Fahrradständer in der Innenstadt lassen auf sich warten

Im Zuständigkeitsdschungel verloren gegangen

Bereits im August 2020 hatte die SPD-Stadtratsfraktion im Rahmen eines Antrags mit kurzfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für den städtischen Radverkehr um Überprüfung und entsprechende Ausweitung des vorhandenen Angebots an Fahrradständern in der Innenstadt gebeten.

Der Antrag wurde schließlich gemeinsam mit weiteren Vorschlägen zum Thema in der Stadtratssitzung am 18.01.2021 diskutiert und die Verwaltung hatte hierzu auch eine Stellungnahme vorgelegt. Beigeordnete Bauernschmitt erklärte damals, dass sie zeitnah einen Arbeitskreis aus Vertretern der Verwaltung und der Fraktionen einberufen wolle, um nach entsprechenden Möglichkeiten zu suchen. Auch der Verkehrsverein sollte in die Planungen mit einbezogen werden. 

Was ist seit diesem Zeitpunkt passiert? Nichts!
Die Anträge und der damit verbundene Arbeitsauftrag sind offenbar im Zuständigkeitsdschungel des Rathauses verloren gegangen. 

Zur Chronologie:
Nachdem seit dem Antrag aus dem August 2020 nichts mehr passiert war, fragte Stadtratsmitglied Steffen Jung in der Sitzung  

des Ausschusses für Bürgerdienste am 05.10.2021 nach dem aktuellen Sachstand. Beigeordnete Bauernschmitt erklärte, dass ihr Fachbereich in dieser Angelegenheit nichts unternommen habe, da das Thema zwischenzeitlich an den Klimaschutzmanager, Herrn Klotz und dessen Fachbereich weitergegeben worden sei. Dieser würde sich dem Thema nun annehmen.

Einen Tag später fragte die SPD dann in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz nach dem aktuellen Sachstand und bekam die Rückmeldung, dass Herrn Klotz von entsprechenden Anträgen seither nichts bekannt sei. Und auch Bürgermeister Burkhard konnte sich nicht an die Anträge zur Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten oder die Absicht zur Gründung eines Arbeitskreises, der sich der Thematik annehmen wolle, erinnern. Dies ist doch verwunderlich, wurden die Anträge schließlich unter seiner Sitzungsleitung in der Stadtratssitzung am 18.01.2021 behandelt. 

Die SPD-Fraktion kann nicht nachvollziehen, dass dieses Thema nun seit über einem Jahr unbearbeitet geblieben ist. Offensichtlich hat die Stadtspitze an der Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten kein Interesse, im Gegensatz zum Stadtrat, denn und entsprechende Anträge werden gar nicht erst weiterverfolgt.

Es bleibt die Hoffnung, dass das Thema nun endlich angegangen und zum Beginn der neuen Fahrradsaison dann auch tatsächlich umgesetzt wird.