeit des Neubaus in Alzey etwas Zeit zu gewinnen sei.. „Wir sind einen wichtigen Schritt weiter, wollen aber der Staatssekretärin bei einem Ortstermin den dringenden Raumbedarf erläutern“, so Sippel. Die Staatssekretärin werde im September nach Alzey kommen, um sich vor Ort ein Bild von der Situation zu machen. Sippel:  „Die Feuerwehrleute, die eine hervorragende Arbeit für die Allgemeinheit machen, haben bessere Räumlichkeiten auf jeden Fall verdient.“

 

Bild: © Marta Thor