Alzeyer SPD wählt neu

Wechsel im Vorsitz steht an

Der SPD-Ortsverein Alzey lädt Mitglieder und Interessierte zur turnusmäßigen Generalversammlung am Montag, 25. November, um 18.30 Uhr, in den Räumen der Evangelischen Stadtmission Alzey, Schlossgasse 41, ein.
Neben den Berichten zur Arbeit des Ortsvereins, der Arbeitsgemeinschaften und der Stadtratsfraktion steht die Neuwahl des Vorstandes im Mittelpunkt des Abends. Dabei zeichnet sich ein Wechsel an der Spitze des Ortsvereins ab. Der amtierende Ortsvereinsvorsitzende Heiko Sippel hat im Vorfeld erklärt, dass er sich nach über 30 Jahren Vorstandsarbeit nicht mehr zur Wahl stellen wird. Er tritt zu Beginn des neuen Jahres sein neues Amt als Landrat an und möchte deshalb das Parteiamt übergeben. Heiko Sippel freut sich darüber, dass mit Steffen Jung ein geeigneter Nachfolger zur Kandidatur bereit ist. „Der Ortsvereinsvorstand hat ihn einstimmig nominiert und zur Wahl am 25. November vorgeschlagen“, erklärt Sippel, „er ist genau der Richtige, um die lebendige und aktive Partei in Alzey weiter voran zu bringen“.

SPD schlägt zwei Graffiti-Projekte vor

Im „Gänsebrückelchen“ und auf dem Jugend- u. Freizeitgelände

Die SPD hat die Durchführung eines Graffiti-Projekts im „Gänsebrückelchen“ und auf dem Jugend- und Freitzeitgelände Am Herdry durch das JuKu beantragt.

Graffiti-Projekte erfreuen sich einer recht großen Beliebtheit und aufgrund des unter den Künstlern bestehenden Ehrenkodexes werden entsprechende Kunstwerke im Regelfall auch nicht zerstört bzw. beschmiert.
Ein sehr positives Beispiel sei in diesem Zusammenhang das Projekt des JuKu an der Mauer entlang des Friedrich-Karl-Becker-Weges, bemerken die Sozialdemokraten.

„Das „Gänsebrückelchen“ ist trotz einiger Aktionen in den vergangenen Jahren derzeit leider einmal mehr in einem sehr unansehnlichen Zustand. Die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen auch, dass neu angelegte, weiße Wände nur eine sehr kurze Haltbarkeitsdauer haben und stets schnell wieder beschmiert werden“ so Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung.

Auch eine größere Holzfläche auf dem Jugend- und Freizeitgelände Am Herdry ist vor einigen Monaten beschmiert worden. Aus diesem Grund haben die Weiterlesen

Einladung zur Bürgersprechstunde


Die Stadtratsfraktion der Alzeyer SPD lädt zur regelmäßigen Bürgersprechstunde ein.
Am Donnerstag, 14.11.2019 steht Stadtratsmitglied Norbert Günther in der Zeit von 19 bis 20 Uhr im SPD-Bürgertreff (Alzey, Hospitalstraße 7) für Fragen und Anliegen zur Verfügung. Diese können zudem auch per Mail an fraktion@spd-alzey.de übermittelt werden.

Diskussionen um Steinhallen-Neubau

Mehr Bürgerbeteiligung erforderlich

In der Stadtratssitzung am Montagabend wurde dem Bau der Steinhalle am Parkdeck Tiefgarage grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wurde beauftragt einen entsprechenden Zuschussantrag (bis zu 85 % aus dem europäischen Fonds für regionale Entwicklung) auf den Weg zu bringen. Die Projektrealisierung ist letztlich jedoch abhängig von den bei der Stadt verbleibenden Kosten.

Leider wurden die ersten Entwürfe für den Neubau der Steinhalle erst in der letzten Sitzung des Bauausschusses am 24.10.2019 vorgestellt.
Noch vor der Vorstellung der Planung in der Sitzung des Stadtrats am 04.11.2019 berichtete dann die „Alzeyer Zeitung“ im Internet über die Planungen und veröffentlichte hierbei eine Fotomontage mit einem kollidierten U-Boot. Seit diesem Zeitpunkt entwickelt sich gerade in den sozialen Netzwerken eine heftige Diskussion zu diesem Thema.
Entwürfe und Bilder sind bisher öffentlich noch immer nicht einsehbar.
So sei auch die SPD-Fraktion in den letzten Tagen wiederholt von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen worden, die sich zugleich über mangelnde Informationen und fehlende Transparenz rund um dieses für das Stadtbild sehr prägende Bauvorhaben beschwerten.

„Aus diesem Grund ist die SPD-Fraktion der Auffassung, dass es dringend erforderlich ist, zeitnah allen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zu geben, sich über den aktuellen Stand der Planungen und den weiteren Ablauf des Verfahrens informieren zu können. Aus unserer Sicht kann dies nur mit einer zeitnahen Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung zu diesem Thema erfolgen“ fasst Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung die Forderung der SPD zusammen.

Aus Sicht der Sozialdemokraten müsse, sofern das Vorhaben Weiterlesen

Zusätzliche Stelle für Sozialarbeit

Erfolgreiches JuKu-Team soll verstärkt werden

Die SPD-Fraktion hat als Ergebnis eines Besuchs des städtischen Jugend- und Kulturzentrums und dem Austausch mit dem erfolgreichen Team des JuKu einen Antrag auf Schaffung einer weiteren Stelle für die Sozialarbeit im Stellenplan für das kommende Jahr gestellt.
Nach Auffassung der Sozialdemokraten sollte der neue Sozialarbeiter bzw. die neue Sozialarbeiterin sowohl in der immer wichtiger werdenden Kita-Sozialarbeit, als auch im Bereich der aufsuchenden Sozialarbeit als Streetworker eingesetzt werden.
Nachdem der Ausschuss für Bürgerdienste dem SPD-Antrag bereits zugestimmt hatte, hat nun auch die Verwaltung in der Beschlussvorlage zur Stadtratssitzung die Notwendigkeit eingeräumt und den Antrag entsprechend unterstützt. Letztlich hat dann auch der Stadtrat in seiner Sitzung am Montagabend der Schaffung einer zusätzlichen Stelle einstimmig zugestimmt. Selbstverständlich steht diese Stelle unter Weiterlesen

Zuwegung zum Trimm-dich-Pfad wird ausgebessert

SPD-Anregung ist in Umsetzung

Bereits in der Sitzung des Ausschusses für Bauen am 26. September 2019 hat Klaus Kübler, für die SPD Mitglied des Ausschusses, die Ausbesserung der Zuwegung zum Alzeyer Trimm-dich-Pfad angeregt.

Grund hierfür sind zahlreiche Schlaglöcher auf der Zuwegung zum Parkplatz und dem Beginn des Trimm-dich-Pfades. Gerade Sportler, aber auch Spaziergänger nutzen den schönen Wald gerne um sich sportlich zu betätigen, oder aber an der frischen Luft abzuschalten. „Aus diesem Grund sollte der Weg dorthin auch zeitnah wieder entsprechend ertüchtigt werden“ meint Klaus Kübler.

Bürgermeister Burkhard sagte damals unter dem Punkt „Mitteilungen und Anfragen“ zu, dass das Problem im Protokoll vermerkt und der zuständige Mitarbeiter mit einer zeitnahen Behebung der Missstände beauftragt wird.

In der heutigen Ausschusssitzung hat die SPD-Fraktion nach dem aktuellen Sachstand gefragt und es wurde mitgeteilt, dass die Ausbesserungen seitens der Verwaltung auf den Weg gebracht wurden.

Die SPD-Fraktion hofft, dass die Maßnahme nun zeitnah umgesetzt wird. Sofern künftig entsprechende Missstände festgestellt werden, wie zuletzt beispielsweise auch beim Weg zum Wartbergturm oder der beliebten Strecke um den Dauerstau, werden die Sozialdemokraten auch dies im Auge behalten. „Wenn Bürgerinnen und Bürger uns solche Dinge mitteilen, oder wir selbst Kenntnis davon erhalten, werden wir die Verwaltung auch weiterhin hierauf Aufmerksam machen und versuchen eine Verbesserung der Situation zu erreichen“ so Kübler abschließend. 

Einladung zur Bürgersprechstunde

Die Stadtratsfraktion der Alzeyer SPD lädt zur regelmäßigen Bürgersprechstunde ein.

Am Mittwoch, 30.10.2019 steht Stadtratsmitglied Steffen Jung in der Zeit von 19 bis 20 Uhr im SPD-Bürgertreff (Alzey, Hospitalstraße 7) für Fragen und Anliegen zur Verfügung. Diese können zudem auch per Mail an fraktion@spd-alzey.de übermittelt werden.

Dritte Razzia in „Problemimmobilien“

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt es sehr, dass es am gestrigen Vormittag einmal mehr zu einem gemeinsamen Einsatz von Polizei, Staatsanwaltschaft und verschiedenen weiteren Behörden gekommen ist, um der Problematik rund um die sogenannten „Problemimmobilien“ weiter beizukommen.

In den letzten Monaten hat die SPD-Fraktion immer die Wichtigkeit des Zusammenspiels der unterschiedlichen Behörden betont und wie man sieht, hat diese sich auch hier wieder einmal ausgezahlt hat. Die SPD geht davon aus, dass neben dem laufenden Verfahren der Staatsanwaltschaft (die nun bereits die dritte Razzia durchgeführt hat) gegen die Eigentümer bzw. Vermieter der Objekte auch alle anderen beteiligten Behörden konsequent entsprechende Maßnahmen zur Verbesserung der Situation und vor allem zur Beendigung der menschenunwürdigen Mietverhältnisse sowie der daraus resultierenden Probleme im Stadtgebiet einleiten werden. Als SPD-Stadtratsfraktion werden wir das Thema in den nächsten Wochen und Monaten auch weiterhin intensiv verfolgen und von politischer Seite beleuchten.