Eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Alzey informierte sich auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel über die Arbeit des rheinland-pfälzischen Landtages in Mainz. Im Foyer des Deutschhauses, dem Sitz des Landtages, begrüßte der Alzeyer Abgeordnete die Teilnehmer einer Bürgerfahrt, die zusammen mit einer Gruppe der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 Plus aus Alzey in die Landeshauptstadt gekommen waren.

Im Wappensaal des Landtages, in dem ansonsten die Ausschüsse des Landtages stattfinden, gab Heiko Sippel einen Überblick über die Tätigkeiten eines Abgeordneten, der neben vielen Sitzungen und Gesprächen in Mainz auch einen erheblichen Teil seiner Arbeitszeit für Termine im Wahlkreis aufwendet. „Der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern ist mit sehr wichtig, um zu erfahren, wo der Schuh drückt und welche Ideen und Anregungen ich mit nach Mainz nehmen kann“, erläuterte Sippel die Bedeutung seines Arbeitsschwerpunktes im Wahlkreis. In der Landespolitik bringt sich der ehemalige Verwaltungsbeamte und Wirtschaftsförderer in den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr sowie in den Rechtsausschuss und die Enquete-Kommission „Verantwortung in der medialen Welt“ ein. Die Besucherinnen und Besucher interessierten sich für den normalen Tagesablauf im Parlamentsgeschehen und stellten viele Fragen zur Landespolitik. Ein Film über die Entstehung des Landes Rheinland-Pfalz und die Aufgaben des Landesparlaments rundeten die Informationen ab.

Nach einem Mittagessen im Landtagsrestaurant ermöglichte Heiko Sippel eine Besichtigung des Abgeordnetenhauses in unmittelbarer Nähe zum Landtag, in dem die Büros der Abgeordneten und weitere Sitzungssäle untergebracht sind. Ein Blick in Sippels Büro wurde mit „Klein, aber praktisch“ kommentiert. Im Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion beschrieb Sippel die Arbeit der Fraktion und den Weg der Gesetzgebung, der viele vorbereitende Sitzungen in der Fraktion, in Arbeitskreisen, Ausschüssen und Expertenanhörungen erfordere.

Den Abschluss des Besuches in Mainz bildete die Teilnahme an einer Sitzung des Landtages, der von der Besuchertribüne aus gefolgt werden konnte. Die Gruppe wurde offiziell vom Landtagspräsidenten begrüßt, ehe es in der Debatte um Themen wie Sportförderung, Rundfunkgebühren, Milchpreise und Hochschulgesetz ging. Die Besucher waren sich einig, dass sich der Besuch vor Ort gelohnt hat. „Wir haben viel erfahren und konnten feststellen, dass das Amt eines Politikers sehr viel Einsatz erfordert“, so das Fazit.  

Foto: MdL Heiko Sippel (3. von rechts) empfing eine Besuchergruppe im Abgeordnetenhaus

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Alzey haben bei ihrer Versammlung in der Gaststätte „Zur Alten Post“ wichtige Beschlüsse gefasst. Der Antrag des Vorstandes auf Erhalt der Stadthalle am jetzigen Standort und Verzicht auf die Mitnutzung der Schulmensa im Bereich der beiden Gymnasien fand die einstimmige Zustimmung der Mitglieder. Vorsitzender Heiko Sippel begründete die Ablehnung der Doppelnutzung Mensa/Stadthalle mit den hohen Kosten von rund 2 Millionen Euro, denen ein zu geringer Nutzen für die Stadt gegenüber stehe. Da die Schulnutzung Vorrang habe, komme es unverweigerlich zu erheblichen Einschränkungen. Ein „Ja“ zur Mensa-Mitnutzung würde das Aus für die alte Stadthalle Am Schießgraben bedeuten, da das Geld nicht zweimal ausgegeben werden könne. „Wir bauen dort in diesem Jahr für viel Geld den Platz der Wahrheit aus und schaffen eine eigene Zufahrt zur Stadthalle. Von daher wäre es schwer zu vermitteln, den Standort mitten in der Stadt aufzugeben“, so Sippel.

Auch sei es von Vorteil, dass eine Gaststätte angegliedert sei. Die Sozialdemokraten sprachen sich dafür aus, die Gaststätte auf jeden Fall zu erhalten und nach Vorlage eines Konzeptes über die Zukunft des Saales zu entscheiden. „Sollte sich eine Sanierung nicht rechnen und keine wesentliche Aufwertung mit sich bringen, befürworten wir den Abriss und Neubau des Saales, der danach moderne Anforderungen an eine Stadthallennutzung für unterschiedliche Zwecke erfüllen könne. „Die Stadt Alzey, die den Anspruch erhebt, die heimliche Hauptstadt Rheinhessens zu sein, braucht eine eigene Halle, die zusätzliche Veranstaltungen nach Alzey zieht und damit die Stadt belebt“, so Sippel.
„Dies ist kein Luxus, sondern einer Kreisstadt angemessen.“

Haus des Kindes

Geht es nach dem Willen der Alzeyer SPD, so soll noch in diesem Jahr mit den Planungen für ein „Haus des Kindes“ in Alzey begonnen werden. Die stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins, Anke Rebholz, erläuterte das Konzept, wonach am Standort des Kindergartens in der Pestalozzistraße eine neue Kindertagesstätte entstehen soll, die die Angebote von Kinderkrippe, Kindergarten und Kinderhort unter einem Dach zusammenfasst. „Die Erzieherinnen und Kinder haben lange mit dem Container-Provisorium leben müssen und hoffen zurecht darauf, dass sie bald in ein neues Gebäude umziehen können“, so Rebholz. Das „Haus des Kindes“ soll nicht nur die bestehenden Plätze ersetzen, sondern weitere Betreuungsangebote für Kinder von 0 bis 14 Jahre ermöglichen und somit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützen. „Das Thema Betreuung und Bildung steht bei uns ganz oben und deshalb gilt unser Augenmerk der ständigen Verbesserung der Angebote“, unterstrich Heiko Sippel.

Einstimmig für Kandidatur von Heiko Sippel

Rückenwind für seine Kandidatur zur Landtagswahl erhielt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel, der seine Bereitschaft erklärte, 2011 zur Wahl anzutreten. Mit einem einstimmigen Ergebnis unterstützten die Alzeyer SPD-Mitglieder die Nominierung Sippels, über die eine Konferenz aller Ortsvereine im Wahlkreis abschließend entscheiden wird. „Es ist für uns absolut klar, dass Heiko Sippel diesen Wahlkreis auch in Zukunft weiter vertreten soll. Er hat in den 14 Monaten seiner Tätigkeit im Landtag ein hohes Maß an Engagement gezeigt und vieles für die Region bewegt“, so Landrat a.D. Hansjochem Schrader zur Entscheidung.

Die Anträge können hier angesehen werden.

Auf Initiative des SPD-Landtagsabgeordneten Heiko Sippel ist es nach Gesprächen mit dem Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Saulheim, Denis Kittl, am Rande einer Anhörung im Landtag zu einem Treffen mit dem Staatssekretär im Verkehrsministerium, Alexander Schweitzer, gekommen. Der Saulheimer SPD-Vorsitzende Ulf Baasch konnte dabei die Position zu dem nach Ansicht der Ortsgemeinde dringend benötigten Durchfahrverbot der Ortsdurchfahrt Ober-Saulheim für Lastkraftwagen verdeutlichen und begründen.

Unter anderem wurden die schon jetzt katastrophale Verkehrssituation und die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner diskutiert. Gerade im Hinblick auf die Inbetriebnahme der Westtangente in Wörrstadt wird vermutet, dass der LKW-Durchgangsverkehr noch steigen wird. Lastkraftwagen könnten die neue Verkehrsführung zur Abkürzung und Einsparung von Autobahnkilometern von und in Richtung Gau-Bickelheim nutzen. Staatssekretär Schweitzer sicherte zu, den Vorgang von Seiten des Landes nochmals, gerade unter dem Hinblick auf die Fertigstellung der Westtangente in Wörrstadt, zu prüfen. MdL Heiko Sippel versprach den Saulheimer Vertretern am Ball zu bleiben und den Fortgang weiter zu verfolgen und über die Schritte des Landes zu berichten.

„Die heute von Innenminister Karl Peter Bruch vorgestellten Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik belegen die hervorragende Arbeit der rheinland-pfälzischen Polizei und zeigen, dass Rheinland-Pfalz ein sicheres Land ist. Ich danke den Polizistinnen und Polizisten für ihre sehr gute Arbeit. Mit ihrem engagierten und motivierten Einsatz für die Sicherheit der Menschen haben die Polizistinnen und Polizisten an vorderster Stelle zu dieser insgesamt guten Entwicklung beigetragen“, so der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hüttner.

„Die Straftaten sind gegenüber dem Vorjahr weiter gefallen und bewegen sich nun auf dem niedrigsten Stand seit 2003. Die Zahl der aufgeklärten Straftaten belegt den zweithöchsten Wert seit dem Beginn der statistischen Erfassung im Jahr 1971. Insgesamt sind die Zahlen bei schwerwiegenden Straftaten rückläufig“, stellt Hüttner fest und weist auf den positiven Einfluss dieser Entwicklung für das Sicherheitsgefühl der Menschen hin.

Selbstverständlich mache die Polizeistatistik auch deutlich, dass man im steten Ringen um die Sicherheit nicht nachlassen dürfe und dass man ein wachsames Auge gegenüber sich neu entwickelnden oder ansteigenden Kriminalitätsfeldern haben müsse. Diese Wachsamkeit sieht Hüttner etwa bei den zunehmenden Fällen von Internetbetrügereien oder den erkennbaren Zusammenhängen zwischen Alkoholkonsum und Körperverletzungsdelikten.

„Der statistische Anstieg bei den Rauschgiftdelikten ist auf die intensive Arbeit der Polizei zurückzuführen. Diese polizeilichen Initiativen und Maßnahmen müssen weitergeführt werden. Der Maßstab, dass Rauschgiftkriminalität in erster Linie Kontrollkriminalität ist, bleibt richtig. Kontrollen sind wichtig und notwendig. Das wird umso deutlicher, wenn man liest, dass im vergangenen Jahr von der Polizei fast 5000 Autofahrer unter Drogeneinfluss aufgegriffen wurden.“

Der SPD-Ortsverein Alzey lädt ein zu einer Mitgliederversammlung am kommenden Freitag, dem 19. März, um 18.00 Uhr im Saal der Gaststätte „Zur Alten Post“, Rossmarkt. Neben der Wahl von Delegierten zur Wahlkreiskonferenz für die Landtagswahl steht die Beratung von Anträgen auf der Tagesordnung.

Dabei geht es um die Zukunft der Stadthalle sowie um die Umsetzung der Idee eines „Haus des Kindes“. Die Mitglieder stimmen außerdem über eine Empfehlung des Ortsvereins zur Nominierung des Landtagskandidaten für die Wahl 2011 ab.

Die Verbandsgemeindewerke Wöllstein planen den Neubau eines Hochbehälters und den Ausbau dazugehöriger Leitungen. Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz hat der Verbandsgemeinde Wöllstein einen Zuschuss in Höhe von 400.000 Euro bewilligt. Die Summe entspricht 70 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten. Dies teilte der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel in einer Pressemeldung mit.

„In den vergangenen Jahren kam es im Bereich der Verbindungsleitung zwischen Wöllstein und Gau-Bickelheim wegen Materialschäden immer wieder zu Rohrbrüchen. Um die Trink- und Löschwasserversorgung der Ortsgemeinde Gau-Bickelheim dauerhaft sicherzustellen, ist der Bau des neuen Hochbehälters „Streitberg“ in der Gemarkung Gumbsheim unbedingt notwendig“, so Sippel. Der neue Hochbehälter soll die vorhandene Transportleitung von Wöllstein nach Gau-Bickelheim entlasten, damit das Risiko potentieller Rohrbrüche reduziert wird. Außerdem kann die Versorgung der Einwohner Gau-Bickelheims als auch die Löschwasserbevorratung in einem Schadensfall direkt aus dem Hochbehälter fortgeführt und gewährleistet werden.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Alzey hat sich für den Erhalt der Stadthalle am jetzigen Standort Am Schießgraben ausgesprochen. Durch ein neues Konzept soll die Stadthalle aufgewertet werden, eventuell durch einen Abriss und Neubau des Saales, während die Gaststätte erhalten bleiben kann.

Die Idee einer gemeinsamen Nutzung der neu zu bauenden Mensa durch Kreis und Stadt im Bereich der beiden Gymnasien wird abgelehnt. Der Nutzen für die Stadt ist zu gering, obwohl ein Millionenbetrag zu zahlen wäre.

Die Sozialdemokraten stellen fest, dass eine Kooperation mit dem Kreis nie beschlossen wurde. Der Stadtrat habe lediglich ein Prüfauftrag erteilt. Wenn der Eindruck in der Presse erweckt werde, SPD und FWG würden zurück rudern, sei dieser deshalb falsch.

Die Gespräche mit der Kreisverwaltung hätten nun aber klar gezeigt, dass eine Doppelnutzung Mensa/Stadthalle zu erheblichen Einschränkungen führe und die ursprünglich angedachte Kostenbeteiligung deutlich höher ausfallen werde.

Die SPD nennt folgende Fakten:

Die Stadt müsste sich am Mensabau mit einem Betrag von rund 1,2 Mio. Euro für die reinen Baukosten zuzüglich Kosten für die Bühnentechnik, Belüftung, Verdunklung, Mobiliar usw. beteiligen. Ohne Kostensteigerungen, die beim Bau ebenfalls nicht auszuschließen sind, wäre mit Kosten von annähernd 2 Mio. Euro zu rechnen. Für eine gemeinsame Bibliothek kämen weitere 600.000.- Stadtanteil hinzu.

Die erste Planskizze der Mensa zeigt, dass die Flächen nicht auf eine Stadthallennutzung ausgerichtet sind. Beispielsweise ist der Garderoben- und Foyerbereich sehr klein bemessen, es gibt nur wenige Toiletten. Hier könnten in der weiteren Planung zusätzliche Kosten entstehen, damit das Vorhaben der Versammlungsstätten-Verordnung entspricht.

Schulnutzung geht vor

Klar ist, dass eine Mensa/Stadthalle vorrangig von der Schule genutzt würde. Die Stadt wäre auf freie Zeiten angewiesen und müsste Auf- und Abbau mit der Schulnutzung jeweils in Einklang bringen. Dies wäre beispielsweise für die Fastnachtsvereine nur schwer umsetzbar, da die Halle für Auf- und Abbau, für Proben sowie für die Veranstaltungen mehrere Tage genutzt werden müsste. Andere Veranstaltungen, die an Schultagen ganztags stattfinden sollten (Konferenzen, Versammlungen, Ausstellungen, Familienfeiern etc.), sind wegen dem Vorrang der Mensa ausgeschlossen.

Bei einer Nutzung durch die Stadt müsste das komplette Mensa-Mobiliar (einfache Möbel für Speisesaal) jeweils ausgeräumt und durch das Stadthallen-Mobiliar ersetzt werden. Nach der Veranstaltung müsste erneut umgeräumt und gegebenenfalls für eine Reinigung gesorgt werden. Dies wäre mit erheblichem Aufwand verbunden.

Eine Gastronomie ist im Mensa-Gebäude nicht vorgesehen. Jeder Nutzer müsste selbst für eine Bewirtung sorgen. Die Anforderungen an die Akustik und Ausstattung orientieren sich ebenfalls in erster Linie an den Bedarfen für eine Mensa. So wird es keinen Parkett-Boden, sondern einen Linoleum-Boden geben. Große Glasfensterflächen entsprechen zwar den Anforderungen an eine helle Mensa, nicht aber unbedingt den Akustik-Anforderungen einer Stadthalle.

Die Befürworter des Projekts sehen in diesem Konzept eine Chance, relativ kostengünstig zu einer „Quasi-Stadthalle“ zu kommen. Bei Kosten von rund 2 Millionen Euro für eine Halle, die nicht einmal der Stadt, sondern dem Kreis gehört, ist die Kostengünstigkeit mehr als fraglich. Kosten für die Unterhaltung des Gebäudes würden selbstverständlich auch anteilig entsprechend der Nutzung anfallen.

Ja zur Mensa-Mitnutzung würde Schicksal der alten Stadthalle besiegeln

Hinzu kommt, dass bei einer Entscheidung für die Mensa-Mitnutzung auch das Schicksal der alten Stadthalle Am Schießgraben besiegelt wäre. Der Saal würde mittelfristig dem Abriss preisgegeben, weil es absurd wäre, gleichzeitig zur Mensa viel Geld in eine Sanierung zu stecken.

Der SPD-Ortsvereinsvorstand spricht sich für die Erstellung eines Konzepts aus, das den Erhalt der Stadthalle am bisherigen Standort mitten in der Stadt vorsieht. Dort wird für viel Geld ein neuer „Platz der Wahrheit“ mit einer separaten Zufahrt zur Stadthalle entstehen. Dort solle die Stadthalle auch bleiben.

Ob sich eine Sanierung rechne, müsste geprüft werden. Die Sozialdemokraten sind allerdings skeptisch, ob eine sicher sehr kostenaufwändige Sanierung letztlich zu entscheidenden Verbesserungen führen könne.

Von daher halte man den Abriss und Neubau des Saals für eine Möglichkeit, die Stadthalle für die Zukunft fit zu machen und langfristig Kosten zu sparen, zum Beispiel im Gebäudeunterhalt und bei den Energiekosten. Die intakte Gaststätte „Ratskeller“ könnte stehen bleiben und hätte durch die Bewirtung des neuen Saals eine wirtschaftliche Grundlage. Der neue Saal könnte so gebaut werden, dass er moderne Anforderungen an eine Mehrfachnutzung für Konzerte, Theater, Tanzveranstaltungen, Fastnacht etc. erfüllt.

Der Neubau eines Saales mit einer deutlichen Vergrößerung hätte geschätzte Kosten von rund 3,2 Mio. Euro zur Folge. Bei einem Neubau in etwa der jetzigen Größe könnte der Betrag nochmals reduziert werden. Der Saal wäre dann aber auf dem neusten Stand und könnte als Veranstaltungsraum eine deutliche Aufwertung erfahren. Es könnten wesentlich mehr Veranstaltungen wie bisher durchgeführt werden, was der Belebung der Stadt Alzey gut täte. Heute weichen viele Veranstalter auf die Hallen und Bürgerhäuser in der Umgebung aus und meiden die Kreisstadt.

Die Stadt müsste die Kosten nicht alleine tragen. Mit einem Landeszuschuss von mindestens 40 % wäre zu rechnen. Der klare Vorteil: Die Stadthalle gehört der Stadt und kann von dieser auch uneingeschränkt genutzt werden.

Anspruch als „heimliche Hauptstadt“

Die SPD ist der Auffassung, dass die Stadt Alzey, die den Anspruch erhebt, die heimliche Hauptstadt Rheinhessens sein zu wollen, eine eigene Stadthalle braucht. Dies ist kein Luxus, sondern im Wettbewerb mit anderen Kommunen notwendig.

Nun müsse es darum gehen, eine schnelle Entscheidung herbei zu führen, damit der Landkreis Klarheit über seine Mensaplanung erhalte.

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