Heiko Sippel für Landtagskandidatur nominiert

SPD-Kreisvorstand mit einstimmigem Votum

Portrait Heiko_sDer Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) wird vom SPD-Kreisvorstand Alzey-Worms für eine erneute Kandidatur im Wahlkreis 33/Alzey bei der Landtagswahl im nächsten Jahr vorgeschlagen. In einer erweiterten Kreisvorstandssitzung mit den Vorsitzenden aus den SPD-Verbänden erhielt der 50jährige Alzeyer ein einstimmiges Ergebnis. Die SPD-Kreisvorsitzende Kathrin Anklam-Trapp stellte heraus, dass sich Heiko Sippel mit seiner politischen Erfahrung, mit seinem Einsatz und Sachverstand in der Landespolitik bestens bewährt habe. „Als rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist er über die Parteigrenzen hinweg anerkannt und durch seine menschlich angenehme Art ein geschätzter Gesprächspartner“, so Anklam-Trapp. Seinen beruflichen Erfahrungshintergrund als Diplom-Verwaltungswirt (FH) und langjähriger Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungs-GmbH des Landkreises setze er als Mitglied des Wirtschaftsausschusses engagiert ein. Darüber hinaus habe er als langjähriger Beigeordneter der Stadt Alzey, als Stadtratsmitglied und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion eine kommunalpolitische Verankerung

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Schweitzer: Deutschland profitiert vom Mindestlohn

alexander_schweitzer-209x300Rund 100 Tage nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer: “Der Mindestlohn hat bei mehreren Millionen Menschen in Deutschland zu einem Plus im Geldbeutel geführt. Er hat für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt gesorgt. Anders als teilweise behauptet, hat er nicht zu größeren Preissteigerungen und Arbeitsplatzverlusten geführt. Die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns war das zentrale Anliegen der SPD im Bundestagswahlkampf 2013, und er ist eines der größten Reformvorhaben Deutschlands der letzten Jahrzehnte. Er hat das Land deutlich voran gebracht, Deutschland profitiert von ihm.” “Zur Umsetzung des Mindestlohns ist die SPD-Landtagsfraktion frühzeitig mit Vertretern der Wirtschaft, der Arbeitgeber, der Gewerkschaften, des Sports, des Ehrenamts und der Bauern- und Winzerverbände in einen offenen Austausch getreten”, betont Schweitzer. Bei den durchgeführten Mindestlohn-Dialogen im Februar und März habe sich gezeigt, dass es keine generellen Vorbehalte gegen den Mindestlohn gebe. Lediglich zu einzelnen Details

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Übergriffe auf Bürgermeister, Polizeibeamte und Feuerwehrleute müssen verhindert werden

Ein fremdenfeindlicher Mob darf Demokraten weder bedrohen noch angreifen

Nach den jüngsten Vorkommnissen in Tröglitz mit seinem fremdenfeindlichen Brandanschlag, den Bedrohungen und Angriffen gegen gewählte Bürgermeister und Landräte, fordert die Arbeitsgemeinschaft der Juristinnen und Juristen in der SPD (ASJ) in Rheinland-Pfalz konsequente und dauerhafte Lösungen dieses Problems. Auch unter Berücksichtigung massiver Übergriffe auf Polizeibeamte (Randale in Frankfurt, bei einzelnen Fußballspielen usw.) und sogar auf Feuerwehrleute und eingesetzte Rettungskräfte, ist es dringend angezeigt, durch gesellschaftlichen Konsens festzulegen, dass derartige sozialschädliche Verhaltensweisen nicht geduldet werden und unter eine spürbare Strafdrohung gestellt werden.

Wer demokratisch gewählte Mandatsträger, von und für die Gesellschaft eingesetzte Polizeibeamte, Feuerwehrleute und sonstige

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Ehrenamtliche haben Anerkennung verdient

Stadt soll Ehrenamtskarte einführen

Foto Ehrenamtskarte

Ehrenamtskarte RLP

Die SPD‐Stadtratsfraktion hat in einem Antrag an den Stadtrat die Einführung der Ehrenamtskarte in Alzey beantragt. Mit dieser Karte ist es ehrenamtlich Tätigen möglich, Vergünstigungen in Museen, Schwimmbädern und anderen öffentlichen Einrichtungen oder auch in teilnehmenden Geschäften und Freizeiteinrichtungen in Anspruch zu nehmen. Die Ehrenamtskarte erhält, wer sich durchschnittlich mindestens fünf Stunden pro Woche beziehungsweise 250 Stunden im Jahr ehrenamtlich engagiert, keine pauschale finanzielle Entschädigung für sein Engagement erhält und mindestens 16 Jahre alt ist. Die Einführung der Karte in Rheinland‐Pfalz geht zurück auf einen Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und einen Beschluss der Landesregierung im Vorjahr, wonach auch das Land selbst Rabatte unter anderem für den Eintritt in die Landesmuseen (50 %) oder in Burgen und Schlösser gewährt. Die Kommunen wurden gebeten, sich durch eigene Angebote zu beteiligen und die Karte an Berechtigte auszugeben. Für die SPD‐Stadtratsfraktion bietet die Ehrenamtskarte

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