SPD-Reise in den Harz

Hervorgehoben

Auch in diesem Jahr unternimmt die Alzeyer SPD wieder eine Mehrtagesreise, zu der Mitglieder und Freunde herzlich eingeladen sind. Vom 18.-21. August geht es diesmal in den Harz. Los geht es mit dem Bus am 18. August, um 7.00 Uhr auf dem Parkplatz Ostdeutsche Straße in Alzey. Auf dem Programm stehen Besichtigungen in Wernigerode mit Schnapsprobe in der Nordhäuser Brauerei und der Weiterfahrt zum Windbeutelkönig, sowie Aufenthalte in Goslar und Quedlinburg mit weiteren Highlights.

Selbstverständlich darf auch eine Fahrt zum Brocken nicht fehlen. Infos und Anmeldung bei SPD-Vorstandsmitglied Walter Fröbisch, Tel. 06731/3092 oder Anfrage per E-Mail an: info@spd-alzey.de

Pflege mit Zukunft

Pflege_04-07-2016_Osthofen

„Fraktion vor Ort“ der Kreis-SPD informiert und diskutiert zur Pflegesituation im Landkreis

Wie sieht eine qualitativ hochwertige und menschenwürdige Pflege der Zukunft im Landkreis Alzey-Worms aus? Mit dieser Leitfrage beschäftigte sich im Rahmen einer Dialogveranstaltung der SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam mit der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK) eine Runde aus Praktikern und Experten aus dem Pflegebereich. Rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger fanden hierzu ihren Weg ins Weingut „Holzmühle“ in Osthofen.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Heiko Sippel, stellte zu Beginn heraus, dass man mit den regelmäßigen Dialogveranstaltungen wichtige Zukunftsthemen anpacken wolle. „Aufgrund unserer älter werdenden Gesellschaft ist es dringend erforderlich, frühzeitig für ein möglichst selbstbestimmtes und würdevolles Leben im Alter zu sorgen. Wir sind im Landkreis auf einem sehr guten Weg und wollen als SPD weiter daran mitwirken.“

Die Leiterin der Sozialabteilung in der Kreisverwaltung Alzey-Worms, Andrea Maurer, beleuchtete aus Sicht des Kreises die heutige Pflegesituation in der Region. Eine Aufgabe des Landkreises sei es hierbei, die Pflegestrukturplanung ständig fortzuschreiben, was bedeutet, die pflegerischen Angebote sicher zu stellen und weiter zu entwickeln. „Ziel ist es, dass die Weiterlesen

Sippel: Im Datenschutzbericht stehen Zukunftshemen im Fokus

Anlässlich der heutigen Vorstellung des 25. Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz erklärt Heiko Sippel, datenschutzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Professor Dieter Kugelmann ist seit vergangenen Juli rheinland-pfälzischer Datenschutzbeauftragter, heute stellt er den ersten Datenschutz-Bericht seiner Amtszeit vor. Zwei Punkte springen besonders ins Auge: Zum einen beweist Kugelmann Weitsicht und setzt auf Zukunftshemen – etwa auf Datenschutz und „Connected Cars“. Zum anderen hat er zurecht die europäische Perspektive fest im Blick. Die europäische Datenschutzgrundverordnung ist bereits verabschiedet und wird im Mai 2018 in Kraft treten: Es gelten dann erstmals europaweit einheitliche Mindeststandards bei den personenbezogenen Daten. Es ist gut und zukunftsgewandt, dass Professor Kugelmann die Umsetzung der Verordnung in Deutschland intensiv begleiten wird.“

An diesem Donnerstag, den 14. Juli, steht überdies der Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit auf Antrag der Koalitionsfraktionen im Plenum zur Debatte. Dazu erklärt Sippel: „In Rheinland-Pfalz ist der Datenschutzbeauftragte zugleich Beauftragter für die Informationsfreiheit. Mit der Verabschiedung des ersten Transparenzgesetzes in einem deutschen Flächenland hat Rheinland-Pfalz hierbei eine Vorreiterrolle eingenommen – ähnlich wie 1974, als das Land das weltweit dritte Datenschutzgesetz einführte. Es zeigt sich, dass Datenschutz und Informationsfreiheit, die zentralen Bürgerrechtsthemen des 21. Jahrhunderts, in Rheinland-Pfalz großgeschrieben werden. Tatsächlich ist jeder Bürger von den rechtlichen und tatsächlichen Entwicklungen betroffen. In Rheinland-Pfalz wird damit eine besondere Bürgernähe praktiziert.“

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Reform des Sexualstrafrechts: Ja zu „Nein heißt Nein“!

Sexualstrafrecht

Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit zu begründen. Dies fordert die SPD schon lange – dass dieser Paradigmenwechsel endlich erfolgt, ist ein großer Erfolg!

Nach bisheriger Rechtslage ist die Strafbarkeit wegen Vergewaltigung davon abhängig, dass der Täter sein Opfer nötigt, Gewalt anwendet oder eine schutzlose Lage des Opfers ausnutzt. Eine lediglich verbale Ablehnung sexueller Handlungen durch das potenzielle Opfer reicht nicht aus.

Diese Gesetzeslage stimmt nicht mit dem Strafempfinden der Bevölkerung überein und ruft zu Recht großes Unverständnis hervor. Deshalb war die Reform nötig und lange überfällig. Künftig ist sichergestellt, dass ein „Nein!“ auch ein Nein heißt. Mit dieser Gesetzesreform erfüllt auch das deutsche Strafrecht endlich die Voraussetzungen der Istanbul-Konvention, die bereits Weiterlesen

Erstes Sommerkonzert im Schlosspark lockt zahlreiche Besucher

SPD sieht positiver Zukunft einer Tradition entgegen.

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Sommer, Sonne und gute Musik – drei Dinge, die nicht besser zusammen passen könnten. Um Spaß und Kultur zusammenzuführen, hat der SPD-Ortsverein  nach mehreren Jahren die Tradition der Sommerkonzerte im Schlosspark wieder aufgenommen. Zahlreiche Besucher erschienen, um gemeinsam bei einem kleinen Umtrunk und strahlendem Sonnenschein der Jazz and Rock Unit der Kreismusikschule Alzey-Worms zuzuhören. Von Funk und Jazz bis hin zu modernen Liedern – die junge Truppe bestehend aus elf Musikern, von denen ein Mitglied entschuldigt fehlte, verbreitete mit viel Rhythmus und kraftvollen Stimmen, schon nahezu eine Festivalstimmung.

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„Wir haben ein Sommerkonzert und wir sind glücklich darüber. In Anbetracht des Wetters der letzten Wochen, hatten wir schon Angst, dass es eher zum Platzregenkonzert wird“, scherzt MdL Heiko Sippel, der die Veranstaltung moderiert, bei der Begrüßung des Publikums. Die Reihen sind gut gefüllt und immer mehr Menschen strömen auf den Park, angelockt von den furiosen Klängen der Jazz and Rock Unit. „Es ist der Versuch unsere schönen Sonntagskonzerte wiederzubeleben. Wir als SPD begleiten den Park und man sieht: Er ist viel schöner geworden“, freut sich Sippel. Wer den Rheinland-Pfalz-Tag Weiterlesen