„Ich fühle mich sicher in Alzey“

Volles Haus bei Alzeyer Dialog der SPD im Stadtweingut

Zum Alzeyer Dialog mit dem Thema „Sicher leben in Alzey“ hatte die SPD-Stadtratsfraktion in das Weingut der Stadt Alzey eingeladen. Das Thema stieß auf reges Interesse, alle Plätze im Saal waren belegt. Die über 70 Teilnehmer erlebten eine lebhafte, aber stets sehr sachliche Diskussion rund um den wichtigen Themenkomplex.
Zunächst stellte die Leitung der Polizeiinspektion Alzey die aktuelle Kriminalitätsstatistik für Alzey vor. Hierbei gingen Hans-Günther Nagel und sein Stellvertreter Ingo Seibel insbesondere auf die Anzeigen aus dem Bereich der Fußgängerzone sowie auf öffentlichen Wegen und Plätzen ein. Sehr erstaunt waren alle Anwesenden darüber, dass es insbesondere aus dem Bereich der Innenstadt kaum Fälle gibt. Das gefühlte Sicherheitsempfinden weicht hier deutlich von der minimalen Zahl der Straftaten, die auch nicht auf die Jugendlichen, sondern zumeist auf Kneipenbesucher zurückzuführen sind, ab.
„Gleichwohl nehmen wir die aktuellen Beschwerden von Alzeyer Geschäftsleuten und Besuchern der Innenstadt sehr ernst“, bemerkte die SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung. Aus diesem Grund habe die SPD-Fraktion einen Entwurf für ein 10 Punkte-Sicherheitskonzept erarbeitet und bereits in die politische Diskussion eingebracht.
Die Fraktionschefin stellte die Inhalte des Konzeptes, mit dem man der Problematik ohne das Schüren von Angst oder unnötigem Populismus, umfassend und nachhaltig begegnen möchte, vor. Im Anschluss hieran folgte eine Podiumsdiskussion mit den Vertretern der Polizei, dem Leiter des Kreisjugendamtes, Arno Herz, dem Leiter des JuKu, Peter Baumgärtner und dem 1. Beigeordneten der Stadt Alzey, Steffen Jung.
Alle waren sich einig: Das Verhalten von einigen (zumeist) Jugendlichen auf dem Roßmarkt und an anderen Stellen der Innenstadt kann so nicht toleriert werden, auch wenn es sich hierbei nicht um gefährliche Straftaten handele. Gleichwohl sei dieses komplexe Problem nur gemeinsam zu lösen. Die von der SPD vorgeschlagene Aufstockung der Sozialarbeit und des Ordnungsamtes erachteten alle Diskussionsteilnehmer als den richtigen Weg.
Beigeordneter Steffen Jung machte deutlich, dass die Kontrollen in diesem Bereich in den letzten Monaten ein deutlicher Schwerpunkt der Arbeit der Kollegen seien. Mehrmals täglich sei man vor Ort und habe die Jugendlichen auch bereits erfolgreich dazu aufgefordert die durch sie verursachten Verschmutzungen selbst wieder zu entfernen. Hiervon verspreche man sich auch eine erzieherische Wirkung. Das Abschalten des kostenlosen WLAN sei sicherlich nicht der richtige Lösungsansatz, die Schaffung attraktiver alternativer Treffpunkte mit ähnlichem Angebot jedoch schon.
Die Vertreter der Polizei betonten einmal mehr, dass mögliche Straftaten zwingend gemeldet werden müssten und sie stets für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. Der Leiter der Alzeyer Polizei, Hans-Günther Nagel, stellte fest: „Alzey ist eine sichere Stadt, in der man sehr gut leben kann.“ Jugendamtsleiter Herz pflichtete bei: „Ich fühle mich in Alzey sicher. Auffällige Jugendliche gab es schon immer, dennoch hat sich die Situation gegenüber früheren Jahren deutlich verbessert.“
Abschließend gab es für alle Anwesenden die Möglichkeit zu einer offenen Fragerunde, in der verschiedene Fragen geklärt und diskutiert wurden. Ein Anwesender beschäftigte sich auch mit der ins Gespräch gebrachten Videoüberwachung. Hierbei machten einige Anwesende ihre Bedenken bezüglich des Datenschutzes deutlich. Zudem wurde klar: Eine Videoüberwachung kann ein gutes Mittel zur Strafverfolgung und teilweise auch zur Verhinderung von Straftaten sein. Da auf dem Roßmarkt jedoch keine – zur Anzeige gebrachten – Straftaten vorliegen, sehen auch die Verantwortlichen der Polizei keinen Sinn darin, dort eine Überwachung vorzunehmen. „Die Rechtfertigung der Maßnahme setzt voraus, dass es um einen gefährlichen Ort geht. Dies ist der Roßmarkt aber nicht“, erklärte Ingo Seibel.
Die SPD-Fraktion setze statt dessen auf ein umfassendes Konzept der Prävention und wenn nötig auch des konsequenten Durchgreifens. Dabei gehe es auch um eine engere Verzahnung und Zusammenarbeit aller Akteure sowie der Bürgerinnen und Bürger.
Es bleibt festzuhalten: In Alzey kann man sicher leben. Dies soll so bleiben – dafür wird sich die SPD auch in Zukunft einsetzen.
Wir danken auf diesem Weg noch einmal allen anwesenden Fachleuten, sowie den Bürgerinnen und Bürgern für die sachliche Diskussion im Sinne der Sache und unserer schönen Stadt.