Alles Menschenmögliche wird für die Sicherheit gemacht

Heute haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz das neue Sicherheitskonzept der rheinland-pfälzischen Polizei für Großereignisse und die anstehende Fastnachtssaison vorgestellt. Hierzu erklärt Hans Jürgen Noss, der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion: „Bausteine des Sicherheitspakts sind die Ausweitung der Videoüberwachung an zentralen Punkten, der verstärkte Einsatz sogenannter Body-Cams, die mobilen Eingreiftruppen der Polizei und die Ausweitung präventiver Maßnahmen, etwa Gefährderansprachen, und die Sensibilisierung in Flüchtlingsunterkünften. Sehr gut ist auch, dass diese Schritte in enger Abstimmung mit den Kommunen umgesetzt werden. Das vorgelegte Konzept zeugt von einer überlegten Analyse. Es ist geeignet, für eine höchstmögliche Sicherheit zu sorgen. Wir müssen mit womöglich vorhandenen Ängsten in der Bevölkerung umgehen, sie dürfen aber nicht geschürt werden.“

Noss betont: „Mit Blick auf die aktuelle Sicherheitslage sammeln das Innenministerium und die Polizei derzeit alle verfügbaren Informationen und werten sie akribisch aus. Es wird einer möglichen Bedrohung mit systematischer Polizeiarbeit begegnet. In Rheinland-Pfalz, insbesondere in den Sicherheitsbehörden, haben wir viel Erfahrung mit Einsätzen bei ausschweifenden Straßenfastnachten. Absolute Sicherheit hat es bisher nicht gegeben, und gibt es auch künftig nicht: Es wird aber alles Menschenmögliche für diese gemacht.“

SPD lädt zum Neujahrstreffen ein

Die Alzeyer SPD lädt Mitglieder und Interessierte zum traditionellen Neujahrstreffen am Freitag, dem 08. Januar 2016, um 16.00 Uhr im SPD-Bürgertreff in Alzey, Hospitalstraße 7, ein. Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel wird einen Überblick über die Aktivitäten und Themen für 2016 geben. Anschließend besteht in lockerer Atmosphäre die Möglichkeit, auf das neue Jahr anzustoßen und miteinander ins Gespräch zu kommen.

Herzlichste Weihnachtsgrüße

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Wir, die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion, möchten die Gelegenheit gerne nutzen, um uns bei all denjenigen zu bedanken, die mit uns zusammen gearbeitet haben und uns mit konstruktiver Kritik begleitet haben, die uns ihre Ideen und Wünsche mit auf den Weg gegeben haben, die unsere Veranstaltungen oder Infostände besucht und mit uns diskutiert und auch einmal gestritten haben.

XMas_Volkerschule_SPD_2015Wir alle haben ein Ziel, wir wollen unsere schöne Volkerstadt gestalten. Dar an wollen wir als SPD auch weiterhin gerne arbeiten – am Besten im engen Dialog mit Ihnen als Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Aber auch gerne zusammen mit den anderen Parteien. Über Vieles kann man diskutieren und streiten – auf das Wie kommt es an. Dabei wollen wir immer das nachhaltige Gemeinwohl der Stadt im Auge behalten, kurzfristige Einzelinteressen müssen hinten anstehen.

Die SPD-Stadtratsfraktion wünscht Ihnen ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest sowie ein glückliches, erfolgreiches und insbesondere gesundes neues Jahr 2016!

Stephanie Kramer
Vorsitzende SPD-Stadtratsfraktion

Land fördert Soziale Stadt

Weitere 450.000 Euro für Alzey

Eine erfreuliche Nachricht hat der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage hin von Innenminister Roger Lewentz erhalten. Aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“ erhält die Stadt Alzey einen weiteren Zuschussbetrag in Höhe von 450.000 Euro für das Gebiet „Alzeyer Westen“. Dort ist in den letzten Jahren die Neuerrichtung des Robinson-Spielplatzes Am Herdry und die Schaffung von interkulturellen Gärten mit Erschließungswegen erfolgt. Nun macht sich die Stadt daran, das Gebiet mit der Neuanlage von Parkplätzen und einer Erweiterung des Freizeitareals insbesondere für Jugendliche weiter aufzuwerten. Für Heiko Sippel ist das städtische Großvorhaben ein Musterbeispiel für die erfolgreiche Umsetzung des Förderprogramms. „Wir tun etwas für Familien und schaffen Spiel- und Bewegungsräume für Kinder und Jugendliche. Außerdem wird Integration praktisch gemacht, in dem Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen kommen und Kontakte knüpfen“, erklärt Heiko Sippel. Das Land Rheinland-Pfalz habe die Gesamtmaßnahmen von Anfang an wirkungsvoll unterstützt. „Mit einer Förderquote von 70% der Gesamtkosten erhält die Stadt Alzey wiederum eine sehr hohe Finanzhilfe. Das Geld ist gut angelegt“, so der Abgeordnete.