Die Alzeyer SPD geht mit Optimismus ins neue Jahr. Beim Neujahrstreffen in den Räumen des Beruflichen Bildungswerks in der Bahnhofstraße betonten alle Redner, dass eine positive Grundhaltung in Anbetracht der guten Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten in der Region gerechtfertigt sei, auch wenn die finanzpolitischen Turbulenzen in Europa nach wie vor viele Fragezeichen aufwerfen. Als Ehrengast kam der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, aus dem Westerwald nach Rheinhessen.
SPD-Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel freut sich zu Beginn über ein volles Haus. Neben Mitgliedern der SPD-Ortsvereine aus Alzey und Umgebung fanden viele Vereinsvertreter den Weg in die ehemalige Güterhalle. Sippel stellte die Bedeutung des Ehrenamtes für ein funktionierendes Gemeinwesen heraus. In 2012 werde die Kommunalpolitik in Alzey vom Neubau zweier Kindertagesstätten geprägt. „Unsere Forderung nach einem Haus des Kindes, in dem Kinder von Anfang an bis über die Grundschulzeit hinaus in einer Betreuungseinrichtung bleiben können, wird Realität“, unterstrich der Vorsitzende.
Neben der Neugestaltung des Obermarktes, die aufgrund des drohenden Zeitablaufs im Stadtsanierungsprogramm in Angriff genommen werden müsse, setze die Koalition aus SPD und FWG im Stadtrat einen weiteren Schwerpunkt im Neubau eines Stadthallensaals bei Erhalt der Gaststätte. Für den Haushalt 2012 werde man erste Planungsgelder beantragen; die Realisierung setze in den Folgejahren zunächst eine Bezuschussung durch das Land voraus. „Für Alzey wäre eine neue Stadthalle ein absoluter Gewinn, gerade auch für das Kulturangebot, die Veranstaltungen der Vereine, Treffen der Unternehmen und nicht zuletzt für Privatfeiern“, bemerkte Sippel.
Landrat Ernst Walter Görisch ging in seinem Grußwort unter dem Stichwort „Perspektive Alzey-Worms 2020“ auf vier Schwerpunkte der zukünftigen Kreispolitik ein. Neben der Gestaltung der Energiewende hin zu 100 Prozent erneuerbaren Energien und dem Ziel des Null-Emissions-Kreises bleibt die Familien- und Bildungspolitik mit dem Ausbau der Kindertagesstätten und guten Bedingungen in den Schulen das Top-Thema. Darüber hinaus soll an die Erfolge in der Wirtschaftsentwicklung und im Tourismus angeknüpft werden. Görisch verwies auf die neuesten Studien, wonach der Kreis Alzey-Worms zu den stärksten Wachstumsregionen im Land gehört. „Auch im Tourismus haben wir erhebliche Fortschritte erzielt und im Vorjahr eine Steigerung um stolze zwölf Prozent zu verzeichnen.“ Die Bewältigung der demographischen Entwicklung mit guten Lebensbedingungen für Jung und Alt stelle die vierte Säule im ambitionierten Arbeitsprogramm dar.
Landtagsfraktionschef Hendrik Hering gab einen Ausblick auf die politischen Schwerpunkte des Jahres. Die Bildungspolitik und Chancengerechtigkeit bleiben das Markenzeichen sozialdemokratischer Politik in Rheinland-Pfalz. „Die Lebens- und Berufschancen junger Menschen dürfen nicht von der Finanzkraft der Eltern abhängen, deshalb wird es in diesem Land unter einer SPD-geführten Regierung vom Kindergarten für Zweijährige bis hin zum Studium keine Gebühren geben“, so Hering unter dem lauten Beifall des Publikums. Mit ganzer Kraft werde die SPD weiter für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn kämpfen.
Selbstverständlich freue man sich über die gute Wirtschaftssituation mit der drittniedrigsten Arbeitslosenquote aller Bundesländer in Deutschland . „Dass aber 5 Millionen Menschen Tag für Tag zu Stundenlöhnen teilweise deutlich unter 8,50 Euro zur Arbeit gehen müssen, kann nicht hingenommen werden“, beklagte Hering, „die Geringverdiener von heute sind die Armutsrentner von morgen. Das darf nicht so bleiben.“ Bei allen Herausforderungen könne man mit Zuversicht das neue Jahr anpacken. „Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamtes. Die Bürgergesellschaft funktioniert in hohem Maße und festigt den Zusammenhalt. Darauf dürfen wir stolz sein“, so der Landespolitiker abschließend.
