Probeweise Tempo 30 in Weinheim

Alzey-Weinheim - Foto: SPD/mth

Alzey-Weinheim – Foto: SPD/mth

In der engen Ortsdurchfahrt der Hauptstraße in Weinheim soll probeweise die zulässige Geschwindigkeit auf 30 km/h reduziert werden. Dies ergab ein Ortstermin mit Vertretern der Stadtverwaltung, des Landesbetriebs Mobilität (LBM) und der Polizei im Beisein des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel, des Beigeordneten der Stadt Alzey, Steffen Jung, sowie dem bisherigen und dem neuen Ortsvorsteher Gerd Fluhr und Uwe Frey. Heiko Sippel freute sich, dass sein Vorstoß zu mehr Verkehrssicherheit in der Engstelle von der Stadtverwaltung aufgegriffen und schnell in die Tat umgesetzt wurde. „Es ist ein lang gehegter Wunsch der Weinheimer, an dieser neuralgischen Stelle den Verkehr etwas zu bremsen und damit die Situation für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer sicherer zu machen. Ich freue mich sehr, dass sich nun etwas bewegt“, stellte Sippel fest.

Der Vertreter des LBM verwies darauf, dass Tempo 50 auf klassifizierten Straßen die Regel bleibe. Ausnahmen hiervon müssten klar begründet werden. Von daher müsse nachgewiesen werden, dass Tempo 30 wirklich etwas bringe. Der stellvertretende Leiter des städtischen Ordnungsamtes, Steffen Ferdinand, informierte über die vorgenommenen Geschwindigkeitsmessungen, die belegten, dass sich ein Großteil der Verkehrsteilnehmer an Tempo 50 halte. Ein nennenswerter Anteil fahre allerdings auch schneller als 30 km/h. Auch Gerd Fluhr und Uwe Frey legten Wert darauf, hier endlich eine Verkehrsberuhigung zu ermöglichen. „Es wird einfach zu schnell gefahren“, so deren Fazit. Am Ende des Ortstermins verständigten sich die Beteiligten darauf, auf einem noch endgültig festzulegenden Streckenabschnitt für mehrere Monate Tempo 30 anzuordnen, um danach festzustellen, ob sich dadurch tatsächlich etwas verbessert hat. Ebenfalls erörtert wurde die Verkehrssituation in der Rathausstraße in Höhe der Grundschule. Hier sollen weitere Geschwindigkeitsmessungen Aufschluss über das tatsächliche Fahrverhalten geben.

Sippel wirbt für Schüler-Landtag

 

Heiko_Sippel3Zum inzwischen 30. Mal jährt sich der Schüler-Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz. Hierbei haben Schülerinnen und Schüler des 10. Schuljahres die Möglichkeit, Einfluss auf die Landespolitik zu nehmen, Anträge einzubringen und mit zu diskutieren. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) wirbt für eine Teilnahme der Schulen in der Region. „Es ist eine hervorragende Möglichkeit, die Arbeit des Landtages und Politik einmal ganz praktisch kennen zu lernen“, so der Abgeordnete. Noch bis zum 10. September läuft die Bewerbungsfrist.

Der Schüler-Landtag wird am 12. Januar 2015 stattfinden, zuvor werden die vier teilnehmenden Klassen intensiv auf die Debatte vorbereitet. Die Schülerinnen und Schüler können in die Rollen der verschiedenen Fraktionen schlüpfen. Sie lernen den Ablauf einer Plenarsitzung kennen, bekommen Einblicke in parlamentarische Beratungen, bauen die Distanz zu den Abgeordneten ab und wecken damit vielleicht ihr Interesse an Politik. Am Ende fließen die Ergebnisse des Schüler-Landtags in die Arbeit der Fachausschüsse ein.

Weitere Informationen zum 30. Schüler-Landtag sowie zum Bewerbungs- und Auswahlverfahren finden Lehrer und Schüler auf der Jugendhomepage des Landtages Rheinland-Pfalz www.jugend-im-landtag.rlp.de.

Koalition aus SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen steht

Koalition SPD-FWG - Foto: SPD/mth

Koalition SPD-FWG – Foto: SPD/mth

Die Fraktionen aus SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen werden im Landkreis Alzey-Worms im jüngst gewählten Kreistag eine Koalition bilden. Die Unterschriften unter den 6-seitigen Koalitionsvertrag besiegelten jetzt die Zusammenarbeit zwischen den Partnern. „Ich freue mich, dass es so schnell gelungen ist, auf Basis des Wählerwillens eine tragfähige neue Koalition zu bilden“, freute sich Heiko Sippel, der neu gewählte Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag. Die Gespräche mit der FWG und den Grünen seien sehr konstruktiv und zielorientiert geführt sowie von großem Vertrauen getragen worden, berichteten die Fraktionsvorsitzenden von FWG, Manfred Hinkel und den Grünen, Elisabeth Kolb-Noack, übereinstimmend. Auch die jeweiligen Fraktionsmitglieder sowie die beteiligten Parteien insgesamt begrüßten die Entscheidung einhellig. Bei insgesamt 46 Sitzen im neuen Kreistag verfügt die Koalition über eine Mehrheit von 25 Sitzen. Die bisherige Koalition aus SPD, FWG und FDP hatte bei den Kommunalwahlen im Mai ihre Mehrheit verloren, da die FDP 2 ihrer 4 Sitze einbüßte.

buendnis90_grueneDer Koalitionsvertrag besteht aus zwei Teilen, in denen zum einen personelle und zum anderen inhaltliche Fragen geklärt wurden. So werden die Beigeordneten des Kreises wie bisher ehrenamtlich bestellt. Dabei stellt die SPD den allgemeinen Vertreter des Landrates. Gerhard Seebald (Wörrstadt) wurde von der SPD-Fraktion einstimmig für eine Wiederwahl nominiert. FWG und Bündnis 90/Die Grünen erhalten jeweils einen Beigeordneten mit Geschäftsbereich. Für die FWG kündigte Manfred Hinkel an, dass auch Klaus Mehring (Osthofen) seine Arbeit fortsetzen und sich wie bisher um das Gebäudemanagement kümmern soll. Von Seiten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird Thomas Rahner vorgeschlagen. Der Jurist und Fachmann für Umweltfragen wohnt seit geraumer Zeit in Gimbsheim. „Durch seine frühere Tätigkeit als Bürgermeister der Gemeinde Biebesheim in Hessen bringt er viel kommunalpolitische Erfahrung mit“, unterstreicht Elisabeth Kolb-Noack.

Inhaltliche Schwerpunkte des Koalitionsvertrages bilden die Politikfelder Bildung, Umwelt und die Wirtschaftsförderung. So will man den Kreis Alzey-Worms als familienfreundlichen „Bildungs-Landkreis“ und als Vorreiter bei der Energiewende noch stärker profilieren sowie die dynamische wirtschaftliche und touristische Entwicklung weiter forcieren. Auf dem Weg zum „Null-Emissions-Landkreis“ soll das Klimaschutzkonzept konsequent umgesetzt und durch die Einstellung eines Klimaschutzmanagers voran gebracht werden. Weitere Themenfelder, in denen man verstärkt kooperieren will, sind die Bereiche Finanzen, Kommunal- und Verwaltungsreform, Gebäudemanagement/Energieeinsparung/Energiegewinnung, Jugend und Soziales, Abfallwirtschaft sowie Öffentlicher Personennahverkehr und Straßen.

Alzeyer SPD fährt ins Elsass

SPD Würfel RechtsDie Alzeyer SPD lädt Mitglieder und Interessierte zum diesjährigen Ortsvereinsausflug ins Elsass ein. Der Bus startet am Sonntag, den 27. Juli, um 7.00 Uhr auf dem Parkplatz Ostdeutsche Straße. Nach einem zünftigen rheinhessischen Frühstück ist der Mont St. Odile die erste Station. Dort besteht die Möglichkeit zum Rundgang und Besichtigung von Burg, Klosterkirche und Kapellen. In Riquewihr erwartet die Teilnehmer ein schmuckes Mittelalterdorf, das per Bähnchen oder zu Fuß erkundet werden kann. Nach der Schlussrast im südpfälzischen Kandel geht es am Abend zurück nach Alzey.

Infos und Anmeldung im SPD-Büro unter der Tel. Nr. 06731/55577 oder bei Adi Wissmann, Tel. 06731/8239, auch per E-Mail an: info@spd-alzey.de

Heiko Sippel führt SPD-Fraktion

Heiko_Sippel3Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel wird die SPD-Fraktion im neu gewählten Kreistag Alzey-Worms als Vorsitzender anführen. In der jüngsten Fraktionssitzung wurde der 49-jährige Alzeyer einstimmig gewählt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Gerhard Kiefer stellte nach zehn Jahren den Vorsitz zur Verfügung, um einem Jüngeren Platz zu machen.

Weiterhin neu gewählt wurde der gesamte Fraktionsvorstand der SPD. Neuer erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Ralph Bothe, Verbandsbürgermeister aus Monsheim, zweite Stellvertreterin bleibt Jutta Dexheimer aus Flonheim, die auch in ihrem Amt als Schriftführerin bestätigt wurde. Auch Gerd Rocker, Verbandsbürgermeister aus Wöllstein, wurde in seinem Amt als Kassierer bestätigt, Beisitzer sind die Monsheimer Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp sowie Gerhard Kiefer, Verbandsbürgermeister in Eich.

„Auch in der neuen Legislaturperiode wollen wir die erfolgreiche Kreispolitik fortsetzen und uns mit der insgesamt 16 Mitglieder starken SPD-Fraktion engagiert einbringen“, erklärte Heiko Sippel. Der Schwerpunkt liege dabei insbesondere darauf, die Vorreiterrolle des Landkreises Alzey-Worms als familienfreundlicher „Bildungs-Landkreis“ mit wirtschaftlicher Dynamik und mit Schwung bei der Energiewende zu festigen. „Die positive Entwicklung konnten wir als Sozialdemokraten maßgeblich prägen und deshalb knüpfen wir in der kommenden Wahlperiode daran an“, so Heiko Sippel.