MdL Sippel begrüßt Vorstoß des Landes – Tempo 30 für mehr Lärmschutz

Das Landesregierung von Rheinland-Pfalz will die Kommunen bei der Umsetzung von Tempo 30-Regelungen in viel befahrenen innerörtlichen Durchgangsstraßen unterstützen, um den Lärmschutz zu verbessern. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Auf Initiative des Landesumwelt- und des Verkehrsministeriums wurde ein „Runder Tisch“ initiiert, um das Thema Lärmschutz stärker ins Blickfeld zu nehmen.

Schon jetzt könnten die Kommunen nach Aussage der Landesregierung beim Thema Tempo 30 vorhandene Spielräume nutzen, wenn die Lärmgrenzwerte von 70 db(A) tagsüber und 60 db(A) in der Nacht überschritten werden und mit der Tempobremse eine deutliche Lärmreduzierung zu erreichen sei. Erforderlich sei hierfür eine vorangehende Lärmmessung und die Anordnung der Straßenverkehrsbehörde. Aktuell gäbe es im Land in Gemeinden und kleineren Städten bereits in rund 700 Fällen Tempo 30-Regelungen, allerdings vor allem aus Gründen der Verkehrssicherheit.

TEMPO 30 FÜR MEHR LÄRMSCHUTZ

sippelDas Landesregierung von Rheinland-Pfalz will die Kommunen bei der Umsetzung von Tempo 30-Regelungen in viel befahrenen innerörtlichen Durchgangsstraßen unterstützen, um den Lärmschutz zu verbessern. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Auf Initiative des Landesumwelt- und des Verkehrsministeriums wurde ein „Runder Tisch“ initiiert, um das Thema Lärmschutz stärker ins Blickfeld zu nehmen.

Schon jetzt könnten die Kommunen nach Aussage der Landesregierung beim Thema Tempo 30 vorhandene Spielräume nutzen, wenn die Lärmgrenzwerte von 70 db(A) tagsüber und 60 db(A) in der Nacht überschritten werden und mit der Tempobremse eine deutliche Lärmreduzierung zu erreichen sei. Erforderlich sei hierfür eine vorangehende Lärmmessung und die Anordnung der Straßenverkehrsbehörde. Aktuell gäbe es im Land in Gemeinden und kleineren Städten bereits in rund 700 Fällen Tempo 30-Regelungen, allerdings vor allem aus Gründen der Verkehrssicherheit.

FRAGEN ZUR KITA-VERSORGUNG IM LANDKREIS

wuerfel-linksDie räumliche und die personelle Situation in den Kindertagestätten des Landkreises sowie deren Entwicklung über die vergangenen Jahre haben die Sozialdemokraten im Landkreis Alzey-Worms zum Thema für die kommende Kreistagssitzung am 18. März gemacht. Im Rahmen einer aktuellen Anfrage an die Kreisverwaltung will die Kreis-SPD unter anderem wissen, wie sich die Zahl der Kita-Plätze im Landkreis entwickelt hat, wie hoch die Betreuungsquoten jeweils sind, inwieweit der Rechtsanspruch auf Betreuung umgesetzt werden kann, wie viel Personal zur Verfügung steht und welche Kosten für Investitionen und Personal in den Kitas für den Kreis entstehen.

Darüber hinaus bitten die Sozialdemokraten um Angaben zum Betreuungsgeld und dabei speziell um eine Einschätzung, wie sich die Einführung des Betreuungsgeldes auf die Betreuungswünsche der Eltern und die Kita-Bedarfsplanung des Kreises auswirken.

„Die Schaffung eines guten und ausreichenden Betreuungsangebotes in den Kindertagesstätten des Kreises hat in den vergangenen Jahren in der Kreispolitik zu Recht einen besonders hohen Stellenwert eingenommen“, betonte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Gerhard Kiefer. Dies habe dazu geführt, dass die Kita-Versorgung qualitativ und quantitativ auf einem vergleichsweise guten Stand sei. Um die frühkindliche Bildung, die Chancengerechtigkeit sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zukünftig weiter zu optimieren, seien Analysen der vergangenen Jahre sowie des Status Quo unerlässlich, begründete der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Heiko Sippel die Initiative.

POLITISCHER ASCHERMITTWOCH DER SPD

wuerfel-linksZum 17. Mal lädt der SPD-Ortsverein Alzey zum Politischen Aschermittwoch ein am Mittwoch, dem 05. März, um 18.00 Uhr im Weingut der Stadt Alzey. Zur traditionsreichen Veranstaltung mit Heringsessen sind Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich willkommen.

Neben der Rede des Ortsvereinsvorsitzenden Heiko Sippel  und einem Grußwort des Bürgermeisterkandidaten Steffen Jung wird Joachim Mertes, Präsident des Landtages von Rheinland-Pfalz, die Hauptrede des Abends halten. Außerdem steht die Ehrung verdienter Mitglieder auf dem Programm.

Um Anmeldung wird gebeten an das SPD-Büro (Tel. 06731/55577), Adi Wissmann (Tel. 06731/8239) oder per E-Mail an: info@spd-alzey.de

LAND FÖRDERT SCHULSOZIALARBEIT

sippelDas Land Rheinland-Pfalz gewährt dem Landkreis Alzey-Worms zur Unterstützung der Schulen in Kreisträgerschaft in diesem Jahr einen Zuschuss von insgesamt 206.550 Euro. Das geht aus einer Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor, der die Information auf seine Nachfrage von Staatsministerin Irene Alt erhalten hat. Mit der Landesförderung werden umgerechnet 6,75 Vollzeitstellen an 12 Schulen gefördert. Die zuwendungsfähigen Gesamtausgaben des Kreises belaufen sich dabei auf 357.600 Euro.

Heiko Sippel freut sich darüber, dass es gelungen ist, zumindest einen Teil der gestrichenen Bundesmittel aus dem Landeshaushalt auszugleichen. „Schulsozialarbeit ist kein Luxus, sondern eine besonders wichtige Ergänzung des Schulangebotes mit sehr praktischer Unterstützung für die Schülerinnen und Schüler und deren Eltern“, stellt Sippel fest. Dabei gehe es um die Kooperation von Jugendhilfe und Schule in der Konfliktbewältigung, der Beratung und Hilfe.

Im Bereich des Wahlkreises Alzey kommen acht Schulen finanziell zum Zuge: Realschulen plus in Alzey (Förderung von 1,0 Stelle), Flomborn/Flörsheim-Dalsheim, Flonheim, Gau-Odernheim, Wöllstein, Rheingrafen- und Erich-Kästner-Realschule plus sowie die IGS in Wörrstadt (jeweils 0,5). Dass darüber hinaus zusätzliche Mittel der Kommunen für andere Schulen ohne Fördermittel aufgewendet werden, zeige den hohen Stellenwert, der den Schulsozialarbeiterinnen und –sozialarbeitern heute beigemessen werde.