Baugebiet an der Kaiserstraße?

SPD-Fraktion fordert Stellungnahme des LBM

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen wurde intensiv über das mögliche neue Baugebiet in der Kaiserstraße (ehemaliges Firmengelände der Firma FMP) diskutiert.

Für die SPD-Fraktion hat sich von Anfang an auch die Frage der Anbindung dieses Baugebietes an die Kaiserstraße gestellt.

Im Rahmen eines Ortstermins wurde der SPD die Problematik noch einmal deutlich: Die Anbindung wird aufgrund der Lage des Baugebietes außerhalb der Stadtgrenze und der angrenzenden L409, die bereits jetzt gerade zu den Stoßzeiten stark belastet ist und die insbesondere in diesem Bereich eine starke Steigung hat, eine möglicherweise gar nicht zu lösende Herausforderung darstellen.

„Nach den Erfahrungen beim Neubau der Feuerwehr, als die Stadt Alzey die Planungen ändern und die Einfahrt in den Herdry verlegen musste – was letztlich für erhebliche Mehrkosten durch belastetes Erdreich sorgte – sollte die Verwaltung hier bereits vorab mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) Kontakt aufnehmen und die Möglichkeiten erörtern“ so Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung.

Bei 350 bis 400 Bewohnern an dieser Stelle und der bestehenden Randlage (500 Meter alleine bis zur Einmündung Theodor-Heuss-Ring) zeichne sich hier schließlich eine erhebliche Mehrbelastung des Verkehrs, wiederum gerade in den Stoßzeiten, ab.

„Der Investor hat diesen Aspekt in der Sitzung des Bauausschusses auf Nachfrage zwar als „nichts, über was man sich Sorgen machen müsste“ bezeichnet, durch die frühzeitige Einbindung des LBM versprechen wir uns jedoch bereits in der jetzigen Planungsphase Klarheit“ so Ausschussmitglied Kirsten Rathgeber.

Andernfalls werde womöglich weiter öffentlich über Details eines möglichen städtebaulichen Vertrags diskutiert und die personalintensiven Planungen weiter vorangetrieben, obwohl das Vorhaben aus den vorgenannten Gründen möglicherweise gar nicht umsetzbar wäre, so die Sozialdemokraten.

Aus den genannten Gründen hat die SPD-Fraktion den Bürgermeister aufgefordert, beim LBM bereits zum jetzigen Zeitpunkt eine Stellungnahme zu dem möglichen Baugebiet im Südwesten von Alzey an der Kaiserstraße einzuholen und diese dem Ausschuss für Bauen entsprechend zur Kenntnis zu geben.

 

„90 Minuten“ zum Radverkehr

„90 Minuten“ zum Thema „Radverkehr in Alzey
Alzeyer SPD will Meinungen einholen

Bereits vor ein paar Jahren hat die Alzeyer SPD die Veranstaltungsreihe „90 Minuten“ initiiert, um damit die politische Diskussion zu beleben. In einer lockeren Diskussionsrunde mit einem festen Zeitlimit von 90 Minuten, geht es regelmäßig um aktuelle Themen. 

Zur nächsten Veranstaltung lädt der SPD-Ortsverein für Mittwoch, 29. Juli 2020, um 18.30 Uhr, in das Weingut der Stadt Alzey in der Schlossgasse ein. „Unter dem Motto „Radverkehr in Alzey“ soll über die aktuelle Situation und Möglichkeiten rund um das Thema Radverkehr diskutiert werden“ so Ortsvereinsvorsitzender Steffen Jung. 

Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Um eine kurze Anmeldung an anmeldung@spd-alzey.de oder telefonisch unter 06731/55577 wird gebeten.

Dunkle Ecken bald Vergangenheit?

Beseitigung von dunklen Ecken in der Innenstadt
Was lange währt, wird endlich gut

Bereits im Oktober 2018 hat die SPD-Fraktion einen Rundgang zur Beseitigung von dunklen Ecken in der Innenstadt beantragt. Der Rundgang fand dann auch zeitnah im Dezember 2018 statt. Während des Rundgangs wurden viele Stellen identifiziert und entsprechend dokumentiert. Im Juli 2019 hat die SPD-Fraktion dann erstmals nachgefragt und an die Umsetzung erinnert, woraufhin im September vergangenen Jahres mitgeteilt wurde, dass man mit dem EWR im Gespräch sei, dieses jedoch aufgrund der Fusion noch Zeit benötige. Am vergangenen Montag, also 20 Monate nach Antragstellung, bzw. 9 Monate nach der letzten Erinnerung, legte die Verwaltung nun endlich einen Beschluss für die Umsetzung der Maßnahmen vor. 

Nun soll in den nächsten Wochen an einigen Stellen nachgebessert werden. Hierzu zählen die Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Ruprechtstraße, die Montage von „Eckauslegern“ in der Atzel, Löwen- und Neugasse, sowie einer weiteren Leuchte am Schillerplatz/ Ecke Hellgasse.  Weiterlesen

Hoffnung für Baubetriebshof


Hoffnung für Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshofs
Bedingungen könnten sich durch Umzug deutlich bessern

Bei einem Besuch des Baubetriebshofs im November 2019 machte sich die SPD-Fraktion ein Bild von der Situation vor Ort und es war schnell klar, dass die Bedingungen – insbesondere was die Sozial- und Büroräume für die Angestellten betrifft – längst nicht mehr zeitgemäß sind. 

Aus diesem Grund hatte die SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung bereits in ihrer diesjährigen Haushaltsrede auf die desolaten Bedingungen hingewiesen und deutlich gemacht, dass man „auch hier nicht länger die Augen vor den Tatsachen verschließen können und im Rahmen des von uns beantragten Projektes „Soziale Stadt Ost“ auch der Bauhof in die weiteren Planungen mit einbezogen werden muss“. (Zitat aus der Haushaltsrede). 

Die SPD-Fraktion machte damals den Vorschlag, für den Bauhof mittelfristig an einer anderen Stelle ein neues Zuhause zu suchen und das gesamte Gelände zusammen mit dem des Alten Schlachthofs einer anderen Nutzung zuzuführen. 

Im Rahmen der Vorstellung der Prioritätenliste in der Stadtratssitzung am vergangenen Montag zeichnete sich nun ab, dass für die Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshofs Grund zur Hoffnung auf bessere Voraussetzungen besteht. „Dies unterstützen wir selbstverständlich, denn die engagierten Mitarbeiter unseres Baubetriebshofs brauchen dringend zeitgemäße Räumlichkeiten, schließlich sind sie auch bei Wind und Wetter für unsere Stadt aktiv“, so Jung. 

An einer anderen Stelle in der Stadt besteht demnach womöglich die Chance eine neue Fläche samt Aufbauten zu übernehmen, eventuell sogar im Tausch mit dem Gelände in der Gartenstraße. 

Als SPD-Fraktion werden wir uns dafür einsetzen, im Rahmen des Projekts „Soziale Stadt“ die künftige Nutzung der seitherigen Fläche genau abzuwägen. 

Glockenspiel soll repariert werden

Laden zu – wir haben nachgefragt:
Glockenspiel soll bald wieder zu sehen sein

Die SPD-Stadtratsfraktion wurde von einigen Bürgerinnen und Bürgern sowie Touristen darauf aufmerksam gemacht, dass sich der Laden des beliebten Glockenspiels auf dem Fischmarkt seit längerer Zeit nicht mehr öffnet.
Ende vergangenen Jahres war das Glockenspiel komplett außer Betrieb. Auch die Allgemeine Zeitung berichtete damals.
Mittlerweile ist das Glockenspiel zwar wieder zu hören, doch die Türen würden sich nicht mehr öffnen.
Die SPD-Fraktion hat daher bei Bürgermeister Burkhard nachgefragt und mitgeteilt bekommen, dass eine Fachfirma vor ca. zwei Wochen die notwendigen Reparaturen durchgeführt hat. Leider musste dann vergangene Woche festgestellt werden, dass die Steuerung bereits nach einigen Tagen wieder nicht mehr funktionsfähig war. Aus diesem Grund wurde die Firma nun erneut damit beauftragt das Problem zu beheben.
„Wir hoffen, dass das gerade bei den Gästen und Touristen sehr beliebte Glockenspiel nun auch bald wieder zu sehen sein wird“, bringt Fraktionsvorsitzende
Stephanie Jung die Hoffnung der Sozialdemokraten auf den Punkt.

Wein- und Freizeitpark als Ersatz für das Winzerfest?

Langer Diskussion im Stadtrat folgt Grundsatzbeschluss

Wie wird das Infektionsgeschehen im September aussehen? Welche Veranstaltungen sind dann erlaubt? Braucht es einen Ersatz für das Winzerfest? Werden auch Vereine und seitherige Schausteller beteiligt?
Fragen über Fragen, die sich aus der Beschlussvorlage der Verwaltung für die Stadtratssitzung am Montagabend ergaben. 

Stadtratsmitglied Steffen Jung kritisierte, dass die Politik selbst erst aus der Allgemeinen Zeitung (am Donnerstagnachmittag) von den Planungen der Stadt erfahren hatte. Erst kurze Zeit später wurde dann die Beschlussvorlage für die Stadtratssitzung veröffentlicht. Auch der städtische Arbeitskreis Veranstaltungen wurde im Vorfeld ebenso wenig informiert, wie die AlzeyerVereine und der Großteil der beteiligten Schausteller. 

Für die SPD-Fraktion ist klar: Eine mögliche Alternativveranstaltung kann das Alzeyer Winzerfest nicht ersetzen und die Absage des Winzerfestes ist für sehr viele Alzeyer Bürgerinnen und Bürger, die Schausteller, Beschicker, Vereine und Besucher nicht nur sehr traurig, sondern auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten sehr problematisch

In der folgenden Diskussion wurde festgelegt, dass die Weinprobe mit Krönung der neuen Weinmajestät auf dem Parkplatz in der Sickinger Straße als reine Freiluftveranstaltung mit begrenzter Platzkapazität stattfinden undgleichzeitig auch eine Teilnahme online ermöglicht werden soll

Außerdem wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, dass die Stadtverwaltung unter Einbindung des Arbeitskreises Veranstaltungen prüfen soll, ob im September ein Wein- und Freizeitpark auf einer geeigneten städtischen Fläche stattfinden kann, der dann von einem externen Veranstalter ausgerichtet werden würde.  Weiterlesen