SPD-Gespräch im Treff

Mit einer neuen Veranstaltungsreihe will die Alzeyer SPD die politische Diskussion beleben. Unter dem Motto „90 Minuten“ lädt die SPD zu einer Diskussionsrunde zu verschiedenen aktuellen Themen in den SPD-Bürgertreff in Alzey, Hospitalstraße 7 (1. Obergeschoss über Quick-Schuhe) ein. Los geht es am Mittwoch, dem 8. Februar, um 18.00 Uhr. Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel moderiert das Gespräch in gemütlicher Atmosphäre zur Frage „Bringt Martin Schulz die SPD nach vorne?“. Um eine prägnante, kurzweilige Diskussion zu ermöglichen, wird das Zeitlimit bei 90 Minuten gesetzt. Mitglieder und Interessierte sind herzlich willkommen.

Dazu eine Erklärung des Vorstandes der Alzeyer SPD:

Die Alzeyer SPD gratuliert Martin Schulz zur Nominierung. Er ist der richtige Mann zur richtigen Zeit. Sigmar Gabriel verdient großen Respekt für seine aus freien Stücken getroffene Entscheidung.
Mit Martin Schulz kann der Stimmungsumschwung gelingen. Aufgrund seiner klaren Positionen und der bürgernahen Art genießt er in weiten Teilen der Bevölkerung hohe Popularität. Er hat gegenüber den Populisten in Europa stets klare Kante gezeigt und die Demokratie verteidigt. Mit seiner Kandidatur bietet die SPD eine echte Alternative zur Kanzlerin.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Ratskolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

eine wichtige Erkenntnis, als wir uns mit dem Haushaltsplanentwurf 2017 beschäftigt haben war, dass dieser keine Projekte enthält, die für uns völlig überraschend sind.
Es geht in vielen Bereichen um die Fortführung von bereits laufenden Projekten oder um die Umsetzung von Planungen, die bereits im Stadtrat beraten und zum Teil auch schon begonnen wurden.

Der Haushaltsplan für das Jahr 2017 zeigt zunächst kein besonders erfreuliches Ergebnis. Der vom Bürgermeister und der Verwaltung vorgelegte Ergebnishaushalt weist im Haushaltsentwurf ein Defizit in Höhe von 1,58 Millionen Euro aus. Somit kann das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes auch in diesem Jahr nur aufgrund entsprechender Ergebnisvorträge aus den Vorjahren erreicht werden.

Die Teilhaushalte wurden in den Ausschusssitzungen detailliert vorgestellt und sind auch mehrfach diskutiert worden. Auch der Gesamthaushalt wurde den Ratsmitgliedern frühzeitig vorgestellt, so dass eine ausführliche Vorbereitung möglich war. Hierfür danken wir den Mitarbeitern der Kämmerei ausdrücklich.

Insgesamt sind für das nun laufende Jahr 2017 Investitionen in Höhe
von 17 Millionen Euro vorgesehen. Hiervon muss die Stadt, nach Berücksichtigung der Zuschüsse von ca. 4,5 Millionen Euro, noch stolze 12,5 Millionen Euro selbst tragen.
Dies ist eine rekordverdächtige Summe, doch es handelt sich ausnahmslos um größtenteils dringend erforderliche Investitionen und gerade aufgrund des derzeitigen Zinsniveaus und der vorhandenen Ergebnisvorträge aus den Vorjahren lassen sich diese sicherlich dennoch rechtfertigen.

Wenn man sich den vorgelegten Haushaltsplanentwurf anschaut, lässt sich feststellen, dass nahezu alle Interessengruppen der Bevölkerung bei der Aufstellung des Haushaltsplans berücksichtigt wurden.

Lassen sie mich auf einige Kernthemen des Haushalts nun näher eingehen:

Neubau Feuerwache
Wir sind sehr froh darüber, dass mittlerweile der Förderbescheid für den Bau der neuen Feuerwache vorliegt und die konkrete Ausführungsplanung für den Neubau nunmehr in vollem Gange ist. Unsere ehrenamtliche Feuerwehr leistet herausragende Arbeit, was am derzeitigen Standort aufgrund der beengten und sehr stark in die Jahre gekommenen Bausubstanz Weiterlesen →

Mit der Gründung einer neuen Juso-Gruppe für die Stadt Alzey und die Verbandsgemeinde Alzey-Land ist bei der SPD ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung gegangen. Fast 20 junge Leute haben sich im Alzeyer SPD-Bürgertreff versammelt, um die Weichen für eine Stärkung der Jugendpolitik und Nachwuchsarbeit zu stellen. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel zeigte sich zu Beginn hoch zufrieden: „Die Resonanz übertrifft alle Erwartungen. Wir freuen uns sehr, dass sich junge Leute wieder stärker in die Politik einmischen und unsere Gesellschaft mitgestalten wollen.“ Am Beispiel der Brexit-Entscheidung und der US-Wahl im letzten Jahr machte Sippel deutlich, dass die Jungwähler mit großer Mehrheit für ein geeintes Europa und gegen Populismus gestimmt hätten, aufgrund der eher geringen Wahlbeteiligung in der Altersgruppe allerdings zu wenig Stimmengewicht erreichten. „Mischt Euch ein, vertretet die Interessen junger Menschen und helft mit, dass unser Land menschlich, sozial und zukunftsgewandt bleibt“, so sein Appell.

Die Versammlung wählte Chris Wilhelm aus Alzey-Heimersheim zum neuen Vorsitzenden. Als Stellvertreter wurden Marcel Baumgart (Gau-Odernheim), Maribel Suchi (Alzey-Weinheim) und Patrick Fürnkranz (Alzey) gewählt. Den Vorstand vervollständigen Oliver Götte (Framersheim) als Schriftführer, Marlon Jimenez Suárez (Gau-Odernheim) für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Beisitzer Anna Balz (Gau-Odernheim), Nicola Dalheimer (Flonheim), Robin Freund (Freimersheim), Denny Rolvien und Silas Hanauer (beide Alzey). Alle Wahlen verliefen einstimmig. „Ich bin sicher, dass wir mit diesem Team und der guten Stimmung einiges bewegen werden“, stellte Chris Wilhelm sichtlich zufrieden fest.

Kümmern wollen sich die Jusos nicht nur um klassische „junge“ Themen, wie beispielsweise Bildung, ÖPNV oder Freizeitmöglichkeiten, sondern auch um Zukunftsthemen wie schnelles Internet, freies WLAN, Sicherheit oder die Entwicklungshilfe durch fairen Handel. Auch die Geselligkeit soll nicht zu kurz kommen, deshalb werde man in den nächsten Monaten gemeinsame Unternehmungen und die Unterstützung von SPD-Veranstaltungen besprechen.

Interessierte sind zur Mitarbeit herzlich eingeladen. Die Kontaktaufnahme kann über eines der Vorstandsmitglieder oder per E-Mail an info@spd-alzey.de erfolgen.

Zukunftsthemen werden angepackt

Die SPD-Stadtratsfraktion hat ihre Fraktionsspitze im Amt bestätigt. Im Rahmen einer Fraktionsklausur stand satzungsgemäß die Bestätigung des Fraktionsvorstandes an. Stephanie Kramer wurde in ihrem Amt als Vorsitzende ebenso einstimmig wieder gewählt wie ihre Stellvertreter Dr. Ralf Loos und Werner Steinmann.

Im Mittelpunkt der Tagung stand das Arbeitsprogramm für die zweite Hälfte der Wahlperiode. So wollen die Sozialdemokraten mit Nachdruck den Bau zusätzlicher Kita-Plätze voran bringen. Neben dem Anbau an bestehende Einrichtungen soll dabei zeitnah auch über einen Neubau entschieden werden. Mit dem von der SPD angestoßenen Projekt „Soziale Stadt“ soll der Alzeyer Osten weiter aufgewertet werden und es geht dabei neben bezahlbarem Wohnraum auch um öffentliche Einrichtungen, Integration und Bürgerbeteiligung. Einsetzen möchte sich die SPD außerdem für den Ausbau von Betreuungsangeboten in den Ferien. Unter dem Stichwort „Gutes Leben im Alter“ arbeiten die Sozialdemokraten an Vorschlägen für seniorengerechtes und generationenübergreifendes Wohnen, den Abbau von Barrieren und Mobilität für alle.

Dringenden Handlungsbedarf sieht man aufgrund der hohen Nachfrage bei der Entwicklung von Bauland sowohl in der Kernstadt als auch in den Stadtteilen. Den Anstoß habe man mit einem Antrag an den Stadtrat bereits gegeben, nun müsse möglichst rasch über weitere Schritte gesprochen werden. Froh sei man darüber, dass der Stadtrat dem SPD-Vorschlag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für neue Veranstaltungskonzepte gefolgt sei. „Der Rheinland-Pfalz-Tag hat gezeigt, wie viel Potential in dieser Stadt steckt“, so Stephanie Kramer, „darauf können wir aufbauen.“ Insgesamt werde man sich verstärkt den Themen Gewerbeansiedlung, Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung annehmen, um die positive Entwicklung hier weiter zu begleiten. Die stärkere Unterstützung des Ehrenamtes steht auf der Agenda der SPD-Fraktion ebenfalls ganz oben.

Der SPD-Ortsverein Alzey freut sich über den Beitritt von Steffen Jung. Im Rahmen des gut besuchten Neujahrstreffens im SPD-Bürgertreff begrüßte Vorsitzender Heiko Sippel das neue Mitglied herzlich, nachdem er kurz vorher die Beitrittserklärung unterschrieben hatte. Dafür gab es großen Applaus.

„Steffen Jung hat sich dazu entschieden, bei uns mitzumachen, und seine politische Erfahrung und sein Talent auf den verschiedenen Ebenen der Partei einzubringen“, erklärte Heiko Sippel. Seit vielen Jahren arbeite man vertrauensvoll und freundschaftlich zusammen. Vor 2 1/2 Jahren habe man seine Bürgermeisterkandidatur aus voller Überzeugung unterstützt, „weil er sich mit großem Fleiß, guten Ideen und mit seiner menschlich angenehmen Art für unsere Stadt einsetzt“.

Dank und Anerkennung sprach Sippel der FWG als Koalitionspartner im Stadtrat aus. Von deren Seite werde die Entscheidung respektiert, obwohl es ein starker Verlust bedeute. Jung wurden keine Steine in den Weg gelegt.

Diese rein persönliche Entscheidung werde keinen Einfluss auf die gute Zusammenarbeit von SPD und FWG haben, so die gemeinsame Erklärung der beiden Partner. Auch Steffen Jung wird sein Amt als Beigeordneter wie bisher zuverlässig, zielstrebig und erfolgreich fortführen.

Neue Mitglieder wollen aktiv werden

Die Juso-Gruppe in der Stadt Alzey und Verbandsgemeinde Alzey-Land trifft sich zu einer Versammlung am Montag, dem 16. Januar, um 18.00 Uhr im SPD-Bürgertreff in Alzey, Hospitalstraße 7. Dabei wollen die Nachwuchspolitiker einen neuen Vorstand wählen und über weitere Aktivitäten sprechen. Wie der Alzeyer SPD-Vorsitzende Heiko Sippel mitteilt, sind insbesondere nach der Landtagswahl im letzten Jahr zahlreiche Neumitglieder im Juso-Alter von 14-35 Jahren in die SPD eingetreten, die nun auch aktiv werden möchten. Die Mitarbeit bei den Jusos sei aber auch ohne Parteimitgliedschaft möglich. „Wichtig ist es uns, dass sich junge Leute politisch engagieren und sich gerade auch für die Interessen der Jugendlichen einsetzen können“, stellt Heiko Sippel. Die Unterstützung durch die SPD sei deshalb selbstverständlich. Mitglieder und Interessierte sind zur Versammlung herzlich eingeladen.