Die SPD fordert im Stadtrat für den Haushalt des Jahres 2020 einen zusätzlichen Mittelansatz in Höhe von 20.000 Euro für ein Gehwege-Sanierungsprogramm, das eine Behebung von einzelnen Schäden zumindest abschnittsweise ermöglicht.
Bei einem Rundgang mit mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und Bürgern, zu dem die SPD eingeladen hatte, sei von den Anwesenden deutlich gemacht worden, dass es im Hinblick auf den Zustand von Gehwegen noch erheblichen Verbesserungsbedarf gibt.
„Schlaglöcher, lose Pflastersteine und Unebenheiten an Baumstandorten stellen Barrieren da, die von den Betroffenen als Hindernisse wahrgenommen werden. Beispielhaft ist hier die Nibelungenstraße zu nennen“ so Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung.
Die Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum sei ein sehr wichtiges Ziel städtischer Politik. Die Instandsetzung soll im Wege der Unterhaltungsmaßnahmen erfolgen und nicht über die wiederkehrenden Beiträge veranlagt werden.
„Das Programm soll auf Grundlage einer Prioritätenliste festgelegt werden. Neben dem Schadensumfang soll dabei auch die Nutzerfrequenz und verkehrliche Bedeutung der einzelnen Straßen zugrunde gelegt werden und größere Maßnahmen nur dort erfolgen wo in den nächsten Jahren kein Vollausbau vorgesehen ist“ so Jung.
Der Antrag soll im Rahmen der Haushaltsvorberatungen im Bauausschuss am Donnerstag beraten werden.