Teilnahme an „Refill Deutschland“ ?

Kostenloses Trinkwasser in Alzey
Teilnahme an der Initiative „Refill Deutschland“ wird geprüft

In der ersten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz wurde am Mittwochabend die Installation eines Trinkwasserbrunnens, die durch ein Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz sowie die Unterstützung unseres regionalen Wasserversorgers, der WVR GmbH, erfolgen soll, beschlossen. Die SPD-Fraktion hat sich in den vergangenen Monaten bereits mit der Thematik befasst und sieht in der Initiative „Refill Deutschland“ einen weiteren Ansatz zur Reduzierung von Plastikflaschen und Plastikbechern. „Durch Aufkleber am Eingang signalisieren z.B. Cafés, Bars, Restaurants und Läden, aber auch öffentliche Einrichtungen, dass man bei ihnen kostenlos eigene, wiederverwendbare Trinkflaschen und Becher mit Leitungswasser auffüllen kann“ erläutert Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung das System. Die teilnehmenden registrierten Betriebe sind zugleich auf der Refill-Deutschlandkarte aufgeführt. „Wir halten eine Teilnahme für durchaus interessant“ so Jung abschließend. Der Ausschuss folgte dem Antrag der SPD-Fraktion einstimmig und so wurde die Verwaltung beauftragt eine mögliche Teilnahme der Stadt Alzey an der „Refill Deutschland“-Initiative zu prüfen.

DANKE für ein tolles 82. Winzerfest!

Über 100.000 Menschen haben in den vergangenen 5 Tagen den Weg auf das Alzeyer Winzerfest gefunden. Über alle Festtage hinweg wurde stets für einen friedlichen, unfallfreien und möglichst reibungslosen Ablauf des Festes gesorgt.

Unser Dank gilt daher den Mitarbeitern des städtischen Bauhofs, dem Ordnungsamt, dem Marktmeister und seinen Unterstützern sowie den zahlreichen Einsatzkräften von DRK, Malteser, Polizei, Feuerwehr und dem Sicherheitsdienst.
Viel persönlicher und auch insbesondere ehrenamtlicher Einsatz hat dafür gesorgt, dass die Besucher das Alzeyer Winzerfest genießen konnten und sich die Schausteller und Standbetreiber, die sich ebenfalls sehr engagiert eingebracht haben, am Dienstagabend zufrieden zeigten.
Freuen wir uns gemeinsam auf das 82. Winzerfest im kommenden Jahr!

Schnellere Ausbesserung der Gehwege beantragt

Die SPD fordert im Stadtrat für den Haushalt des Jahres 2020 einen zusätzlichen Mittelansatz in Höhe von 20.000 Euro für ein Gehwege-Sanierungsprogramm, das eine Behebung von einzelnen Schäden zumindest abschnittsweise ermöglicht.

Bei einem Rundgang mit mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und Bürgern, zu dem die SPD eingeladen hatte, sei von den Anwesenden deutlich gemacht worden, dass es im Hinblick auf den Zustand von Gehwegen noch erheblichen Verbesserungsbedarf gibt.
„Schlaglöcher, lose Pflastersteine und Unebenheiten an Baumstandorten stellen Barrieren da, die von den Betroffenen als Hindernisse wahrgenommen werden. Beispielhaft ist hier die Nibelungenstraße zu nennen“ so Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung.

Die Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum sei ein sehr wichtiges Ziel städtischer Politik. Die Instandsetzung soll im Wege der Unterhaltungsmaßnahmen erfolgen und nicht über die wiederkehrenden Beiträge veranlagt werden.

„Das Programm soll auf Grundlage einer Prioritätenliste festgelegt werden. Neben dem Schadensumfang soll dabei auch die Nutzerfrequenz und verkehrliche Bedeutung der einzelnen Straßen zugrunde gelegt werden und größere Maßnahmen nur dort erfolgen wo in den nächsten Jahren kein Vollausbau vorgesehen ist“ so Jung.
Der Antrag soll im Rahmen der Haushaltsvorberatungen im Bauausschuss am Donnerstag beraten werden.

Klausurtagung unserer Stadtratsfraktion


Steffen Jung, Heiko Sippel, Mareike Blarr, Chris Wilhelm, Norbert Günther, Klaus Kübler, Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung, Simone Stier, Kirsten Rathgeber, Kornelia Kopf, Dirk Regner und Markus Mottausch.

Am gestrigen Samstag fand die Klausurtagung unserer Stadtratsfraktion statt.

Es wurde von 10 bis 16 Uhr getagt. Gemeinsam haben wir uns mit der Prioritätenliste und den Herausforderungen in den nächsten Jahren beschäftigt.

So viel können wir versprechen: Die Alzeyer SPD wird sich auch weiterhin aktiv in die Stadtpolitik einbringen und die wesentlichen Themen vorantreiben!

SPD setzt sich für Verstärkung des JuKu-Teams ein

Die SPD-Stadtratsfraktion hat am Donnerstag angekündigt, in den nächsten Wochen das Jugend- und Kulturzentrum besuchen zu wollen. „Vor Ort wollen wir mit der Leitung des JuKu‘s ins Gespräch kommen und uns über die aktuellen Herausforderungen und die personelle Situation informieren“ nennt Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung die Gründe für den „Fraktion-vor-Ort“-Termin der Sozialdemokraten.

Aus Sicht der SPD ist es wichtig, in diesem Bereich die Personalbemessung zu überprüfen und ggf. auch im Rahmen der Beratungen des Stellenplans für 2020 frühzeitig zu reagieren und eine mögliche Verstärkung zu beantragen. „Nur wer bereits in der Kindertagesstätte und den Grundschulen die Probleme aktiv angeht kann späteren, viel teureren Fehlentwicklungen, begegnen. Dies ist ebenso wichtig wie die aufsuchende Sozialarbeit durch Streetworker, deren Erfolge wir ja bereits bei der früheren Problematik auf dem Roßmarkt sehen konnten“ so Jung abschließend.

SPD beantragt Verkehrsspiegel

SPD beantragt Verkehrsspiegel in Flonheimer Straße und Bahnhofstraße
Mit geringen Mitteln Verkehrssicherheit erhöhen

Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Stadtverwaltung um Prüfung gebeten, ob in der Flonheimer Straße (in Höhe der Einmündung zur Hinkelgasse) und in der Bahnhofstraße (gegenüber der Einmündung vom Bahnberg) jeweils ein Verkehrsspiegel installiert werden kann.

„Wir wurden von mehreren Anwohnern der Flonheimer Straße darauf hingewiesen, dass es in der Flonheimer Straße – auf Höhe der Einmündung zur Hinkelgasse, Ecke der Kneipe „s’Glas“ – immer wieder zu gefährlichen Situationen kommen würde“ begründet die Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung den Vorstoß.
Dies begründe sich zum einen mit spielenden Kindern sowie mit Fahrradfahrern, die von links aus Richtung Hospitalstraße kommen und den Verkehr aus der Flonheimer Straße nicht beachten.

Beim Einbiegen in die Bahnhofstraße (aus Richtung Bahnberg kommend in Fahrtrichtung links) ist die Straße aus Sicht der Sozialdemokraten sehr schwer einzusehen.
Besonders erschwert wird dies durch parkende (Liefer-)Fahrzeuge vor der Gaststätte „Il Tramonto“. In diesen Fällen könne man die Bahnhofstraße nach links gar nicht, in anderen Fällen aufgrund des Baumes, nur schwer einsehen.

Aus den vorgenannten Gründen hat die SPD die Verwaltung um Überprüfung gebeten, ob an diesen beiden Stellen jeweils ein Verkehrsspiegel installiert werden kann. Aus Sicht der Sozialdemokraten könnte hier mit einfachen Mitteln und geringem Aufwand eine deutliche Verbesserung der Verkehrssicherheit erfolgen.

Bürgersprechstunde

Die Stadtratsfraktion der Alzeyer SPD lädt zur regelmäßigen Bürgersprechstunde ein.
Am Donnerstag, 15.08.2019 steht der stv. Fraktionsvorsitzende Dirk Regner in der Zeit von 18.30 Uhr bis 20 Uhr im SPD-Bürgertreff (Alzey, Hospitalstraße 7) für Fragen und Anliegen zur Verfügung. Diese können zudem auch per Mail an fraktion@spd-alzey.de übermittelt werden.

„Dunkle Ecken in der Innenstadt“

„Dunkle Ecken in der Innenstadt“
Nach fast 8 Monaten noch nichts passiert – SPD fragt nach

Im Rahmen des von der SPD beantragen Rundgangs zum Thema „Dunkle Ecken in der Innenstadt“ am 17.12.2018 wurden einige Stellen ausgemacht, an denen – teilweise mit kleinem Aufwand – Verbesserungsbedarf besteht.

Beispielhaft sei hier an den Parkplatz hinter der Stadthalle und den Fußweg aus der Stadt zu diesem, den Parkplatz am alten Judenfriedhof und dessen barrierefreie Zuwegung, das Parkdeck auf der Tiefgarage, die zahlreichen falsch positioniert bzw. ausgerichteten Straßenleuchten bspw. in der Ruprecht- und Augustinerstraße oder auch auf der Atzel erinnert.

„Leider sind seit dem Rundgang mittlerweile fast acht Monate vergangen und wir müssen feststellen, dass bis zum heutigen Tage das Protokoll mit der Zusammenfassung der gemeinsam erarbeiteten Punkte noch immer nicht vorliegt und sich anscheinend leider auch noch nichts an den Punkten geändert zu haben scheint. Jedenfalls war dies unser Eindruck vor Ort und wir können dies keineswegs nachvollziehen“ bringt Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung die Enttäuschung der Sozialdemokraten auf den Punkt. Auch eine offizielle Information seitens der Verwaltung, wie nun weiter mit dem Thema umgegangen werden soll, sei bisweilen noch nicht erfolgt.

„Wir erachten es nach wie vor als sehr wichtig, öffentliche Weiterlesen