SPD fragt wegen Straßenreinigung nach
Nachdem die Alzeyer SPD im Rahmen von Anwohnergesprächen und der regelmäßigen Bürgersprechstunden wiederholt auf verschmutzte Straßenabschnitte und das mangelnde Pflichtbewusstsein einiger Gebäudeeigentümer im Hinblick auf ihre Straßenreinigungspflicht aufmerksam gemacht wurde, hat die SPD-Stadtratsfraktion eine Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet. „Wir möchten uns diesem für viele Bürgerinnen und Bürger wichtigen Thema verstärkt annehmen und haben daher um Information gebeten, wie seitens der Verwaltung der derzeitige Gesamteindruck und die Ausübung der Kehrpflicht eingeschätzt wird“ so Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung.
Außerdem soll festgestellt werden, auf welche Defizite die Verwaltung in der Vergangenheit aufmerksam geworden ist und in welchem Umfang die Erfüllung der Reinigungspflicht und damit verbunden auch der Verkehrssicherungspflicht auf Gehwegen kontrolliert wurde. Die SPD-Fraktion möchte in diesem Zusammenhang auch wissen, ob es Bereiche oder Straßen gibt, die hier immer wieder einen Schwerpunkt bilden. „So wurde uns hier beispielsweise die obere Antoniterstraße oder auch die hintere Spießgasse genannt“ nennt Stephanie Jung zwei offensichtlich stärker betroffene Straßenzüge.
Es wird darüber hinaus um Mitteilung gebeten, wie mit Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern umgegangen wird und welche Maßnahmen im Falle entsprechender Meldungen ergriffen werden. Abschließend stellt sich für die Sozialdemokraten die Frage, wie mit möglichen Meldungen umgegangen wird und ob daraufhin in der Vergangenheit auch Ermahnungen und/oder kostenpflichtige Verfahren wegen entsprechender Ordnungswidrigkeiten eingeleitet wurden.
„Um die Bevölkerung bei diesem wichtigen Thema zu sensibilisieren und einen Beitrag für eine noch sauberere Innenstadt zu leisten, haben wir zudem angeregt, in der nächsten Ausgabe der „Stadt-Info“ die allgemeine Kehrpflicht zu thematisieren und um einen pflichtbewussten Umgang hiermit zu werben“ so Jung. Die Beantwortung der Anfrage soll im Stadtrat behandelt werden.