„Der Arbeitsmarkt im Landkreis Alzey-Worms zeigt sich in der aktuellen Situation als robust und gibt Anlass zur berechtigten Hoffnung, die Konjunkturkrise ohne einen gravierenden Einbruch auf dem Arbeitsmarkt überwinden zu können, auch wenn die Signale immer deutlicher werden, dass der konjunkturelle Abschwung den Arbeitsmarkt der Region ebenfalls trifft“, so der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, der sich gemeinsam mit seinen rheinhessischen SPD-Abgeordnetenkollegen in einer Anfrage an die Landesregierung gewandt hat.
In der Antwort der Arbeitsministerin Malu Dreyer wird ausgeführt, dass die Zahl der arbeitslosen Männer und Frauen im Landkreis Alzey-Worms im Januar 2006 noch bei 5.813 lag, während es im Januar 2009 noch 3.395 waren, was einem Rückgang von fast 42 Prozent entspricht. Ein Tiefstand konnte im November 2008 mit 2.922 arbeitslosen Menschen erreicht werden. Die Zahl der offenen Stellen hat sich im Januar 2009 mit 115 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 28 erhöht.
Die Parlamentarier wollten außerdem wissen, welche arbeitsmarktpolitischen Instrumente die Landesregierung zur Beschäftigungssicherung einzusetzen und zu verstärken beabsichtige. Staatsministerin Dreyer führt aus, dass das Land mit einem erweiterten Bürgschaftsrahmen dafür Sorge tragen möchte, die Zahlungsfähigkeit von unverschuldet in Liquiditätsprobleme geratenen Unternehmen zu sichern und so Entlassungen gegen zu steuern. Mit Hilfen der Bundesagentur für Arbeit fördere das Land Beratungsleistungen und Begleitmaßnahmen zur Qualifizierung von Beschäftigten.
Mit den Mitteln der Kurzarbeit solle außerdem verhindert werden, dass bei Produktionsausfällen Personal entlassen werde, das bei einer Konjunkturbelebung nur schwer wieder zu gewinnen sei. Nach Angaben der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland haben im Januar 12 Betriebe für 147 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kurzarbeit angemeldet, so die Ministerin. Speziell für diesen Personenkreis unterstütze das Land die Förderung der beruflichen Weiterbildung und Qualifizierung, um die Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten oder weiter zu verbessern. Ein spezielles Förderprogramm richtet sich an Geringqualifizierte und ältere Arbeitnehmer in Unternehmen. Durch das Nachholen beruflicher Qualifikationen oder durch die Aktualisierung beruflicher Kenntnisse soll die Bindung bewährter Mitarbeiter an die Betriebe unterstützt werden. Die Förderung erfolge hier durch einen Zuschuss zum Arbeitsentgelt für den Arbeitgeber.
Für Heiko Sippel belegen die Antworten, dass das Land Rheinland-Pfalz schnell und effektiv gehandelt habe, um der Krise zu begegnen.
„Mit der Umsetzung des Konjunkturpaketes II wird außerdem ein wesentlicher Beschäftigungseffekt für die heimische Wirtschaft verbunden sein, der Arbeitsplätze sichert und schafft“, so der Abgeordnete.