SPD kümmert sich um Bürgeranliegen – Roßmarktgespräch am 04. Oktober

 

SPD-Infostand am Alzeyer Rossmarkt - Foto: SPD/mth

SPD-Infostand am Alzeyer Rossmarkt – Foto: SPD/mth

Zu ihrem regelmäßigen Roßmarktgespräch lädt die Alzeyer SPD am Samstag, dem 04. Oktober, von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr auf den Roßmarkt ein. Mitglieder der Stadtratsfraktion und des Vorstandes stehen für Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger gerne zur Verfügung. Außerdem besteht die Möglichkeit, über die aktuelle Politik ins Gespräch zu kommen. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Hering/Schmitt: Rheinland-Pfalz-Takt 2015 bringt weitere Verbesserungen

Hendrik Hering, Vorsitzender, und Astrid Schmitt, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, zu der heutigen Vorstellung des Rheinland-Pfalz-Taktes 2015 durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Infrastrukturminister Roger Lewentz:

„Wir freuen uns, dass heute das Zukunftskonzept Rheinland-Pfalz-Takt 2015 als größter Innovationsschub für den rheinland-pfälzischen Nahverkehr seit der Einführung des Rheinland-Pfalz-Takts im Jahr 1994 vorgestellt werden konnte. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger werden von den Verbesserungen profitieren, wenn alleine das Angebot an Fahrten im Schienenverkehr um 20 % pro Jahr gesteigert wird und wenn durch neue Verbindungen in Regionalexpress-Zügen und Regionalbahnen sowie darauf abgestimmte Buslinien die Regionen des Landes besser als je zuvor vernetzt sein werden. Hier ist ein wichtiger weiterer Schritt in der mutigen Verkehrspolitik des Landes unternommen worden, um zu noch besserer Mobilität in Rheinland-Pfalz zu kommen.“

Trockener Unterstand für Fahrgäste – SPD will Buswartehäuschen an der RFK

Buswartehäuschen Foto: spd/hs

Einheitliche Buswartehäuschen sollen das Stadtbild verschönern.  Foto: spd/hs

Die Stadt Alzey richtet die Bushaltestellen nach und nach mit einheitlichen Buswartehäuschen ein, die bei den Fahrgästen gut ankommen und ein attraktives Erscheinungsbild abgeben. Die SPD-Stadtratsfraktion Alzey sieht Bedarf an der Haltestelle in Höhe der Rheinhessen-Fachklinik stadtauswärts in Richtung Industriegebiet. In einem Antrag an die Stadtverwaltung bittet die Fraktion darum, den Platzbedarf abzuklären und eine zeitnahe Realisierung zu ermöglichen.

Die Fraktionsvorsitzende Stephanie Kramer verweist darauf, dass die Bushaltestelle immer stärker frequentiert werde, was nicht zuletzt mit dem guten Zulauf des Facharztzentrums zusammen hänge. Am Haltepunkt der Linie 422 gebe es weder eine Unterstell- noch eine Sitzmöglichkeit. In mehreren Gesprächen wurde deutlich, dass gerade ältere und gehbehinderte Menschen eine geschützte Sitzmöglichkeit an dieser Stelle vermissen. Die Nutzung des schräg gegenüber liegenden Buswartehäuschens sei gerade für gehbehinderte Menschen nicht zumutbar, da beim Einfahren des Busses die stark befahrene Straße überquert werden müsste. „Zur Verbesserung des Services auf der Citybus-Strecke ist die Einrichtung eines weiteren Buswartehäuschen absolut sinnvoll“, unterstreicht Kramer.

Die SPD-Fraktion will von der Verwaltung außerdem wissen, an welchen Stellen und in welchem Zeitplan weitere Unterstellmöglichkeiten in der Stadt und ihren Stadtteilen eingerichtet werden sollen.

 

Spielplatz für Neubaugebiet

Hier soll der neue Spielplatz im Neubaugebiet entstehen. Foto: spd/hs

Hier soll der neue Spielplatz im Neubaugebiet entstehen. Foto: spd/hs

Im Neubaugebiet Am Mauchenheimer Weg in Alzey ist eine Fläche zur Einrichtung eines Spielplatzes vorgesehen. Geht es nach dem Willen der SPD-Stadtratsfraktion, dann soll mit der Planung bereits in diesem Jahr begonnen werden, so dass der vorgesehene Bau zügig im nächsten Jahr erfolgen könne. In einem Antrag an den Stadtrat formuliert die Fraktion den Wunsch zur baldigen Realisierung und die Bereitstellung von Finanzmitteln im Haushaltsplan 2015. „Nachdem sich das Neubaugebiet in den letzten Jahren mit einer regen Bautätigkeit gut entwickelt hat, wollen wir, dass der versprochene Spielplatz jetzt auch hinzu kommt“, stellt die Fraktionsvorsitzende Stephanie Kramer fest. Neben den Spielmöglichkeiten für Kinder bietet ein Spielplatz den Anwohnern immer auch gute Möglichkeiten zum Treffpunkt und Austausch. Der Spielplatz soll auf dem Grundstück entstehen, das an die Kindertagesstätte in der Gustav-Stresemann-Straße grenzt. Der Vorteil liegt darin, dass auch die Kinder der Kita den Platz mit nutzen können.

Wichtig ist es der SPD, die Bürgerinnen und Bürger, Vertreter der Kita und vor allem auch Kinder als die künftigen „Nutzer“ nach ihren Wünschen  zu befragen und mit in die Planungen einzubeziehen. „Denkbar wäre beispielsweise die Gestaltung eines naturnahen Spielplatzes, der es interessierten Eltern ermöglicht, sich aktiv in das Projekt einzubringen“, erklärt Kramer. Gute Erfahrungen habe man diesbezüglich bei der Neuanlage des Spielplatzes im Neubaugebiet „Am Taubhaus“ in der Rechnitzstraße gemacht. Dort habe man auf Initiative der SPD die Einbindung sowohl bei der Planung als auch bei der Umsetzung mit Erfolg geschafft.

Die Stadtverwaltung solle außerdem prüfen, unter welchen Voraussetzungen Fördermittel für die Errichtung des Spielplatzes beantragt werden könnten. Hier biete möglicherweise ein naturnaher Ansatz Chancen. „Alzey ist eine familienfreundliche Stadt. Wir gehen deshalb davon aus, dass unserem Antrag zugestimmt wird“, so die Fraktionsvorsitzende.

 

Jens Guth: Rheinland-Pfalz hat einen Vorsprung durch Bildung

Jens Guth Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz

Jens Guth Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz

Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo) wünschen sich 84 Prozent der Deutschen, dass die Kindergartengebühren abgeschafft werden – so wie in Rheinland-Pfalz.  Das bestätigt die gute Bildungspolitik der SPD-geführten Landesregierungen in Rheinland-Pfalz, so  Jens Guth, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:
„Der Grundsatz der Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule ist Leitlinie rheinland-pfälzischer Bildungspolitik. Das Ergebnis der Umfrage freut uns und es bestätigt: Rheinland-Pfalz hat gegenüber anderen Bundesländern einen Vorsprung in seiner guten Bildungspolitik.“

Im Gegensatz dazu beharrt die CDU Rheinland-Pfalz  darauf, die Gebühren für Bildungsangebote wieder einzuführen. Damit würden nicht nur Familien finanziell bestraft, so der Generalsekretär, sondern gleichzeitig der frühen Förderung und Betreuung von Kindern gezielt Hindernisse in den Weg gestellt.  Jens Guth weiter:

„Im gleichen Atemzug fordert die CDU Rheinland-Pfalz, dass Klassen nur für Migrantinnen und Migranten an Schulen eingeführt werden sollten. Will die CDU keine Integration? Es ist traurig aber wahr: Es geht der CDU mit solchen Forderungen um Populismus und nicht um unsere Kinder!“
Außerdem in der Umfrage: Das Ganztagsschulsystem wird von 60 Prozent der Befragten begrüßt.  Auch hier hat Rheinland-Pfalz sich früh positioniert. Als erstes Bundesland – und zwar bereits im Jahr 2001 – hat Rheinland-Pfalz ein Ganztagsschulprogramm gestartet, das bis heute ein großer Erfolg ist.

„Die Umfrageergebnisse bestätigen die SPD-Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz. Wir sind und wir bleiben auf dem richtigen Weg!“, so Guth abschließend.