Unterstützung in der Krise
Erweiterung Außengastronomie, Verzicht auf Gebühren
Am Montagabend wurde im Stadtrat das Hilfspaket „Gemeinsam für Alzey“ beschlossen. Hiermit sollen die von der Corona-Krise besonders betroffenen Bereiche Wirtschaft, Familie/Soziales und Kultur unterstützt werden.
Als SPD-Fraktion haben wir dafür gesorgt, dass dieses Paket um drei weitere Punkte erweitert wird:
- Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten, Anträge von Gastronomen auf Erweiterung ihrer Außenbewirtschaftungsfläche für die Dauer der bestehenden Abstands-Regelung zu genehmigen.
- Für das Plakatieren von Veranstaltungen wird von ortsansässigen Vereinen und Veranstaltern bis zum Jahresende keine Gebühr berechnet.
- Sofern Ausschankgenehmigungen für Veranstaltungen, die unter den jeweils geltenden Verordnungen genehmigungsfähig sind, zu erheben wären, so werden auch diese bis zum Jahresende nicht berechnet.
Die SPD-Fraktion bedankt sich bei allen anderen Fraktionen dafür, dass sie den Vorschlag unterstützt und das Hilfspaket mit den Ergänzungen einstimmig verabschiedet haben.
„Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion ist es wichtig, den von der Corona-Krise besonders betroffenen Branchen unter die Arme zu greifen, auch wenn dies für uns als Stadt nur mit begrenzten Mitteln möglich ist“, so Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung, die damit auch die Hoffnung verbindet, „dass wir mit diesem ergänzten Paket einen kleinen Beitrag dazu leisten können, damit am Ende alle Betriebe, Kulturschaffenden und Vereine die Krise und deren heute teilweise noch unüberschaubaren Auswirkungen überstehen werden.“