Verbesserungen für den Radverkehr in Alzey
SPD bringt Vorschläge zur Prüfung ein
Alle Punkte des Antrags finden Sie hier: Antrag Radverkehr
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Die Spielplatztour der Alzeyer SPD führte diese am Samstag Nachmittag zu vielen interessierten Besucherinnen und Besuchern, die zugleich auch einige neue Ideen und Verbesserungsvorschläge mitbrachten.
„Wir konnten für die jeweiligen Spielplätze einige Anregungen mitnehmen. Diese werden wir nun aufarbeiten und anschließend seitens über die Stadtratsfraktion in die städtische Ratsarbeit einbringen“, zog ein sichtlich zufriedener Ortsvereinsvorsitzender Steffen Jung am Ende der Tour Bilanz.
Einen Mehrwert hatte die Spielplatztour der SPD auf jeden Fall schon im Vorfeld: Sämtliche der besuchten Spielplätze wurden durch die Stadt Alzey bereits im Laufe der letzten Woche noch gereinigt. „Einfach klasse, die Woche war die Stadt vor Ort und hat endlich einmal wieder für Ordnung gesorgt. Alleine deshalb war eure heutige Tour schon etwas Wert“ brachte es ein Besucher des Spielplatzes „In den Benden“ auf den Punkt. Die Alzeyer SPD freut sich darüber, dass alleine die Ankündigung der Spielplatz-Tour schon zu Aktivitäten seitens der Stadt geführt hat und wird nun auch die Ideen und Anregungen des heutigen Tages für weitere Verbesserungen für die neue Spielplatzsaison einbringen.
Ein ausführlicher Bericht folgt…
„Auch wenn man aktuell den Eindruck bekommen könnte, so ist der Radweg zwischen Dautenheim und Alzey nicht erst seit diesen Tagen ein Thema“, so Landtagsabgeordneter Heiner Illing.
Bereits bei seinem Antrittsbesuch im März, noch vor Corona, sei dies mit Ortsvorsteherin Kornelia Kopf thematisiert worden. „Alle Stadtteile sollten über einen Radweg mit Alzey verbunden sein“ so MdL Heiner Illing.
Hier gelte es nun in offenen Gesprächen mit allen Beteiligten auszuloten, was möglich ist und wer was dazu beitragen könne.
Seitens der SPD-Stadtratsfraktion sicherte sich Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung uneingeschränkte Unterstützung zu: „Bereits im Juni 2017 hat die SPD-Fraktion einen Antrag zur Prüfung der Anbindung des Stadtteils gestellt, nun ist es an der Zeit, auch für diesen Stadtteil eine Lösung zu finden. Wir werden das Projekt auf der Prioritätenliste ergänzen lassen, um auch dem Land die Unterstützung durch die Stadt zu signalisieren.“
Im Rahmen seiner Wahlkreisarbeit hat der Landtagsabgeordnete Heiner Illing hierzu bereits Gespräche mit dem Landesbetrieb für Mobilität (LBM) als zuständiger Landesbehörde geführt. Um die Priorität der Maßnahme zu unterstützen und sie an der richtigen Stelle zu platzieren, fand in dieser Woche auch bereits eine Zusammenkunft des Abgeordneten mit dem zuständigen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Andy Becht, statt.
„Dort wird nun geprüft ob und in welchem Umfang diese Maßnahme von Seiten des Landes unterstützt werden kann“, sichert der Landtagsabgeordnete bei einem gemeinsamen Termin in Dautenheim zu.
„Kurze Wege vom Stadtteil zur Stadtratsfraktion und zum Landtagsabgeordneten, das macht es aus“, freut sich Ortsvereinsvorsitzender Steffen Jung über das schnelle Zusammenspiel aller Verantwortlichen.
Am vergangenen Montag wurde im Stadtrat die Prioritätenliste für die Jahre 2021 bis 2025 vorberaten.
Hierbei hat die SPD-Fraktion sich einmal mehr für die Sanierung des Wartbergstadions starkgemacht: „Nach dem Ankauf der Erweiterungsflächen im Jahr 2016, liegen nun bereits seit 2017 – mit den Vereinsvertretern besprochene – Planungen vor. Nachdem die zwischenzeitliche Bewerbung für eine Bundesförderung leider nicht erfolgreich war, wurden wir dann im Januar über die fristgerechte Beantragung der Landesförderung informiert. Doch heute rund 7 Monate später müssen wir leider feststellen, dass der Kreisverwaltung noch immer keine antragsreifen Unterlagen für das Projekt vorliegen. Die Sitzung des Sportstättenbeitats beim Kreis wurde auf den 30.09.2020 verlegt und die Stadt hat bis 31.08.2020 Zeit die fehlenden Unterlagen noch einzureichen. Meine heutige Nachfrage bei der zuständigen Sachbearbeiterin hat diese bedauerlicher Weise sehr ernüchternde Rückmeldung zur Folge gehabt. Wir fordern Sie an dieser Stelle erneut noch einmal auf, die Landesförderung für die Sanierung des Wartbergstadions nicht an fehlenden Unterlagen seitens der Stadt scheitern zu lassen“ brachte die SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung die Forderung an Bürgermeister Burkhard auf den Punkt.
Auf Wunsch der SPD-Fraktion sollen auch bereits für das Jahr 2021 finanzielle Mittel für erste Planungskosten in den Haushalt eingestellt werden, sodass nicht wie bisher von der Verwaltung vorhergehen erst 2022 mit dem Projekt begonnen werden kann, sondern sobald eine Förderzusage vorliegt. Diesem Antrag wurde schließlich auch mehrheitlich seitens des Stadtrats zugestimmt.
Außerdem soll auf Anregung der SPD in der Rubrik „4“ (Merkposten) der Steg an der Raumühle in Dautenheim mit aufgenommen werden. In der letzten Sitzung des Ausschusses für Bauen wurde über diesen Steg gesprochen und es soll nun aktuell noch einmal geprüft werden, ob es noch eine kostengünstigere Variante zu dem von der Verwaltung ermittelten Bauwerk gibt. Sollte diese Prüfung zu keinem anderen Ergebnis führen, möchte die SPD – auch im Namen des Ortsbeirats Dautenheim – das Projekt auf der Prioritätenliste unter den Merkposten aufgenommen wissen.
Von der Jugendlichen bis zum Rentner, von der eBike-Fahrerin bis zum Rennrad-Fahrer – das Team der „SPD Alzey & friends“ ist bunt gemischt. Und gleich am ersten Tag des Stadtradelns hat die Hälfte der Mitglieder des Teams eifrig Kilometer mit dem Fahrrad gesammelt.
Ein Teil von ihnen war schon morgens mit dem Rad unterwegs zur Arbeit und ein anderer Teil hat eine erste kleine Tour unternommen. Nach einem Foto mit vielen der Aktiven brach man kurzfristig Richtung Mauchenheim auf. Spontan wurde die Route bis über die Kreisgrenzen nach Morschheim verlängert. „Allen Radelnden sah man den Spaß an und es wurden erste neue Kontakte geknüpft. Wir hoffen, dass es genau so weitergeht“ freut sich Teamchefin Kirsten Rathgeber. „Gerne können sich auch jetzt noch weitere Radfahrer und Radfahrerinnen in unserem Team registrieren!“
Ortsvereinsvorsitzender Steffen Jung begrüßte die Besucher, darunter den Landtagsabgeordneten Heiner Illing und Landrat Heiko Sippel, und zeigte sich sehr erfreut darüber, dass der einzige Aufritt der Jazz&Rock-Unit in diesem Jahr bei der Alzeyer SPD stattfinden würde. Gemeinsam mit zahlreichen Helferinnen und Helfern konnten die Vorgaben des Hygienkonzepts sehr gut umgesetzt und dadurch auch in dieser schwierigen Zeit für ein bisschen Normalität gesorgt werden.
Am Ende waren alle Besucher sehr zufrieden und sowohl die Band als auch die Alzeyer SPD waren sich einig: 2021 wird es eine Neuauflage des gemeinsamen Konzerts geben!
In der Sitzung des Ausschusses für Bauen am Donnerstagabend wurde der Vorschlag der Stadtverwaltung, im Südwesten von Alzey an der Kaiserstraße ein neues Wohngebiet zu erschließen einstimmig abgelehnt.
Im Vorfeld gab es viele Diskussionen rund um die „neue Splittersiedlung“ und die Gefährdung des naheliegenden Stadtwaldes.
Die SPD-Fraktion hat früh erkannt, dass die Erschließung des Gebietes über die stark frequentierte Kaiserstraße voraussichtlich nicht möglich sein wird und die Verwaltung daher beauftragt, im Vorfeld zur Sitzung eine Stellungnahme des Landesbetriebs für Mobilität (LBM) einzuholen. In dieser Stellungnahme, die den Ausschussmitgliedern am Mittwoch zur Verfügung gestellt wurde, teilte der LBM mit, dass die Einmündung „denkbar ungeeignet“ sei, „um den durch ein geplantes Neubaugebiet erzeugten Verkehr verkehrssicher abzuwickeln, auch bei einem Umbau der Einmündung nicht“.
„Wir sind froh, dass wir den Impuls zur frühzeitigen Einbindung des LBM gegeben haben und unsere Ausschussmitglieder haben sich aus diesem Grund auch gegen das zusätzliche Neubaugebiet ausgesprochen“, erläuterte Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung. Aus Sicht der SPD sei die Stadtverwaltung nach wie vor gefordert, die Planungen des Baugebiets am Mauchenheimer Weg (3. Bauabschnitt) voranzutreiben, was die SPD-Fraktion bereits im Juli 2016 (!) beantragt hatte. Nach dem Beschluss eines alternativen Erschließungskonzeptes für dieses Gebiet in der Stadtratssitzung am 29.06.2020 besteht hier nach vier Jahren nunmehr endlich eine Perspektive auf eine baldige Erschließung.