ZUKUNFTSWERKSTATT GEHT IN DIE 3. RUNDE

Workshop I der Zukunftswerkstatt in der "Alten Post" - Foto: SPD/mth

Workshop I der Zukunftswerkstatt in der „Alten Post“ – Foto: SPD/mth

Die Alzeyer SPD bindet die Bürgerinnen und Bürger bei der Erstellung des Kommunalwahlprogramms ein. Dazu finden mehrere Workshops unter dem Titel „Zukunftswerkstatt Alzey 2020“ statt. Sehr zufrieden zeigen sich die Verantwortlichen mit der bisherigen Resonanz. „In den ersten beiden Veranstaltungen waren insgesamt 75 Teilnehmer da. Das hat unsere Erwartungen übertroffen“, stellt der Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel fest.

Dabei hätten viele Interessierte ohne Parteibuch mitgemacht, davon zahlreiche ehrenamtlich Engagierte in den Vereinen und Institutionen. „Ziel ist es, die guten Ideen und Anregungen in die Arbeit der nächsten Jahre einfließen zu lassen“, unterstreicht Sippel, „schon jetzt können wir aus einer Fülle von Vorschlägen, die in den Arbeitsgruppen zusammen getragen wurden, schöpfen. Das ist Bürgerbeteiligung pur.“ Weiter geht es mit der dritten Veranstaltung zum Thema „Alzey – reich an Kultur, herausragendes Ehrenamt“ am Samstag, dem 01. Februar, von 16.00 bis 19.00 Uhr in der Gaststätte „Alte Post“, Roßmarkt. Dabei soll das kulturelle und ehrenamtliche Leben in Alzey im Vordergrund stehen. Wie kann das Ehrenamt noch besser unterstützt werden? Was wünschen sich Vereine und Organisationen von der Kommunalpolitik? Weitere Themen und Vorschläge sind ausdrücklich erwünscht. Um Anmeldung wird gebeten an: SPD Alzey, Hospitalstraße 7, 55232 Alzey; Tel. Nr. 06731/55577 oder per E-Mail: info@spd-alzey.de Ein Infoblatt zu den Workshops ist im Internet abrufbar unter der Adresse: www.spd-alzey.de

Bild: © Marta Thor

CHANCE FÜR TRÖDEL- UND FLOHMÄRKTE

SONY DSCAnlässlich der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz über den Entwurf für das neue Märktegesetz erklären Jens Guth, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und Heiko Sippel, Mitglied des Wirtschaftsausschusses:

„Der Wirtschaftsausschuss hat heute Vertreterinnen und Vertreter von Kirchen, Gewerkschaften und der Wirtschaft zum Märktegesetz in konstruktiver Atmosphäre angehört. Wir begrüßen den diskutierten Gesetzentwurf, da er ein vernünftiger Kompromiss der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Interessen ist. Der Entwurf berücksichtigt einerseits, dass die Ruhe am Sonntag und an den Feiertagen nicht gefährdet wird und andererseits Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben wird, an ausgewählten Tagen im Jahr auch am Sonntag einkaufen gehen zu können. Mit der moderaten Lockerung des bisherigen Märktegesetzes möchten wir insbesondere die klassischen ,Stöber-Flohmärkte‘ an Sonntagen wieder ermöglichen und somit das Gesetz an veränderte Realitäten und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger anpassen. Wir beabsichtigen, den Gesetzentwurf im März in den Landtag einzubringen.“

Der Gesetzentwurf für das neue Märktegesetz sieht vor, Floh- und Trödelmärkte sowie sogenannte ,privilegierte Spezialmärkte‘, die den Tourismus und die regionale Identität fördern und auf denen Waren mit Liebhaber-, aber ohne Gebrauchswert angeboten werden, an bis zu acht Marktsonntagen im Jahr zu ermöglichen. Darüber hinaus würden Messen und Ausstellungen mit überregionaler Bedeutung und lokale Gewerbeschauen ebenfalls sonntags stattfinden können. Das Gesetz sieht auch vor, dass sich die Zahl von acht Marktsonntagen um die Zahl verkaufsoffener Sonntage nach dem Ladenöffnungsgesetz reduziert.

Bild: © Marta Thor

SPD SETZT AUF BÜRGERBETEILIGUNG

wuerfel-linksDie Alzeyer SPD setzt bei der Erstellung des Kommunalwahlprogramms 2014 auf eine breite Bürgerbeteiligung. Dazu werden drei verschiedene Workshops im Rahmen der „Zukunftswerkstatt Alzey 2020“ angeboten. Die Bevölkerung ist zum Mitmachen herzlich eingeladen. „Der 1. Workshop zum Thema Stadt für alle Generationen` war ein voller Erfolg“, erklärt der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel. Im Dezember trafen sich Parteimitglieder mit zahlreichen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern ohne Parteibuch, um Ideen und Anregungen für die künftige Arbeit im Stadtrat zu sammeln und zu besprechen.

„Daraus ist ein umfangreicher Katalog entstanden, der in das Kommunalwahlprogramm für die Wahl am 25. Mai einfließen wird“, so Sippel, „wir reden nicht nur von Bürgerbeteiligung, sondern wir tun´s“. Neben dem Effekt der Ideensammlung habe der Workshop abseits der kommunalen Tagespolitik allen Beteiligten Spaß gemacht. Weiter geht es nun mit der zweiten Veranstaltung zum Thema „Starke Wirtschaft und Mobilität für alle“ am Freitag, dem 17. Januar, von 17.00 bis 20.00 Uhr in der Gaststätte „Alte Post“, Roßmarkt. Dabei geht es unter anderem um Vorschläge zur Verkehrspolitik, Radwegeplanung, Parkplätze, ÖPNV, Stärkung der Innenstadt, Stadtmarketing oder Gewerbeansiedlung. Weitere Themen und Vorschläge sind ausdrücklich erwünscht.

Um Anmeldung wird gebeten an: SPD Alzey, Hospitalstraße 7, 55232 Alzey; Tel. Nr. 06731/55577 oder per E-Mailinfo@spd-alzey.de

 

Ein Infoblatt zu den Workshops ist im Internet abrufbar unter der Adresse:www.spd-alzey.de

 

NORDSPANGE UND B 420-LÄRM

sippelDer geplante Bau der Nordspange durch die Stadt Wörrstadt und die Ortsgemeinde Saulheim gehört zu den wichtigsten Verkehrsprojekten der Region in der Zukunft. Nachdem die betroffenen Kommunen die Bauleitplanung voran getrieben haben, geht es nunmehr um die Finanzierung des Vorhabens und die Förderung vom Land. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hat hierzu Gespräche im Innen- und Infrastrukturministerium in Mainz geführt, um für die Realisierung zu werben und das weitere Vorgehen zu besprechen. Seitens des Ministeriums wurde dem Abgeordneten mitgeteilt, dass zur Einschätzung der Förderfähigkeit und einer möglichen finanziellen Beteiligung noch einige Vorleistungen zu erbringen seien.

Bei kostenintinsiven Straßenneubaumaßnahmen sei zur Beachtung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit eine Nutzen-Kosten-Untersuchung durch den Träger der Maßnahme, sprich die Kommunen, anzufertigen. Neben einer Verkehrsuntersuchung müsse im Rahmen einer Vorplanung auch eine Kostenschätzung vorliegen. Erst danach könne eine Entscheidung über die finanzielle Beteiligung des Landes getroffen werden. Auf Anregung von Heiko Sippel soll ein Gespräch zwischen den beteiligten Gemeinden, der Verbandsgemeindeverwaltung Wörrstadt und dem Landesbetrieb Mobilität in Worms stattfinden, um die weiteren Verfahrensschritte abzustimmen. Das Gespräch ist  bereits für Ende Januar anberaumt.

Als weiteres Thema wurde die Verkehrsproblematik des LKW-Durchgangsverkehrs auf der B 420 zwischen den BAB-Anschlussstellen der A 61 Gau-Bickelheim und der A 63 Wörrstadt angesprochen. Hierzu wurden umfangreiche Untersuchungen in die Wege geleitet, um zu klären, wie sich die Verkehrssituation darstellt und ob sich im Falle einer Sperrung  eine Verlagerung auf andere Ortsdurchfahrten auswirken könnte. Die Daten der Untersuchung lägen mittlerweile vor, erfuhr Heiko Sippel. Von Seiten des Landesbetriebs Mobilität sei nun zu prüfen, ob die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, um aus Lärmschutzgründen eine Sperrung anzuordnen.

Dabei sei insbesondere auch zu berücksichtigen, wie sich der LKW-Verkehr verlagern würde und ob die notwendigen Lärmminderungswerte tatsächlich erreicht werden könnten.  Eine verkehrsbehördliche Anordnung setze eine rechtlich einwandfreie Begründung voraus, deshalb nehme die Entscheidung noch etwas Zeit in Anspruch. Sippel bat jedoch darum, in Anbetracht der hohen Lärmbelastung der Anwohner, zu einer zeitnahen Abstimmung mit den zuständigen Verkehrsbehörden zu kommen.

900.000 EURO FÜR STADTSANIERUNG

OLYMPUS DIGITAL CAMERADie Stadt Alzey erhält einen weiteren kräftigen Zuschuss in Höhe von 900.000 Euro aus Mitteln des Bund-Länder-Programms „Historische Stadtbereiche – Städtebaulicher Denkmalschutz“. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage von dem rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz. Die Fördersumme entspricht 70 % der angemeldeten Gesamtinvestitionssumme von rund 1,29 Millionen Euro.

Sippel verweist darauf, dass beispielsweise mit der Neugestaltung des Obermarktes, der Stadtparkfläche An der Hexenbleiche und dem Abbruch der ehemaligen Wirtschaftsgebäude im rückwärtigen Teil der Spießgasse 75 große Projekte von der Stadt Alzey zu bewältigen sind. Hierfür stünden zusätzlich Fördermittel aus Vorjahren zur Verfügung, so dass die Stadt auf wirksame Unterstützung von Bund und Land setzen könne. „Die Stadtsanierungsprogramme in Alzey sind zu einer Erfolgsgeschichte geworden. Ich begrüße es daher sehr, dass die Große Koalition in Berlin eine Aufstockung der Städtebaufördermittel beabsichtigt“, stellt Sippel fest.

Bild: © Privat