MdL Sippel im Dialog mit Jugendlichen – „Generation Chancenlos?“

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) hat eine Veranstaltungsreihe „Mit Jugend im Dialog“ ins Leben gerufen. Im Gespräch mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen möchte der Landespolitiker deren Anliegen und Ideen erfahren und gemeinsam besprechen. Unterstützt wird er dabei von dem „Jungen Team“, das sich für die Wahlkreisarbeit gebildet hat.

Am Dienstag, dem 14. Dezember, lädt Heiko Sippel um 19.00 Uhr in sein Wahlkreisbüro in Alzey, Hospitalstraße 7 (1. Obergeschoss) ein. Thema des Abends: „Generation Chancenlos? – Jung, dynamisch, erfolglos?“

 

Es geht dabei um die Erfahrungen und Erwartungen junger Menschen in der Arbeitswelt. Junge Menschen sind heute überproportional in Zeitarbeitsfirmen beschäftigt oder hangeln sich durch Praktikantenstellen.

 

Neben MdL Sippel stehen Simon Haas (Gewerkschafts-Jugendvertreter) und Sebastian Becker (Jusos Alzey-Worms) als Gesprächspartner zur Verfügung.

 

 

Im Gespräch mit dem Betriebsrat – MdB Hagemann wendet sich an METRO

Alzey, 22. November 2010 Bundestagsabgeordneter Klaus Hagemann (SPD) hat sich an Vorstand und Aufsichtsrat der METRO AG gewandt, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des real,-Berichts- und Rechnungswesens in Alzey zu unterstützen. Im Gespräch mit dem Betriebsrat sicherte der Bundestagsabgeordnete zu, wie in der Vergangenheit schon häufiger geschehen, mit den Beschäftigten um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze zu kämpfen.

Die 181 Mitarbeiter müssen weiterhin um ihre Arbeitsplätze bangen, die den Sparmaßnahmen der METRO AG, zu der real,- gehört, zum Opfer fallen könnten. Nach wie vor ist offen, ob die Arbeitsplätze von Alzey nach Indien oder Polen verlagert werden. „In der Volkerstadt arbeiten überdurchschnittlich viele ältere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei real,-, die es schwer haben würden, einen neuen Arbeitsplatz zu finden“, befürchtet Betriebsratsvorsitzende Barbara Schulze. Hagemann hat sich zwischenzeitlich an den Vorstandsvorsitzenden sowie den Aufsichtsratsvorsitzenden der METRO AG gewandt und bittet Vorstand und Aufsichtsrat, auch zukünftig der sozialen Verantwortung gegenüber ihren langjährigen Mitarbeitern in Alzey gerecht zu werden. „Die Mitarbeiter haben mir vielfach versichert, dass sie gerne und motiviert für das Unternehmen arbeiten und das oftmals schon seit Jahrzehnten“, fasste der Bundestagsabgeordnete das Gespräch mit dem Betriebsrat zusammen.

Hagemann weist darauf hin, dass in der Vergangenheit viele Verlagerungen von Arbeitsplätzen aus Deutschland ins Ausland nicht geglückt sind. Es gibt inzwischen in der deutschen Wirtschaft einen Trend wieder Arbeitsplätze nach Deutschland zurück zu verlegen, um die Qualität zu steigern. „Die Pläne der METRO AG verwundern mich auch, da die meisten Kunden der Produkte von real,- oder METRO in Deutschland wohnen. Daher sollte es im Sinne der METRO AG sein, wenn Kaufkraft im Land verbleibt“.
Carina Schwarz


MdB Hagemann (Mitte) sicherte den real,- Betriebsräten Markus Wilhelm, Isabell Reimann, Barbara Schulze und Rita Weidmann (v.l.n.r.) seine Unterstützung zu

 

MdL Sippel gegen Schließung der Bereitschaftspraxis – Unverzichtbare Einrichtung erhalten

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) wendet sich gegen die Schließung der Ärztlichen Bereitschaftspraxis in Wörrstadt. In einem Schreiben an die rheinland-pfälzische Sozialmisterin Malu Dreyer bittet der Abgeordnete die Landesregierung um Unterstützung. „Die Absicht der Kassenärztlichen Vereinigung, die Bereitschaftspraxis in Wörrstadt zu schließen, stößt auf große Unverständnis, zumal rund um Wörrstadt ein großes Gebiet versorgt wird, das einwohnermäßig stark zugenommen hat und weiter wächst“, macht Sippel deutlich. Gerade die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, aber auch nicht motorisierte Bevölkerungskreise seien von der Schließungsabsicht stark betroffen.

„In Anbetracht einer älter werden Gesellschaft sind die Pläne nicht hinnehmbar“, stellt Sippel fest. Das weitere Standorte wie beispielsweise in Sprendlingen und Nieder-Olm in Frage gestellt würden, lasse befürchten, dass hier eine gute wohnortnahe Struktur im ländlichen Raum aufgegeben werde. Die Praxen erfüllen einen wichtigen Versorgungsauftrag, der nicht nur unter Rentabilitätsgesichtspunkten gesehen werden dürfe. Einsparungen gingen zu Lasten der Patientinnen und Patienten, die längere Wege und höhere Kosten in Kauf nehmen müssten. „Ich appelliere an die Kassenärztliche Vereinigung, die Bereitschaftspraxis in Wörrstadt über 2011 hinaus aufrecht zu erhalten und kranken Menschen außerhalb üblicher Sprechstunden sowie an Wochenenden und Feiertagen lange Wege zu ersparen.

MdL Sippel sieht große Chancen – Alzey wird „Soziale Stadt“

Die Stadt Alzey wird in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen. Diese Mitteilung erhielt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD), der sich zuvor für eine Aufnahme eingesetzt hatte, vom rheinland-pfälzischen Innenminister. Das vom Bund und den Ländern 1999 aufgelegte Städtebauförderungsprogramm zielt darauf ab, Gebiete mit einem besonderen Entwicklungsbedarf, in denen soziale Missstände mit wirtschaftlichen und städtebaulichen Problemen zusammentreffen, zu stabilisieren und aufzuwerten.

Sippel verweist auf die Strategie der Stadt Alzey, gegen Vandalismus und Ruhestörungen zwar mit verschärften Kontrollen und Auflagen vorzugehen, aber auch verbesserte Freizeitangebote und Integrationsmaßnahmen für Jugendliche zu fördern. Die SPD-Stadtratsfraktion hatte daher neben der Forderung eines Alkoholverbotes in Grünanlagen auch den Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ vorgeschlagen. Diesem Antrag habe sich der Stadtrat angeschlossen. Vorausgegangen war eine Informationsveranstaltung mit dem damaligen Staatssekretär im Bundesbauministerium, der auf Einladung von MdB Klaus Hagemann nach Alzey gekommen war.

„Für Alzey bietet die Aufnahme in das Förderprogramm beste Chancen, die vorgesehene Neugestaltung des Freizeitgeländes auf dem Robinson-Spielplatz am Herdry mit Fördergeldnern anzupacken, um damit zeitgemäße Spiel- und Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche zu schaffen“, so Sippel, der außerdem die bauliche Verbesserung der Obdachlosenunterkunft als Ziel nennt. Zunächst komme es nun darauf an, die einzelnen Maßnahmen im Sinne eines Gesamtkonzeptes zu beschreiben und zeitlich aufeinander abzustimmen.

Sehr erfreulich sei es, dass die Stadt Alzey trotz erheblicher Mittelkürzungen beim Bundesanteil zum Zuge gekommen sei. „Der gut vorbereitete Antrag mit einem klaren Projektkatalog und einer breiten politischen Unterstützung im Stadtrat hat die Landesregierung überzeugt“, erklärt Sippel. Er hoffe, dass der Bund einen Spielraum lasse, um neben baulichen Investitionen auch die Förderung von aufsuchender Jugendarbeit zu ermöglichen. „Jemand, der die Projekte betreut und als Ansprechpartner zu den Jugendlichen geht, wäre absolut wichtig.“

4.000 Euro vom Land für ASH – Förderung der Jugendsozialarbeit

Im Rahmen einer Projektförderung erhält die Arbeitslosenselbsthilfe Alzey-Worms e.V. eine Landeszuwendung von 4.000 Euro. Damit soll auch weiterhin die Arbeit des Vereins mit den Bewohnern des Alzeyer Nibelungenviertels, insbesondere jungen Aussiedlern, unterstützt werden, erklärt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung.

 

Seit 2007 unterhält der Verein den Stadtteiltreff Hagenstraße als Sozialberatungsstelle, Informations- und Selbsthilfezentrum. Er bemüht sich um die Integration unterschiedlicher Migranten und versucht, Konflikte zwischen den Ethnien vorzubeugen und bei Bedarf auch vermittelnd einzugreifen. Weiterhin leistet die Arbeitslosenselbsthilfe soziale Arbeit mit Aussiedlerfamilien und Migranten, indem er Begleitung zu Behörden und Beratungsstellen anbietet, Selbsthilfe- und Kulturgruppen inszeniert oder auch Möglichkeiten für ehrenamtliche Betätigung schafft. Weiterhin finden die offenen Angebote für Kinder und Jugendliche an Nachmittagen und während der Schulferien regen Zuspruch.

„Gerade dieser Stadtteil hat eine hohe Migrantendichte und auch der Anteil der Hartz-IV-Empfänger und Arbeitslosen ist erheblich höher als in der übrigen Stadt. Und doch identifizieren sich die Bewohner sehr stark mit ihrem Stadtteil, was sich für unsere Arbeit positiv auswirkt“, sagt Klaus Becker, 1. Vorsitzender des Vereins. Der Verein könnte noch viel mehr bewirken, doch die Gelder vom Bund sind Ende August 2009 gestrichen worden. Und so bestreitet der Verein die Arbeit nur noch mit zwei Halbtagskräften; der Rest setzt sich aus ehrenamtlichen Mitarbeitern zusammen. „Der Stadtteiltreff in Alzey leistet eine hervorragende Arbeit zur Integration und zum gegenseitigen Verständnis von Menschen unterschiedlicher Herkunft. Außerdem zeigen die vielfältigen sozialen Beratungsangebote und die Hilfe zur Selbsthilfe sehr positive Wirkung. Deshalb ist die Landesförderung gut investiert“, so Heiko Sippel.

 

 

 

MdB Hagemann: „Kurzsichtige Rotstiftpolitik zu Lasten der Städte und Gemeinden“ – Keine „Soziale Stadt“ für Alzey

Die Katze ist aus dem Sack. Union und FDP haben das Programm „Soziale Stadt“ bundesweit von 95 Millionen auf nun 28,5 Millionen Euro zusammengestrichen. Diese erschreckenden Zahlen wurden vorige Woche im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen. Bundestags-abgeordneter Klaus Hagemann (SPD) warnte in der langen Debatte eindringlich vor solch massiven Einschnitten. Denn es gibt nach wie vor – auch in Alzey – einen erheblichen Bedarf in sozialen Brennpunkten. Hagemann geht davon aus, dass deswegen der Antrag der Volkerstadt zur Aufnahme in das Bundesprogramm abgelehnt werden könnte. Der Haushaltspolitiker wies auch darauf hin, dass kürzlich erst Bundespräsident Christian Wulff in Worms das Projekt „Soziale Stadt“ besucht und insbesondere die dortigen Maßnahmen zur besseren Integration von Menschen mit Migrationshintergrund gelobt hat.

Alzey hatte sich im Mai diesen Jahres für die Aufnahme in das Programm „Soziale Stadt“ beworben. Der Alzeyer Bürgermeister Burkhardt hatte den Antrag der Stadt Alzey auch an den Bundestagsabgeordneten gerichtet. „Die Alzeyer haben sich um Zuschüsse für die Neugestaltung des Spielplatzes und des Jugendfreizeitgeländes „Am Herdry“ beworben. Man wollte attraktive Sport- und Freizeitmöglichkeiten schaffen, was die Stadt nicht alleine finanzieren kann“, erklärt der Parlamentarier die Initiative der Stadt. Zugleich sollten in räumlicher Nähe dazu Kleingärten ausgewiesen werden.

 

Hintergrund des Programms ist es, die Lebenssituation von Menschen in Stadtteilen mit hoher Arbeitslosigkeit, vielen Migrationshintergründen, baulichen Mängeln und fehlender Infrastruktur zu verbessern. Der Parlamentarier führt als gelungenes Beispiel für die „Soziale Stadt“ zudem Worms an, wo über die Kombination von baulichen und sozialintegrativen Maßnahmen in den letzten Jahren sichtbare Erfolge bei der Integration, der Aktivierung der Bewohner und im Quartiersmanagement erzielt wurden. Durch die massiven Einschnitte ist aber auch dieses Erfolgsprojekt gefährdet. Denn das Programm soll in Zukunft rein auf investive, also bauliche Maßnahmen beschränkt werden. Das gefährdet den Erfolg all dessen, was Bewohner und Quartiermanager und in den vergangenen Jahren für ihre Stadtteile erreicht haben.

 

Energetische Sanierung gekürzt

 

Insgesamt kürzen Union und FDP die Städtebauförderung im Haushalt 2011 um 150 Millionen auf 455 Millionen Euro. „Das ist sehr kurzsichtig gedacht“, so Klaus Hagemann, „denn jeder Euro an staatliche Zuschüssen löst fast zehn Euro Privatinvestitionen aus“. Dadurch werden Arbeitsplätze im Baubereich gefährdet. Außerdem hat die schwarz-gelbe Koalition ebenso das CO2-Gebäudesanierungsprogramm zusammengestrichen. Von dem Bundesprogramm, mit dem Privateigentümer ihre Häuser energetisch sanieren konnten, hatten auch die Alzeyer regen Gebrauch gemacht.

SPD-Bürgergespräch am 27.11. – Unterschriften gegen Atompolitik

Die Alzeyer SPD lädt ein zum Bürgergespräch am Samstag, dem 27. November, zwischen 10.00 und 12.00 Uhr. Wegen des Weihnachtsmarktes wird der Info-Stand nicht wie üblich auf dem Roßmarkt, sondern in der Antoniterstraße neben der Allgemeinen Zeitung aufgebaut. Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion stehen für Fragen und Anliegen zur Verfügung. Außerdem wird eine Postkartenaktion gegen die Atompolitik der Bundesregierung durchgeführt. Die Sozialdemokraten fordern die Beibehaltung des im Atomkonsens festgelegten Ausstiegs.

Programm zur Landtagswahl 2011 diskutiert – Heike Raab bei der AG 60plus in Alzey

Zu einer Diskussion über das Programm der SPD in Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl, die am 27. März 2011 stattfindet, konnte der Vorsitzende der AG 60plus, Heinrich Keuper, die Generalsekretärin der Landes-SPD, Heike Raab und den Alzeyer Landtagsabgeordneten Heiko Sippel begrüßen. An der Diskussionsrunde nahmen viele Seniorinnen und Senioren aus dem SPD Unterbezirk Alzey-Worms teil.

Zuvor konnte eine Sitzung des Regionalvorstandes der AG 60plus Rheinhessen abgehalten werden. Auch aus diesem Kreis begrüßte Keuper zahlreiche Gäste. Die Vorsitzende des Regionalvorstandes, Heidrun Heinrich, wurde nach ihrer Genesung mit besonders viel Beifall begrüßt.

 

Zu vielen Punkten des Wahlprogrammes gab es eine rege Debatte. Nicht nur über die der Altenbetreuung oder die der altersgerechten Wohnformen. Auch wurde die Frage gestellt, wie die älteren Menschen mit geringen Einkünften die verschiedenen und guten Angebote finanziell stemmen sollen. Das Thema, wie Menschen über 55 Jahre in Arbeit gehalten werden können, konnte ebenso mit der SPD-Generalsekretärin diskutiert werden.

 

Heinrich Keuper