Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Ratskolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,
eine wichtige Erkenntnis, als wir uns mit dem Haushaltsplanentwurf 2017 beschäftigt haben war, dass dieser keine Projekte enthält, die für uns völlig überraschend sind.
Es geht in vielen Bereichen um die Fortführung von bereits laufenden Projekten oder um die Umsetzung von Planungen, die bereits im Stadtrat beraten und zum Teil auch schon begonnen wurden.
Der Haushaltsplan für das Jahr 2017 zeigt zunächst kein besonders erfreuliches Ergebnis. Der vom Bürgermeister und der Verwaltung vorgelegte Ergebnishaushalt weist im Haushaltsentwurf ein Defizit in Höhe von 1,58 Millionen Euro aus. Somit kann das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes auch in diesem Jahr nur aufgrund entsprechender Ergebnisvorträge aus den Vorjahren erreicht werden.
Die Teilhaushalte wurden in den Ausschusssitzungen detailliert vorgestellt und sind auch mehrfach diskutiert worden. Auch der Gesamthaushalt wurde den Ratsmitgliedern frühzeitig vorgestellt, so dass eine ausführliche Vorbereitung möglich war. Hierfür danken wir den Mitarbeitern der Kämmerei ausdrücklich.
Insgesamt sind für das nun laufende Jahr 2017 Investitionen in Höhe
von 17 Millionen Euro vorgesehen. Hiervon muss die Stadt, nach Berücksichtigung der Zuschüsse von ca. 4,5 Millionen Euro, noch stolze 12,5 Millionen Euro selbst tragen.
Dies ist eine rekordverdächtige Summe, doch es handelt sich ausnahmslos um größtenteils dringend erforderliche Investitionen und gerade aufgrund des derzeitigen Zinsniveaus und der vorhandenen Ergebnisvorträge aus den Vorjahren lassen sich diese sicherlich dennoch rechtfertigen.
Wenn man sich den vorgelegten Haushaltsplanentwurf anschaut, lässt sich feststellen, dass nahezu alle Interessengruppen der Bevölkerung bei der Aufstellung des Haushaltsplans berücksichtigt wurden.
Lassen sie mich auf einige Kernthemen des Haushalts nun näher eingehen:
Neubau Feuerwache
Wir sind sehr froh darüber, dass mittlerweile der Förderbescheid für den Bau der neuen Feuerwache vorliegt und die konkrete Ausführungsplanung für den Neubau nunmehr in vollem Gange ist. Unsere ehrenamtliche Feuerwehr leistet herausragende Arbeit, was am derzeitigen Standort aufgrund der beengten und sehr stark in die Jahre gekommenen Bausubstanz Weiterlesen →