SPD beantragt Verkehrsspiegel

SPD beantragt Verkehrsspiegel in Flonheimer Straße und Bahnhofstraße
Mit geringen Mitteln Verkehrssicherheit erhöhen

Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Stadtverwaltung um Prüfung gebeten, ob in der Flonheimer Straße (in Höhe der Einmündung zur Hinkelgasse) und in der Bahnhofstraße (gegenüber der Einmündung vom Bahnberg) jeweils ein Verkehrsspiegel installiert werden kann.

„Wir wurden von mehreren Anwohnern der Flonheimer Straße darauf hingewiesen, dass es in der Flonheimer Straße – auf Höhe der Einmündung zur Hinkelgasse, Ecke der Kneipe „s’Glas“ – immer wieder zu gefährlichen Situationen kommen würde“ begründet die Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung den Vorstoß.
Dies begründe sich zum einen mit spielenden Kindern sowie mit Fahrradfahrern, die von links aus Richtung Hospitalstraße kommen und den Verkehr aus der Flonheimer Straße nicht beachten.

Beim Einbiegen in die Bahnhofstraße (aus Richtung Bahnberg kommend in Fahrtrichtung links) ist die Straße aus Sicht der Sozialdemokraten sehr schwer einzusehen.
Besonders erschwert wird dies durch parkende (Liefer-)Fahrzeuge vor der Gaststätte „Il Tramonto“. In diesen Fällen könne man die Bahnhofstraße nach links gar nicht, in anderen Fällen aufgrund des Baumes, nur schwer einsehen.

Aus den vorgenannten Gründen hat die SPD die Verwaltung um Überprüfung gebeten, ob an diesen beiden Stellen jeweils ein Verkehrsspiegel installiert werden kann. Aus Sicht der Sozialdemokraten könnte hier mit einfachen Mitteln und geringem Aufwand eine deutliche Verbesserung der Verkehrssicherheit erfolgen.

Bürgersprechstunde

Die Stadtratsfraktion der Alzeyer SPD lädt zur regelmäßigen Bürgersprechstunde ein.
Am Donnerstag, 15.08.2019 steht der stv. Fraktionsvorsitzende Dirk Regner in der Zeit von 18.30 Uhr bis 20 Uhr im SPD-Bürgertreff (Alzey, Hospitalstraße 7) für Fragen und Anliegen zur Verfügung. Diese können zudem auch per Mail an fraktion@spd-alzey.de übermittelt werden.

„Dunkle Ecken in der Innenstadt“

„Dunkle Ecken in der Innenstadt“
Nach fast 8 Monaten noch nichts passiert – SPD fragt nach

Im Rahmen des von der SPD beantragen Rundgangs zum Thema „Dunkle Ecken in der Innenstadt“ am 17.12.2018 wurden einige Stellen ausgemacht, an denen – teilweise mit kleinem Aufwand – Verbesserungsbedarf besteht.

Beispielhaft sei hier an den Parkplatz hinter der Stadthalle und den Fußweg aus der Stadt zu diesem, den Parkplatz am alten Judenfriedhof und dessen barrierefreie Zuwegung, das Parkdeck auf der Tiefgarage, die zahlreichen falsch positioniert bzw. ausgerichteten Straßenleuchten bspw. in der Ruprecht- und Augustinerstraße oder auch auf der Atzel erinnert.

„Leider sind seit dem Rundgang mittlerweile fast acht Monate vergangen und wir müssen feststellen, dass bis zum heutigen Tage das Protokoll mit der Zusammenfassung der gemeinsam erarbeiteten Punkte noch immer nicht vorliegt und sich anscheinend leider auch noch nichts an den Punkten geändert zu haben scheint. Jedenfalls war dies unser Eindruck vor Ort und wir können dies keineswegs nachvollziehen“ bringt Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung die Enttäuschung der Sozialdemokraten auf den Punkt. Auch eine offizielle Information seitens der Verwaltung, wie nun weiter mit dem Thema umgegangen werden soll, sei bisweilen noch nicht erfolgt.

„Wir erachten es nach wie vor als sehr wichtig, öffentliche Weiterlesen

„Problemimmobilien“: SPD begrüßt Maßnahmen

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt es sehr, dass es heute Vormittag erneut zu einem gemeinsamen Einsatz von Polizei, Staatsanwaltschaft und verschiedenen weiteren Behörden gekommen ist, um der Problematik rund um die sogenannten „Problemimmobilien“ beizukommen.

Immer wieder haben wir die Wichtigkeit des Zusammenspiels der unterschiedlichen Behörden betont und sehen, dass diese sich auch hier wieder einmal ausgezahlt hat. Die SPD geht davon aus, dass neben dem laufenden Verfahren der Staatsanwaltschaft gegen die Eigentümer bzw. Vermieter der Objekte auch alle anderen beteiligten Behörden konsequent entsprechende Maßnahmen zur Verbesserung der Situation und zur Beendigung der menschenunwürdigen Mietverhältnisse sowie der daraus resultierenden Probleme im Stadtgebiet einleiten werden. Wir werden auch dieses Thema in den nächsten Wochen und Monaten intensiv verfolgen und von politischer Seite beleuchten.

Beigeordneten-Wahl am Wählerwillen vorbei

FWG und CDU setzen ihre Kandidaten mit Unterstützung der LINKEN durch

Am gestrigen Abend fand im Sitzungssaal der neuen Feuerwache die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrats statt.
Im Vorfeld hatten sich CDU, FWG und DIE LINKE verabredet und auf Dr. Hans-Werner Stark (FWG) und Natalie Bauernschmitt (CDU) als gemeinsame Kandidaten für die Beigeordnetenwahl verständigt. Und genau dieses Bündnis sorgte dann in beiden Wahlgängen auch für die 17 Stimmen dieser beiden Kandidaten.
So musste sich unser Kandidat, der seitherige Erste Beigeordnete Steffen Jung, geschlagen geben.
Die SPD-Fraktion bedauert es sehr, dass bei dieser Wahl weder die gute Arbeit des Beigeordneten – der sich mit viel Leidenschaft und Engagement für Alzey engesetzt hat –, noch der aus dem Kommunalwahlergebnis ersichtliche Wählerwille berücksichtigt wurden.
Ein wahrlich seither noch nie da gewesener Vorgang in der Alzeyer Stadtpolitik, der wohl auch bei vielen Wählerinnen und Wählern auf Unverständnis stoßen wird.
Das Zusammenwirken von CDU und LINKEN bei einer für die Stadt so bedeutsamen Entscheidung dürfte zudem einmalig sein.
Doch bei aller Enttäuschung über das Wahlergebnis und über den seitherigen Koalitionspartner FWG, mit dem die SPD über 15 Jahre gut zusammengearbeitet hat, gilt unser Glückwunsch an dieser Stelle den beiden gewählten Beigeordneten und wir wünschen diesen eine glückliche Hand zum Wohle unserer Stadt.
Die SPD-Fraktion wird sich durch das gestrige Wahlergebnis selbstverständlich nicht unterkriegen lassen und weiter das machen, was die Partei auch auszeichnet: Eine bürgernahe und sachorientierte Politik für alle Alzeyerinnen und Alzey. Darauf können Sie sich verlassen!

Stadtrat: SPD hat sich konstituiert

Stephanie Jung bleibt an der Spitze der Fraktion

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in ihrer ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen am Dienstagabend die Weichen für die neue Wahlperiode gestellt.

Mit zehn Sitzen konnte die SPD ihr Ergebnis entgegen dem Bundestrend bestätigen und bleibt somit die stärkste Fraktion des Alzeyer Stadtrates. „Das Wahlergebnis hat uns sehr gefreut, es ist zugleich auch Motivation und Ansporn unsere Arbeit in den nächsten fünf Jahren genauso engagiert fortzusetzen“ sagt Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung.

Bei den Wahlen des Fraktionsvorstandes wurde die 30jährige anschließend einstimmig als Vorsitzende wiedergewählt.

Als ihre Stellvertreter fungieren künftig Simone Stier und Dirk Regner, die ebenfalls einstimmig gewählt wurden.

„Ich freue mich über das Vertrauen und die Zusammenarbeit mit der neuen Fraktion“ zeigt sich Jung für die nächsten Jahre optimistisch.

Auch künftig wolle man durch Angebote wie die Bürgersprechstunde oder „Fraktion vor Ort“-Termine sehr nah bei den Bürgern sein, um deren Anliegen in die politische Arbeit mit einzubeziehen. „Bürgerbeteiligung ist und bleibt uns sehr wichtig“, lässt Jung keine Zweifel an der Fortsetzung der sehr bürgernahen Politik für alle Alzeyerinnen und Alzey aufkommen.

Mit einer deutlich verjüngten Fraktion, gleich fünf neuen Fraktionsmitgliedern – darunter vier Frauen – will man die Herausforderungen der kommenden Wahlperiode angehen.

Im weiteren Verlauf der konstituierenden Sitzung wurden die eigene Geschäftsordnung neu beschlossen sowie die Mitglieder der städtischen Ausschüsse und Aufsichtsräte und städtischen Beteiligungen für den einzureichenden Wahlvorschlag festgelegt.

In einer Klausurtagung im September will sich die SPD-Fraktion einen Überblick über die noch anstehenden großen Investitionen der kommenden Jahre und die neu zu beschließende Prioritätenliste, die zuvor dem Stadtrat vorgestellt wird, verschaffen.

DANKE für Ihr Vertrauen!

31,6%, 10 Sitze und gegenüber 2014 sogar 1.740 Stimmen dazu gewonnen.
Damit klar die stärkste Fraktion im Alzeyer Stadtrat!
Vielen herzlichen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger die uns ihre Stimme gegeben haben! Wir freuen uns sehr über das erneute Vertrauen und werden uns auch in den nächsten Jahren mit vollem Engagement für die Entwicklung unserer schönen Volkerstadt einsetzen!

Dank SPD-Antrag: Auftakt für Soziale Stadt im Alzeyer Osten

Dank SPD-Antrag: Auftakt für Soziale Stadt im Alzeyer Osten
Weiteres Stadtsanierungsprogramm

Bereits im März 2016 hatte die SPD-Fraktion aufgrund der positiven Erfahrungen und Entwicklungen mit dem Förderprogramm Soziale Stadt im Alzeyer Westen einen Antrag auf Erstellung eines Grobkonzept für die Aufnahme des Alzeyer Ostens in ein neues Städtebauförderprogramm gestellt.

Heute fiel nun in der Turnhalle der Nibelungenschule der Startschuss für das Projekt. Die Bürgerinnen und Bürger aus dem Gebiet hatten die Möglichkeit, sich anhand eines Modells mit ihren eigenen Ideen und Wünschen aktiv einzubringen. Gleichzeitig erklärten die Experten das weitere Vorgehen und die Möglichkeiten der Förderung. So stehen zunächst Fördermittel von insgesamt rund fünf Millionen Euro zur Verfügung.

Wichtigste Maßnahmen im Fördergebiet sind die Erweiterung und Sanierung des Jugend- und Kulturzentrums (JuKu), die Weiterentwicklung des Geländes am Alten Schlachthof oder auch der Neubau einer Turnhalle für Weiterlesen