„90 Minuten“ zu Martin Schulz

SPD-Gespräch im Treff

Mit einer neuen Veranstaltungsreihe will die Alzeyer SPD die politische Diskussion beleben. Unter dem Motto „90 Minuten“ lädt die SPD zu einer Diskussionsrunde zu verschiedenen aktuellen Themen in den SPD-Bürgertreff in Alzey, Hospitalstraße 7 (1. Obergeschoss über Quick-Schuhe) ein. Los geht es am Mittwoch, dem 8. Februar, um 18.00 Uhr. Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel moderiert das Gespräch in gemütlicher Atmosphäre zur Frage „Bringt Martin Schulz die SPD nach vorne?“. Um eine prägnante, kurzweilige Diskussion zu ermöglichen, wird das Zeitlimit bei 90 Minuten gesetzt. Mitglieder und Interessierte sind herzlich willkommen.

Martin Schulz wird Kanzlerkandidat

Dazu eine Erklärung des Vorstandes der Alzeyer SPD:

Die Alzeyer SPD gratuliert Martin Schulz zur Nominierung. Er ist der richtige Mann zur richtigen Zeit. Sigmar Gabriel verdient großen Respekt für seine aus freien Stücken getroffene Entscheidung.
Mit Martin Schulz kann der Stimmungsumschwung gelingen. Aufgrund seiner klaren Positionen und der bürgernahen Art genießt er in weiten Teilen der Bevölkerung hohe Popularität. Er hat gegenüber den Populisten in Europa stets klare Kante gezeigt und die Demokratie verteidigt. Mit seiner Kandidatur bietet die SPD eine echte Alternative zur Kanzlerin.

Haushaltsrede 2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Ratskolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

eine wichtige Erkenntnis, als wir uns mit dem Haushaltsplanentwurf 2017 beschäftigt haben war, dass dieser keine Projekte enthält, die für uns völlig überraschend sind.
Es geht in vielen Bereichen um die Fortführung von bereits laufenden Projekten oder um die Umsetzung von Planungen, die bereits im Stadtrat beraten und zum Teil auch schon begonnen wurden.

Der Haushaltsplan für das Jahr 2017 zeigt zunächst kein besonders erfreuliches Ergebnis. Der vom Bürgermeister und der Verwaltung vorgelegte Ergebnishaushalt weist im Haushaltsentwurf ein Defizit in Höhe von 1,58 Millionen Euro aus. Somit kann das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes auch in diesem Jahr nur aufgrund entsprechender Ergebnisvorträge aus den Vorjahren erreicht werden.

Die Teilhaushalte wurden in den Ausschusssitzungen detailliert vorgestellt und sind auch mehrfach diskutiert worden. Auch der Gesamthaushalt wurde den Ratsmitgliedern frühzeitig vorgestellt, so dass eine ausführliche Vorbereitung möglich war. Hierfür danken wir den Mitarbeitern der Kämmerei ausdrücklich.

Insgesamt sind für das nun laufende Jahr 2017 Investitionen in Höhe
von 17 Millionen Euro vorgesehen. Hiervon muss die Stadt, nach Berücksichtigung der Zuschüsse von ca. 4,5 Millionen Euro, noch stolze 12,5 Millionen Euro selbst tragen.
Dies ist eine rekordverdächtige Summe, doch es handelt sich ausnahmslos um größtenteils dringend erforderliche Investitionen und gerade aufgrund des derzeitigen Zinsniveaus und der vorhandenen Ergebnisvorträge aus den Vorjahren lassen sich diese sicherlich dennoch rechtfertigen.

Wenn man sich den vorgelegten Haushaltsplanentwurf anschaut, lässt sich feststellen, dass nahezu alle Interessengruppen der Bevölkerung bei der Aufstellung des Haushaltsplans berücksichtigt wurden.

Lassen sie mich auf einige Kernthemen des Haushalts nun näher eingehen:

Neubau Feuerwache
Wir sind sehr froh darüber, dass mittlerweile der Förderbescheid für den Bau der neuen Feuerwache vorliegt und die konkrete Ausführungsplanung für den Neubau nunmehr in vollem Gange ist. Unsere ehrenamtliche Feuerwehr leistet herausragende Arbeit, was am derzeitigen Standort aufgrund der beengten und sehr stark in die Jahre gekommenen Bausubstanz Weiterlesen

Aufbruchstimmung bei Jusos in Alzey

Mit der Gründung einer neuen Juso-Gruppe für die Stadt Alzey und die Verbandsgemeinde Alzey-Land ist bei der SPD ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung gegangen. Fast 20 junge Leute haben sich im Alzeyer SPD-Bürgertreff versammelt, um die Weichen für eine Stärkung der Jugendpolitik und Nachwuchsarbeit zu stellen. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel zeigte sich zu Beginn hoch zufrieden: „Die Resonanz übertrifft alle Erwartungen. Wir freuen uns sehr, dass sich junge Leute wieder stärker in die Politik einmischen und unsere Gesellschaft mitgestalten wollen.“ Am Beispiel der Brexit-Entscheidung und der US-Wahl im letzten Jahr machte Sippel deutlich, dass die Jungwähler mit großer Mehrheit für ein geeintes Europa und gegen Populismus gestimmt hätten, aufgrund der eher geringen Wahlbeteiligung in der Altersgruppe allerdings zu wenig Stimmengewicht erreichten. „Mischt Euch ein, vertretet die Interessen junger Menschen und helft mit, dass unser Land menschlich, sozial und zukunftsgewandt bleibt“, so sein Appell.

Die Versammlung wählte Chris Wilhelm aus Alzey-Heimersheim zum neuen Vorsitzenden. Als Stellvertreter wurden Marcel Baumgart (Gau-Odernheim), Maribel Suchi (Alzey-Weinheim) und Patrick Fürnkranz (Alzey) gewählt. Den Vorstand vervollständigen Oliver Götte (Framersheim) als Schriftführer, Marlon Jimenez Suárez (Gau-Odernheim) für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Beisitzer Anna Balz (Gau-Odernheim), Nicola Dalheimer (Flonheim), Robin Freund (Freimersheim), Denny Rolvien und Silas Hanauer (beide Alzey). Alle Wahlen verliefen einstimmig. „Ich bin sicher, dass wir mit diesem Team und der guten Stimmung einiges bewegen werden“, stellte Chris Wilhelm sichtlich zufrieden fest.

Kümmern wollen sich die Jusos nicht nur um klassische „junge“ Themen, wie beispielsweise Bildung, ÖPNV oder Freizeitmöglichkeiten, sondern auch um Zukunftsthemen wie schnelles Internet, freies WLAN, Sicherheit oder die Entwicklungshilfe durch fairen Handel. Auch die Geselligkeit soll nicht zu kurz kommen, deshalb werde man in den nächsten Monaten gemeinsame Unternehmungen und die Unterstützung von SPD-Veranstaltungen besprechen.

Interessierte sind zur Mitarbeit herzlich eingeladen. Die Kontaktaufnahme kann über eines der Vorstandsmitglieder oder per E-Mail an info@spd-alzey.de erfolgen.