MdL Sippel begrüßt Vorstoß des Landes – Tempo 30 für mehr Lärmschutz

Das Landesregierung von Rheinland-Pfalz will die Kommunen bei der Umsetzung von Tempo 30-Regelungen in viel befahrenen innerörtlichen Durchgangsstraßen unterstützen, um den Lärmschutz zu verbessern. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Auf Initiative des Landesumwelt- und des Verkehrsministeriums wurde ein „Runder Tisch“ initiiert, um das Thema Lärmschutz stärker ins Blickfeld zu nehmen.

Schon jetzt könnten die Kommunen nach Aussage der Landesregierung beim Thema Tempo 30 vorhandene Spielräume nutzen, wenn die Lärmgrenzwerte von 70 db(A) tagsüber und 60 db(A) in der Nacht überschritten werden und mit der Tempobremse eine deutliche Lärmreduzierung zu erreichen sei. Erforderlich sei hierfür eine vorangehende Lärmmessung und die Anordnung der Straßenverkehrsbehörde. Aktuell gäbe es im Land in Gemeinden und kleineren Städten bereits in rund 700 Fällen Tempo 30-Regelungen, allerdings vor allem aus Gründen der Verkehrssicherheit.

TEMPO 30 FÜR MEHR LÄRMSCHUTZ

sippelDas Landesregierung von Rheinland-Pfalz will die Kommunen bei der Umsetzung von Tempo 30-Regelungen in viel befahrenen innerörtlichen Durchgangsstraßen unterstützen, um den Lärmschutz zu verbessern. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Auf Initiative des Landesumwelt- und des Verkehrsministeriums wurde ein „Runder Tisch“ initiiert, um das Thema Lärmschutz stärker ins Blickfeld zu nehmen.

Schon jetzt könnten die Kommunen nach Aussage der Landesregierung beim Thema Tempo 30 vorhandene Spielräume nutzen, wenn die Lärmgrenzwerte von 70 db(A) tagsüber und 60 db(A) in der Nacht überschritten werden und mit der Tempobremse eine deutliche Lärmreduzierung zu erreichen sei. Erforderlich sei hierfür eine vorangehende Lärmmessung und die Anordnung der Straßenverkehrsbehörde. Aktuell gäbe es im Land in Gemeinden und kleineren Städten bereits in rund 700 Fällen Tempo 30-Regelungen, allerdings vor allem aus Gründen der Verkehrssicherheit.

FRAGEN ZUR KITA-VERSORGUNG IM LANDKREIS

wuerfel-linksDie räumliche und die personelle Situation in den Kindertagestätten des Landkreises sowie deren Entwicklung über die vergangenen Jahre haben die Sozialdemokraten im Landkreis Alzey-Worms zum Thema für die kommende Kreistagssitzung am 18. März gemacht. Im Rahmen einer aktuellen Anfrage an die Kreisverwaltung will die Kreis-SPD unter anderem wissen, wie sich die Zahl der Kita-Plätze im Landkreis entwickelt hat, wie hoch die Betreuungsquoten jeweils sind, inwieweit der Rechtsanspruch auf Betreuung umgesetzt werden kann, wie viel Personal zur Verfügung steht und welche Kosten für Investitionen und Personal in den Kitas für den Kreis entstehen.

Darüber hinaus bitten die Sozialdemokraten um Angaben zum Betreuungsgeld und dabei speziell um eine Einschätzung, wie sich die Einführung des Betreuungsgeldes auf die Betreuungswünsche der Eltern und die Kita-Bedarfsplanung des Kreises auswirken.

„Die Schaffung eines guten und ausreichenden Betreuungsangebotes in den Kindertagesstätten des Kreises hat in den vergangenen Jahren in der Kreispolitik zu Recht einen besonders hohen Stellenwert eingenommen“, betonte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Gerhard Kiefer. Dies habe dazu geführt, dass die Kita-Versorgung qualitativ und quantitativ auf einem vergleichsweise guten Stand sei. Um die frühkindliche Bildung, die Chancengerechtigkeit sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zukünftig weiter zu optimieren, seien Analysen der vergangenen Jahre sowie des Status Quo unerlässlich, begründete der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel die Initiative.

POLITISCHER ASCHERMITTWOCH DER SPD

wuerfel-linksZum 17. Mal lädt der SPD-Ortsverein Alzey zum Politischen Aschermittwoch ein am Mittwoch, dem 05. März, um 18.00 Uhr im Weingut der Stadt Alzey. Zur traditionsreichen Veranstaltung mit Heringsessen sind Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich willkommen.

Neben der Rede des Ortsvereinsvorsitzenden Heiko Sippel  und einem Grußwort des Bürgermeisterkandidaten Steffen Jung wird Joachim Mertes, Präsident des Landtages von Rheinland-Pfalz, die Hauptrede des Abends halten. Außerdem steht die Ehrung verdienter Mitglieder auf dem Programm.

Um Anmeldung wird gebeten an das SPD-Büro (Tel. 06731/55577), Adi Wissmann (Tel. 06731/8239) oder per E-Mail an: info@spd-alzey.de

LAND FÖRDERT SCHULSOZIALARBEIT

sippelDas Land Rheinland-Pfalz gewährt dem Landkreis Alzey-Worms zur Unterstützung der Schulen in Kreisträgerschaft in diesem Jahr einen Zuschuss von insgesamt 206.550 Euro. Das geht aus einer Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor, der die Information auf seine Nachfrage von Staatsministerin Irene Alt erhalten hat. Mit der Landesförderung werden umgerechnet 6,75 Vollzeitstellen an 12 Schulen gefördert. Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben des Kreises belaufen sich dabei auf 357.600 Euro.

Heiko Sippel freut sich darüber, dass es gelungen ist, zumindest einen Teil der gestrichenen Bundesmittel aus dem Landeshaushalt auszugleichen. „Schulsozialarbeit ist kein Luxus, sondern eine besonders wichtige Ergänzung des Schulangebotes mit sehr praktischer Unterstützung für die Schülerinnen und Schüler und deren Eltern“, stellt Sippel fest. Dabei gehe es um die Kooperation von Jugendhilfe und Schule in der Konfliktbewältigung, der Beratung und Hilfe.

Im Bereich des Wahlkreises Alzey kommen acht Schulen finanziell zum Zuge: Realschulen plus in Alzey (Förderung von 1,0 Stelle), Flomborn/Flörsheim-Dalsheim, Flonheim, Gau-Odernheim, Wöllstein, Rheingrafen- und Erich-Kästner-Realschule plus sowie die IGS in Wörrstadt (jeweils 0,5). Dass darüber hinaus zusätzliche Mittel der Kommunen für andere Schulen ohne Fördermittel aufgewendet werden, zeige den hohen Stellenwert, der den Schulsozialarbeiterinnen und –sozialarbeitern heute beigemessen werde.

WISSENSCHAFT KANN DIE WELT VERÄNDERN

körber-stiftungNicht selten forschen junge, innovative Wissenschaftler an gesellschaftlich relevanten Themen, doch das geschieht zumeist nicht in der Öffentlichkeit. Die Körber-Stiftung vergibt drei Preise von je 25.000 Euro und sechs zweite Preise in Höhe von 5.000 Euro für exzellente Dissertationen aller Fachrichtungen (mit magna oder summa cum laude), die im Jahr 2013 veröffentlicht wurden.

Unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert nominiert das fachlich hervorragend besetzte Kuratorium der Stiftung 30 Bewerber, die anschließend ihre Forschungsergebnisse persönlich vorstellen dürfen. Die Präsentationen finden in Fächergruppen unterteilt statt. In jeder der drei Fachrichtungen (Sozialwissenschaften, Natur- und Technikwissenschaften, Geistes- und Kulturwissenschaften) werden je ein erster und zwei zweite Preise vergeben.

Die Körber-Stiftung will mit dem Studienpreis junge Wissenschaftler dazu ermutigen, den gesellschaftlichen Wert ihrer Forschung selbstbewusst zu vertreten und in die öffentliche Debatte einzubringen. Besonders interessant sind Forschungsfelder in denen innovative Verfahren oder Produkte, zukunftsweisende Modelle für die Organisation des Gemeinwesens oder sachkundige Orientierung in aktuellen gesellschaftlichen Streitfragen mit handfesten Ergebnissen bearbeitet wurden. Auf 15 Seiten sollen die zentralen Ergebnisse der Forschung vorgestellt werden. Einsendeschluss ist der 01. März 2014.

Der Alzeyer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel wirbt für eine Beteiligung am Wettbewerb des Deutschen Studienpreises: „Junge Wissenschaftler gestalten maßgeblich unsere Zukunft. Deshalb ist es umso wichtiger für unsere Gesellschaft, ihre Ideen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. So entstehen neue Lösungsansätze, andere Blickwinkel, die die Forschung voranbringen können.“

Weitere Informationen unter www.studienpreis.de

GYMNASIUM ALS MEDIENSCOUTSCHULE.RLP AUSGEZEICHNET

sippelIm Rahmen des „Safer Internet Day 2014“ wurde das Elisabeth-Langgässer-Gymnasium Alzey (ELG) von Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann als eine von sechs Schulen in Rheinland-Pfalz mit dem Titel „MEDIENSCOUTSCHULE.rlp“ ausgezeichnet. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, der auch der Landedatenschutzkommission als Mitglied angehört, gratuliert der Schule zu dieser Prämierung. „Das ELG nimmt damit eine Vorbildfunktion im Umgang mit den digitalen Medien ein“, freut sich Sippel. Das Internet biete heute ungeahnte Chancen und Nutzungsmöglichkeiten, es berge aber auch Risiken und Gefahren, bemerkt Sippel.

Der Datenschutz und die Abwehr von Datenmissbrauch rücke zunehmend in das Bewusstsein der Internetnutzer, nochmals verstärkt nach Bekanntwerden der NSA-Ausspähaffäre. Die Datensammlungswut von Internetplattformen und sozialen Netzwerken gefährde die informelle Selbstbestimmung der Menschen und mache den Nutzer ungewollt gläsern. „Die Schule ist daher der richtige Ort, um den bewussten Umgang mit dem weltweiten Netz zu erlernen und Gefahren zu begegnen“, unterstreicht Sippel, „es geht nicht darum, die Finger davon zu lassen, sondern selbstbewusst und kompetent mit den digitalen Medien umzugehen.“

Mit dem Programm „Medienkompetenz macht Schule“ biete das Land Rheinland-Pfalz umfangreiche Unterstützungsangebote, wie zum Beispiel die Ausbildung von Lehrkräften zu Jugendmedienschutzberatern. 2.100 Lehrerinnen und Lehrer wurden landesweit bereits entsprechend qualifiziert. Für rund  34.000 Eltern wurden Fortbildungsveranstaltungen angeboten. Einen Schwerpunkt legt das Landesprogramm auf die Ausbildung von Schülerinnen und Schülern zu Medienscouts, die als Experten wiederum Mitschülerinnen und -schüler im bewussten Umgang mit dem Internet anleiten sollen.

Das Elisabeth-Langgässer-Gymnasium Alzey wurde aufgrund seiner besonders nachhaltigen Ansätze in der Medienbildung ausgezeichnet. „Auch zahlreiche andere Schulen im Wahlkreis Alzey nehmen das Thema sehr ernst und machen bei der Medienkompetenzschulung engagiert mit“, ergänzt Sippel, „getreu dem Motto des diesjährigen Safer Internet Days: `Let´s create a better internet together`“.

SPD GEHT MIT OPTIMISMUS IN WAHLKAMPF

c5a7135204Die Alzeyer SPD geht mit großer Zuversicht in den Wahlkampf für die Kommunalwahlen am 25. Mai. Im mit fast 80 Anwesenden voll besetzten Anbau der Stadthalle wurde die Stadtratsliste in großer Geschlossenheit aufgestellt. Ohne Gegenvorschläge wurden alle 35 Kandidatinnen und Kandidaten mit großer Mehrheit gewählt. Die Liste wird vom Ortsvereinsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Heiko Sippel angeführt, ihm folgen die Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Stephanie Kramer, sowie der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Klaus Kübler und die beiden Fraktionsvize Dirk Regner und Werner Steinmann.

Heiko Sippel gab die Ziele aus, dass die SPD am 25. Mai wieder stärkste Fraktion werden und die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der FWG fortsetzen wolle. Außerdem gehe es um einen Wechsel an der Stadtspitze. Die SPD stehe voll und ganz hinter dem Bürgermeisterkandidaten Steffen Jung. In den zurückliegenden Jahren habe die SPD maßgeblich dafür gesorgt, dass mit dem Bau von 4 Krippengruppen und dem Neubau von zwei Kindertagesstätten das Thema Betreuung und Bildung weiter oberste Priorität habe. „Investitionen in unsere Kinder sind Investitionen in die Zukunft, die sich lohnen“, so Sippel. Die Generalsanierung der Nibelungenschule habe die SPD ebenso auf den Weg gebracht, wie die mit der FWG gemeinsam beantragte Sanierung der Albert-Schweitzer-Grundschule und der Grundschule in Weinheim. Auch der Bau der neuen Feuerwache werde von der Koalition voran getrieben. „Die Feuerwehrleute haben eine baldige Realisierung des Vorhabens absolut verdient.“ Die SPD sei die „Mitmach-Partei“ in Alzey. Stolz könne man auf die erfolgreichen Workshops im Rahmen der Zukunftswerkstatt sein. Die zahlreichen Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger werden in das Kommunalwahlprogramm einfließen. „Die Zukunftswerkstatt wird auch nach der Wahl weiter fortgesetzt“, kündigte Sippel an.

Viel Beifall erhielt Bürgermeisterkandidat Steffen Jung für eine motivierende Rede zum Bürgermeisterwahlkampf. Er dankte der Alzeyer SPD für die Unterstützung und sagte seinen vollen Einsatz zu, der bereits mit mehreren Veranstaltungen und dem Startschuss für die flächendeckenden Hausbesuche begonnen habe.

Bundestagsabgeordneter Marcus Held fungierte als souveräner Versammlungsleiter. Er machte deutlich, dass er sich auch in Zukunft für die Alzeyer Interessen einsetzen und als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen werde.

Zügig gingen die Wahlhandlungen vonstatten. Neben der Stadtratsliste wurden die SPD-Listen für die Ortsbeiräte in Heimersheim und Schafhausen aufgestellt. Für Dautenheim werde man versuchen, im Gespräch mit den anderen Parteien eine Einheitsliste aufzustellen, auf der Personen, aber keine Parteien gewählt werden können.

Auf große Zustimmung stießen die Vorschläge für die Ortsvorsteherwahlen in Dautenheim und Schafhausen. „Mit Martina Sölken in Dautenheim und Simone Stier in Schafhausen gehen zwei tolle Kandidatinnen ins Rennen, die bereits in der Vergangenheit bewiesen haben, dass sie sich mit Herz und Verstand einbringen werden“, stellte Heiko Sippel fest.

Die komplette SPD-Stadtratsliste:

1. Heiko Sippel, 2. Stephanie Kramer, 3. Klaus Kübler, 4. Dirk Regner, 5. Werner Steinmann, 6. Simone Stier, 7. Julia Loos, 8. Frank Müller, 9. Dr. Ralf Loos, 10. Uwe Hiller, 11. Karl-Heinz Adam, 12. Martina Sölken, 13. Erwin Montino, 14. Jürgen Kundel, 15. Mechthild Menzel, 16. Olaf Wilhelm, 17. Swetlana Fensel, 18. Thomas Kauff, 19. Klaus Korffmann, 20. Martina Sinopoli, 21. Chris Wilhelm, 22. Monika Kantz, 23. Jan Rose, 24. Marianne Pfeiler, 25. Daniele Landua, 26. Lissy Umlauf, 27. Dagmar Sommer, 28. Karl-Heinz Moses, 29. Mario Ribeiro do Nascimento, 30. Horst Strack, 31. Walter Fröbisch, 32. Olaf Sommer, 33. Manfred Wieneke, 34. Reinhard Buch, 35. Wolfgang Hauck

Foto: (c) Marta Thor // Gehen optimistisch in den Wahlkampf. Die Spitzendkandidaten Heiko Sippel (rechts), Stephanie Kramer (links) und Klaus Kübler (Mitte) mit den Ortsvorsteher-Kandidatinnen Martina Sölken (2. von links) und Simone Stier (2. von rechts)