SPD/FWG-Koalition für Scheurebenpreis

Sponsoring statt Steuermittel

Die Fraktionen von SPD und FWG im Alzeyer Stadtrat befürworten die Idee der Einführung eines Deutschen Scheurebenpreises, der von der Stadt Alzey ausgeschrieben werden soll und neben der Imagewerbung für Stadt und Weinwirtschaft auch dem Andenken des bedeutenden  Rebenzüchters Georg Scheu dienen könnte. „Nach unserer Ablehnung in der nichtöffentlichen Sitzung des Fachausschusses und der Berichterstattung hierzu ist der Eindruck entstanden, wir würden die Idee grundsätzlich verwerfen, was aber eindeutig nicht stimmt“, unterstreichen die Fraktionsvorsitzenden Stephanie Kramer (SPD) und Werner Geißel (FWG). Allerdings habe man deutlich gemacht, dass der Aufwand in Höhe von rund 14.000 Euro aufgrund der knappen Kassenlage der Stadt nicht aus Steuermitteln finanziert werden könne. „Wir gehen davon aus, dass es möglich ist, Sponsoren für den Wettbewerb zu gewinnen, die am Ende auch vom Imagegewinn profitieren“, so Kramer und Geißel. Schließlich habe man auch beim Elisabeth-Langgässer-Preis frühzeitig dafür gesorgt, dass das Preisgeld nicht aus dem Stadtsäckel, sondern durch Sponsoring aufgebracht wird. Damit ein Weinpreis die erhoffte Weiterlesen

Metro-Mitarbeiter verdienen großes Lob

MdL Sippel: „Einsatz war nicht vergeblich“

Metro

„Die Schließung des Metro-Centers in Alzey zum 31.12.2018 ist schmerzlich und natürlich eine große Enttäuschung“, stellt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel fest, „wir haben in der Region gemeinsam für einen dauerhaften Erhalt der Arbeitsplätze gekämpft.“ Trotzdem war das herausragende Engagement des Betriebsrates und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht vergeblich und verdiene deshalb großes Lob und Anerkennung. Über Monate hinweg wurden diese von ihrem Arbeitgeber der Ungewissheit ausgesetzt, wie es mit der beruflichen Zukunft weiter geht oder ob kurzfristig die Arbeitslosigkeit droht. Durch zahlreiche Aktionen und großen Zusammenhalt habe die Belegschaft bewiesen, dass sie für ihre Rechte kämpfen kann und sich nicht dem Schicksal ergibt. „Der Einsatz hat dazu geführt, dass sich Metro bewegt, immerhin ist es durch die Regelungsabrede gelungen, Zeit zu gewinnen, um für einen Teil den Übergang in die Rente zu ermöglichen und den anderen die Arbeitsplatzsuche zu erleichtern“, ergänzt Sippel. Außerdem wurde in den Verhandlungen die Perspektive einer Transfergesellschaft, von Altersteilzeit sowie Ausgleichs- und Abfindungszahlen erzielt. „Auch wenn es sicherlich keinen Grund zur Freude über die Entwicklung des Metro-Centers gibt, so kann man auf der anderen Seite doch feststellen, dass der drohende Radikalschnitt abgewendet und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter viel erreicht werden konnte“, so der Abgeordnete.

MdL Sippel: „Dorferneuerung ist Erfolgsgeschichte“

Weitere Zuschüsse für Gemeinden

Das Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz zur Dorferneuerung hilft den Gemeinden, Maßnahmen zur Aufwertung der Infrastruktur und zur dörflichen Entwicklung umzusetzen. Aus Sicht des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hat das Dorferneuerungsprogramm in den vergangenen Jahrzehnten eine Erfolgsgeschichte geschrieben. „Die Ortsgemeinden mit Dorfentwicklungskonzept haben maßgeblich von den Fördergeldern profitiert und dadurch das Dorfbild sehr positiv verändern können“, stellt Heiko Sippel fest, „durch die Dorfmoderation und die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den Diskussionsprozess schafft man es, die Zukunftsentwicklung als gemeinsame Sache anzugehen.“ Auf weitere Förderzusagen, über die der Abgeordnete von Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage unterrichtet wurde, verweist Sippel in einer Pressemitteilung. Danach erhält die Ortsgemeinde Ober-Flörsheim für die Beratung zur Fortschreibung des Dorfentwicklungskonzeptes aus dem Jahr 1987 einen Landeszuschuss in Höhe von 8.000 Euro und für die Dorfmoderation 15.000 Euro. Für die funktionale Aufwertung des Bürgerhauses zum Generationentreffpunkt fließen 78.600 Euro nach Nack. Die Ortsgemeinde Gabsheim erhält 48.000 Euro für die Herstellung eines dorfgeschichtlichen Rundweges.

„Land erfolgreich im Interesse der Kommunen“

MdL Sippel und MdL Anklam-Trapp begrüßen Millionenzuschuss für Landkreis

Der Landkreis Alzey-Worms profitiert von dem Kommunalen Investitionsförderungs-programms des Bundes mit einem Millionenbetrag. Wie die Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) in einer Pressemeldung mitteilen, wird der Landkreis Alzey-Worms aufgrund der Umsetzung des Programms durch das Land Rheinland-Pfalz insgesamt 4,437 Millionen Euro aus dem Sondervermögen erhalten, um damit Investitionen anstoßen und finanzieren zu können.

Anklam-Trapp und Sippel zeigen sich sehr zufrieden über die schnelle Entscheidung zur Mittelverteilung und über das gute Verhandlungsergebnis der Landesregierung auf Bundesebene. „Die Landesregierung hat schnell reagiert und noch vor der endgültigen Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag Klarheit geschaffen, wie die Mittel im Land verteilt werden. Die Abstimmung mit den Kommunen hat dabei hervorragend funktioniert. Dem Einsatz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist es vor allem zu Weiterlesen

Zusammenarbeit bei Wirtschaft und Energie

SPD-Fraktionen in Worms und Alzey-Worms richten gemeinsame Arbeitsgruppen ein

Die SPD-Stadtratsfraktion in Worms und die SPD-Kreistagsfraktion Alzey-Worms haben die Einrichtung von zwei fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppen zu den Themenbereichen „Wirtschaft / Gewerbeansiedlungen“ und „Energie“ beschlossen. Bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionen in der Mensa der IGS Osthofen waren sich die Sozialdemokraten im Beisein von Oberbürgermeister Michael Kissel und Landrat Ernst Walter Görisch einig, dass sich zunächst insbesondere in den genannten Bereichen eine Zusammenarbeit zwischen Stadt und Umland anbiete. Damit sollen die Potenziale der Region bestmöglich für die regionale Wirtschaft sowie für die Bürger genutzt werden. „So wollen wir in der Arbeitsgruppe „Wirtschaft“ über eine enge interkommunale Verzahnung gemeinsam die Entwicklung von Gewerbegebieten vorantreiben, um Unternehmen attraktive Flächen zur Ansiedlung oder zur Erweiterung anzubieten, insbesondere in den sich überschneidenden Gemarkungen im Wormser Umland wie beispielsweise im Bereich des Wonnegaus“, erklärten der Wormser SPD-Stadtratsvorsitzende Timo Horst und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Heiko Sippel. Eine verstärkte Kooperation Weiterlesen