Archiv des Monats: Februar 2010

Eng ist es in dem kleinen Raum unter der Dachschräge. Außen steht ein Schild mit der Aufschrift „Rein kuken verboten. Geheim-Projekt!“ Doch die Herren der Arbeitsgemeinschaft Bildung des SPD-Regionalverbandes Rheinhessen und der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel sind neugierig in die ägypthische „Grabkammer“ eingedrungen und bestaunen in gekrümmter Haltung die mit Packpapier

Foto: Heiko Sippel (rechts) ehrt v.l.n.r: Günter Mann, Werner Steinmann, Gustav Knobloch Zum traditionellen Politischen Aschermittwoch hatte die Alzeyer SPD in das Weingut der Stadt Alzey eingeladen. Im voll besetzten Saal stand neben dem Heringsessen und den Ehrungen für verdiente langjährige Mitglieder die Politik im Mittelpunkt des Abends. Und die

„Kaum ist der Aschermittwoch rum, gehen die närrischen Tage bei der rheinland-pfälzischen CDU los. Frei nach dem laufenden christdemokratischen Landtagswahl-Sessions-Motto ‚Nix Politik: it’s only show-time’ beginnen heute die Nominierungskonferenzen von und für Julia Klöckner. Zuhören möchte sie, gut so. Zuhörer und Hingucker sind nämlich allemal besser als Wegducker“, so Roger

„Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts schafft Rechtssicherheit in der Frage der Ermittlung der Regelsätze im SGB II sowohl für Kinder als auch für Erwachsene. Das ist zu begrüßen“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Hartloff die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in einer ersten Stellungnahme. „Ebenso begrüßen wir ganz ausdrücklich, dass das Gericht einen

Zum traditionellen Politischen Aschermittwoch lädt die Alzeyer SPD am Mittwoch, dem 17. Februar, um 17.30 Uhr in das Weingut der Stadt Alzey ein. Neben dem Heringsessen zum Fastnachtsausklang und den Ehrungen für verdiente Mitglieder steht die Politik im Mittelpunkt des Abends. Als Hauptredner hat in diesem Jahr das jüngste Mitglied

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Hartloff, unterstützt die Haltung der Landesregierung in der Frage des Ankaufs der Daten-CD über Schweizer Konten von potentiellen deutschen Steuerpflichtigen. „Die SPD-Fraktion ist gemeinsam der Auffassung, dass die hier vorzunehmende Abwägung nur ein Ergebnis haben kann: der Staat darf nicht ignorieren, was er an Informationen

Der SPD-Landesvorstand Rheinland-Pfalz fordert von der Bundesregierung den Ankauf der Daten über deutsche Steuerhinterzieher in der Schweiz. Die Abwägung zwischen dem Zustandekommen der Informationen und dem erheblichen rechtsstaatlichen Interesse der umfassenden Verfolgung steuerlicher Straftaten gebietet im konkreten Fall, dass der Staat verfügbare Informationen nicht ignoriert, wenn er sie erlangen kann.

Unternehmen und Betriebe, Kommunen, Verbände und Gruppen sowie Einzelpersonen können sich jetzt um den mit insgesamt 9.000 Euro dotierten Umweltpreis 2010 des Landes Rheinland-Pfalz bewerben. Umweltministerin Margit Conrad wird die Auszeichnung am 7. Juni 2010 verleihen. Die Teilnehmer am Wettbewerb müssen ihren Firmen-, Behörden-, Vereins- bzw. Wohnsitz in Rheinland-Pfalz haben.

Während sich der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf gegen den Ankauf der „Steuersünder-CD“ ausgesprochen hat und sich damit klar gegen die Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt, bleibt die designierte Spitzenkandidatin Julia Klöckner, MdB weiterhin stumm. Roger Lewentz, Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Parteirates der SPD: „Von einer parlamentarischen Staatssekretärin im

Die rheinland-pfälzische SPD hat auf ihrer gestrigen Landesvorstandssitzung eine Resolution gegen die Steuerpläne der Bundesregierung verabschiedet. Darin wird die schwarz-gelbe Koalition aufgefordert, ihre Politik des „Aushungerns“ der öffentlichen Kassen zu stoppen. Die stellvertretende Landesvorsitzende und Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße, Theresia Riedmaier, bezeichnete die Steuerpolitik von CDU/CSU und FDP als