Archiv des Monats: März 2011

Groß ist die Freude in mehreren Städten und Ortsgemeinden der Region. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt zahlreiche Projekte der Kommunen mit Landeszuschüssen aus dem Investitionsstock. Das geht aus einer Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor, der sich im Innenministerium für die Maßnahmen eingesetzt hatte und nun eine Mitteilung von Innenminister

„Nach den nuklearen Störfällen in Japan dürfen CDU und FDP die Menschen nicht mit der angekündigten Denkpause abspeisen“, so Jochen Hartloff, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Anscheinend wolle sich Schwarz-Gelb nur über die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg hinwegretten. „Die rheinland-pfälzische CDU greift angesichts des öffentlichen Drucks unsere Forderung auf, Biblis

„Das politische Einknicken vor der Atomlobby muss ein Ende haben“. Der Vorsitzende des SPD-Parteirats in Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, fordert die Vertreter von CDU und FDP im Land und auf Bundesebene auf, aus den verheerenden Ereignissen in Japan schnellstmöglich Lehren zu ziehen und zu dem in der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder

Die Region Rheinhessen ist im Aufwind. Sowohl in der Wirtschafts- und Tourismusentwicklung, als auch in der Ausprägung eines rheinhessischen „Wir-Gefühls“. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel nimmt die Vorliebe der Rheinhessen für ein gutes Kulturangebot zum Anlass, unter dem Motto „Mir strunze nett, mir hunn…“ zu einem „Rheinhessen-Abend“ am Freitag, dem 18.

„Herzlichen Glückwunsch! Sie haben bei unserem Gewinnspiel teilgenommen und gewonnen. Sie müssen mir nur noch einige Daten bestätigen!“. Solche oder ähnliche Anrufe hat schon fast jeder einmal erhalten. Aber gerade ältere Menschen können sich gegen solche Anrufe, die beispielsweise darauf abzielen Kontodaten zu erfahren, schwer wehren. Aus diesem Grund haben

„Der Ausbau des Flughafens Frankfurt darf nicht zu einer einseitigen Belastung der Region Mainz und Rheinhessen durch zusätzlichen Fluglärm führen.“ In dieser Botschaft waren sich Ministerpräsident Kurt Beck und Verkehrsminister Hendrik Hering mit den Teilnehmern des Fluglärmkongresses zum Ausbau des Flughafens Frankfurt in Mainz einig. „Gegen die von der Flugsicherung

Der geplante Radweg zwischen Biebelnheim und Gau-Odernheim hat eine wichtige Hürde genommen. Wie Verkehrsminister Hendrik Hering dem Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) mitteilt, habe er den Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Worms gebeten, die erforderlichen Mittel für die Planung bereit zu stellen. Heiko Sippel hatte in einem Schreiben an Minister Hering auf

„Die peinliche Angstkampagne der FDP schadet dem Schulfrieden“, stellen die Bildungspolitikerinnen Ulla Brede-Hoffmann und Bettina Brück fest. „In verleumderischer Art und Weise verbreitet die FDP-Politikerin Nicole Morsblech Unwahrheiten über die Vorhaben der rheinland-pfälzischen SPD.“ Deutlich werde das an dem hysterischen Versuch der FDP, in letzter Sekunde die Verfassung ändern zu

Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Heiko Sippel, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, begrüßen die Verabschiedung der Novelle des Mittelstandsförderungsgesetzes: „Mit der jetzt verabschiedeten Novelle des Mittelstandsförderungsgesetzes werden die Wettbewerbsbedingungen der mittelständischen Wirtschaft in Rheinland-Pfalz weiter verbessert.“ Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind nach Auffassung der SPD-Parlamentarier so zu

Solche Zahlen kennt man sonst nur aus Großstädten. In der Kindertagesstätte Pfalzgrafenstraße in Alzey haben 90 von 114 Kindern einen Migrationshintergrund. Sie kommen hauptsächlich aus der Türkei oder sind Deutsche russischer Herkunft, sie kommen auch aus Polen, dem Kosovo und Indien. Darunter sind Kinder, die kaum oder wenig deutsch sprechen.

Der Landtag hat heute eine Novelle des Landesimmissionsschutzgesetzes beschlossen, das Eltern vor überzogenen Klagen gegen Kindergeräusche schützt und für die Außengastronomie flexible kommunale Lösungen zu nächtlichen Öffnungszeiten ermöglicht. „Das Gesetz wird den Interessen auf Lärmschutz der Bevölkerung auf der einen und dem veränderten gesellschaftlichen Interessen auf der anderen Seite gerecht“,