„Europa ist ein schwieriges, komplexes, kompliziertes, aber sehr wichtiges Konstrukt. Durch den Verbund der 27 Staaten hat sich vieles positiv für die Menschen verändert!“ Das ist das Fazit des SPD-Landtagsabgeordneten Heiko Sippel nach seinem Besuch der Georg-Forster-Gesamtschule in Wörrstadt. Sippel war als Referent für die Aktion „Europa in die Schule“, die nun schon zum fünften Mal in Rheinland-Pfalz durchgeführt wird, eingeladen worden. Dieses Angebot richtet die überparteiliche Bürgerinitiative Europa-Union Rheinland-Pfalz jedes Jahr an alle Schulen ab Sekundarstufe I.
Erdkundelehrer Alexander Leininger hatte sich das Thema: „Die Europäische Integration – Kosten und Nutzen der EU-Mitgliedschaft für Deutschland“ gewünscht. Gut vorbereitet empfingen 45 Schüler einer zehnten Klasse und einer 12. Klasse Leistungskurs Sozialkunde den Landtagsabgeordneten, der die ihm zur Verfügung stehenden fünfzig Minuten geschickt in Vortrag und Fragerunde aufteilte.
Sippel begann seinen Vortrag provokant mit der Aussage „Deutschland ist der größte Nettozahler“ und reflektierte die Stimmung in der Bevölkerung:
“Deutschland zahlt mehr als alle anderen Länder und hat aber zu wenig davon“. Deutschland zahle in der Tat zwar sehr viel Geld in die EU-Kasse, könne jedoch einen wesentlichen wirtschaftlichen Nutzen aus der Union durch den Binnenmarkt ziehen, da Deutschland der größte Exporteur der EU ist und jeder dritte deutsche Arbeitsplatz am Export hängt, referierte Sippel und verwies auch gleich auf die Region: „Davon profitieren auch unsere mittelständische Unternehmen oder beispielsweise auch die Winzer im Landkreis Alzey-Worms, die ihre Erzeugnisse ohne große Handelsschranken in EU-Staaten exportieren.“
Man dürfe außerdem nicht vergessen, erinnerte der Landtagsabgeordnete, warum EU-Länder unterschiedliche Geldmengen an die EU zahlen und ihnen unterschiedliche Geldmengen zurückgezahlt werden, denn Ziel der EU ist die wirtschaftliche und soziale Stabilität der EU-Länder anzugleichen und zu sichern. Und von dieser Stabilität der EU-Länder profitiere Deutschland eben als Exportland. Weiterhin machte Sippel in seinem Vortrag deutlich, dass die Gemeinschaft Europas seit 1945 den Frieden sichere. „Ein hohes Gut, das unbezahlbar ist.“ Auch länderübergreifende Themen wie Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung oder Klimaschutz können nur erfolgreich über die EU-Ebene diskutiert und beschlossen werden. Ein einzelnes Land sei chancenlos bei der Bewältigung dieser komplexen Probleme. Die internationale Zusammenarbeit, die Vernetzung mit-, und der gesetzlich geregelte Datenaustausch untereinander mache effektive Arbeit, Prävention und Aufklärung erst möglich.
In der sich anschließenden Fragerunde interessierte die Schüler besonders die aktuelle Situation und Diskussion der Finanzhilfe für das hoch verschuldete EU-Mitglied Griechenland. Die Schüler wollten wissen, warum Länder weiter unterstützt und nicht einfach ausgeschlossen werden, wenn sie nicht richtig wirtschafteten. Es gelte der Solidargedanke, so Sippel. Die Gemeinschaft stehe für ihre Mitglieder zwar ein, im Falle Griechenland dürfe dies kein Freibrief sein und die Hilfe müsste mit klaren Auflagen und Kontrollen zur Sanierung der Staatsfinanzen verbunden werden.
Die Schüler bemängelten, dass Europa und europäische Themen in der Öffentlichkeit eher gering wahrgenommen werden. EU-Politik ziele aber doch auf gemeinsame und grenzüberschreitende Lösungen für alle EU-Bürger. Man habe den Eindruck, keinen Einfluss auf die Europapolitik ausüben zu können. Das liege sicherlich an der Komplexität des Gebildes Europa, so Sippel. 27 verschiedene Kulturen, 27 verschiedene Systeme versuchen miteinander zu arbeiten und einen gemeinsamen Konsens zu finden. Die Kommunal,- Landes-, und auch die Bundespolitik sei für uns greifbarer und vermittle sich besser durch die Medien. Aber es gebe durchaus Wege sich zu informieren und Ansprechpartner zu finden, zum Beispiel über das Internet. Eine andere Möglichkeit sei auch, Europaabgeordnete einmal zu einer Diskussion in die Schule einzuladen, schlug der Landtagsabgeordnete Lehrern und Schülern zum Abschluss der Gesprächsrunde vor.
Die Aktion „Europa in die Schule“ ist Teil der Europa-Woche 2010 und läuft bis Ende Mai. Sie wird vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur den Schulen empfohlen und von der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und der EU unterstützt. Schulen, die noch Interesse an dieser Aktion haben, können sich an die Europa-Union Deutschland, Landesverband Rheinland-Pfalz wenden. Website:
http://www.europa-union-rlp.de