Fahrt mit dem Bus möglich – SPD lädt zur Adventsfeier ein

Zur traditionellen Adventsfeier lädt der SPD-Ortsverein Alzey auch in diesem Jahr alle Seniorinnen und Senioren aus der Stadt und der Umgebung im Alzeyer Land in die festlich geschmückte Gemeindehalle nach Dautenheim ein. Am Sonntag, dem 27. November, um 14.30 Uhr, erwartet die Besucher ein heiteres und im zweiten Teil festlich-besinnliches Programm mit Musik, Geschichten und Kaffeetrinken.

Für die Fahrt nach Dautenheim stellt die SPD einen Bus zur Verfügung. Informationen und Anmeldung bei: Marlies Friedrich (Tel. 7743), Adi Wissmann (Tel. 8239), Adolf Weber (Weinheim, Tel. 41477), SPD-Büro (Tel. 55577) oder per eMail unter info@spd-alzey.de.  Auch ohne Anmeldung ist der Besuch der Feier möglich.

 

Busfahrplan:

 

 

Heimersheim, Ehrenmal                    13.30 Uhr

 

Weinheim, Volksbank/Sparkasse         13.40 Uhr

 

Alzey, Kulturzentrum                         13.45 Uhr

 

Parkplatz Ostdeutsche Straße               13.50 Uhr

 

Haltestelle Dautenheimer Landstraße     13.55 Uhr

 

Schafhausen, Dorfplatz                       14.10 Uhr

 

 

Sippel: „Fußfessel für mehr Sicherheit und bessere Wiedereingliederung“ – Einführung der elektronischen Fußfessel

Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz begrüßt die Einführung der sogenannten elektronischen Fußfessel zur Aufenthaltsüberwachung von Haftentlassenen, die nach längeren Haftstrafen oder Sicherungsverwahrung der Führungsaufsicht unterstellt werden. Der strafvollzugspolitische Sprecher der Fraktion, Heiko Sippel, sieht darin eine gute Chance, die Wiedereingliederung von ehemaligen Gefangenen in die Gesellschaft zu fördern und gleichzeitig dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung Rechnung zu tragen.

„Ein Allheilmittel ist die Fußfessel nicht, aber eine sinnvolle Ergänzung der bestehenden Mittel, um eine Überwachung von Haftentlassenen mit Rückfallgefahr zu gewährleisten“, so Sippel. Die Erfahrungen anderer Länder zeigten, dass die Fußfessel dazu dienen könne, vor weiteren Straftaten abzuschrecken. Sippel spricht sich dafür aus, zunächst Erfahrungen mit der Technik und den Verfahrensabläufen zu sammeln, um danach über eine Ausdehnung der Einsatzzwecke, zum Beispiel als Alternative für kurze Haftstrafen oder bei Bewährungsfällen, nachzudenken. Nicht zuletzt müsse auch der Umgang mit dem Datenschutz hohen Anforderungen genügen.
„Absolut sinnvoll ist es, die vorgesehene Überwachungsstelle in Hessen mit anderen Bundesländern gemeinsam zu unterhalten. Das spart Kosten und bündelt Fachwissen“, unterstreicht Sippel, der die fraktionsübergreifende Zustimmung zum Staatsvertrag hervorhebt.

MdL Heiko Sippel diskutiert mit Schülern – Der 9. November – Schicksalstag der Deutschen

Der neunte November ist für Deutschland ein geschichtsträchtiger Tag. Nicht ausschließlich positive Ereignisse wie der Fall der Berliner Mauer 1989 oder als 1918 der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann die „deutsche Republik“ ausrief, werden mit diesem Schicksalstag verbunden. Auch die Reichspogromnacht 1938 fiel auf den neunten November; ein dunkles Kapitel deutscher Geschichte.

 

Um nicht zu vergessen und der denkwürdigen Ereignisse zu gedenken, besuchte der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) am Vormittag die Erich-Kästner-Realschule plus in Wörrstadt und anschließend das Gymnasium am Römerkastell in Alzey. In der Aula der Dependance des Gymnasiums in der Bleichstraße diskutierte der Abgeordnete mit den zwölften Klassen der Leistungskurse Geschichte und Sozialkunde über die geschichtlichen und politischen Zusammenhänge der wichtigen Daten in Verbindung mit dem aktuellen Zeitgeschehen.

 

Weshalb der neunte November eigentlich nicht als offizieller Feiertag gelte, fragten sich die Schüler. Auch Sippel befand, dass dieser Tag gut geeignet gewesen wäre, um als nationaler Feiertag die Freude des Neuanfangs und der Freiheit, aber auch das Gedenken an die Opfer der Pogrome wach zu halten. Letztlich habe man sich für den dritten Oktober als Tag der Deutschen Einheit entschieden.

 

Sechs Schüler aus den Leistungskursen moderierten die Diskussionsrunde mit fast 50 Schülern und fragten den Landespolitiker kritisch, ob Deutschland im Jahr 1918 schon bereit war für die Demokratie.

 

Geduldig und mit Sachverstand erklärte der Alzeyer Abgeordnete weshalb der Ausruf zur Republik der erste Schritt auf dem richtigen Weg war. „In den unruhigen Tagen der Novemberrevolution hat der Mut Scheidemanns dazu geführt, die Weichen für einen demokratischen Staat zu stellen“, konstatierte der Abgeordnete voller Anerkennung. Ein aufgemischtes Volk in solch einer schwierigen Situation zu überzeugen, dazu gehörten Schneid und Entschlossenheit. „Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit war den Deutschen bis dahin fremd“, so Sippel, „die Weimarer Republik war nach den Wirren des Krieges der ersehnte Aufbruch in eine bessere Zeit, die allerdings bereits 1933 mit der Machtergreifung Hitlers endete.“

 

Sechsundsechzig Jahre nach dem zweiten Weltkrieg sei Deutschland längst in der Demokratie angekommen. Der neunte November 1989 bleibe als Tag des großen Glücks in Erinnerung, da er das Ende des SED-Regimes bedeutete und den Menschen in der ehemaligen DDR Freiheit brachte. „Wir sollten nie vergessen, dass die friedliche Revolution durch den Freiheitsdrang und den unerschütterlichen Mut des Volkes erst möglich wurde“, so Sippel.

 

Um die Demokratie weiter zu stärken, wünschten sich die Schüler mehr Bürgerbeteiligung. Die meisten Schüler waren sich schnell einig, dass der Volksentscheid nur in besonders strittigen Fragen wie beispielsweise beim Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ eine Berechtigung habe. Grundsätzlich sollten Projekte immer im Voraus offen diskutiert und kommuniziert werden, damit der Eindruck einer Entscheidung über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg gar nicht erst entstehe. Sippel informierte über das Recht, Petitionen beim Landtag einzureichen und damit auf die Politik Einfluss zu nehmen. Außerdem werde man in Rheinland-Pfalz die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und von Bürgerentscheiden ausbauen.

 

Mit viel Interesse diskutierten die Schüler über die Teilnahme bei Gegendemonstrationen zu Kundgebungen der NPD und über die unterschiedlichen Gründe, weshalb die Partei bei manchen Leuten immer wieder auf offene Ohren stoße. „Die Leute denken nicht nach und lassen sich durch einfache Parolen blenden, die eben leichter zu verstehen sind als manch andere Parteiprogramme“, so ein Erklärungsversuch einer Schülerin. Sippel unterstrich die Bedeutung einer guten Bildungs-, Sozial- und Jugendpolitik als Rezept gegen Extremismus. Einig war man sich darin, dass die Bewahrung von Demokratie und Freiheit den Einsatz jedes einzelnen erfordere.

 

Die Schüler wünschten sich einen einfacheren Zugang zur Politik. „Der Erfolg der Piraten zeigt doch, dass diese Art der Politik ankommt“, bemerkte ein Schüler. Heiko Sippel stimmte zu, dass die etablierten Parteien gerade für junge Menschen moderner werden müssten. Letztlich brauche man für eine verantwortungsvolle Politik aber ein Programm, das mehr als nur einen Themenbereich abdecke. Die basisdemokratische Beteiligung müsse irgendwann zu einem Ergebnis zusammen geführt werden. Er wünsche es sich sehr, dass junge Menschen noch stärker an der Gestaltung ihrer Zukunft mitwirken. „Traut euch, eure Meinungen klar zu vertreten. Nur durch Mitmachen kann in einer Demokratie etwas bewegt werden,“ sprach Sippel den Jugendlichen nach der erfrischenden Diskussion zu, sich auch im Kleinen politisch zu beteiligen.

mth

 

Jedes zehnte Spielzeug fällt durch – Kinder vor giftigem Spielzeug schützen

Zu Gesundheitsgefährdungen durch Spielzeug erklären die verbraucherschutzpolitischen Sprecherinnen der SPD-Fraktion und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anke Simon und Nicole Müller-Orth:

 

„Jedes zehnte Spielzeug ist für Kinder nicht geeignet. Das ergaben die Prüfungen des Landesuntersuchungsamt im Jahr 2010, bei denen 42 von 426 getesteten Spielzeugen durchgefallen sind. Deswegen brauchen wir einheitliche Prüfkriterien, wie das „GS“-Zeichen, das für „Geprüfte Sicherheit“ steht und von unabhängigen Prüfstellen kontrolliert wird. Dieses sollte bundesweit verpflichtend werden“, sagt Müller-Orth. In Deutschland können die Hersteller auf freiwilliger Basis dieses GS Zeichen angeben.

 

Simon erklärt: „Die rheinland-pfälzische Landesregierung setzt sich seit langem für den Erhalt des nationalen GS-Zeichens ein und fordert die Bundesregierung auf, sich für ein EU-weites Sicherheitszeichen analog zum GS-Zeichen einzusetzen. An dieser Forderung halten wir im Interesse des Kinderschutzes fest und werden sie künftig forcieren. Ein Großteil der Ware stammt aus dem Bereich außerhalb der EU. Es muss auch sichergestellt werden, dass diese Spielzeuge nicht für Kinder gefährdend sind.“

 

Bild: © Rudolf Ortner / PIXELIO

 

Ehrung im Mainzer Landtag – Hambacher Preis an Joachim Gauck verliehen

Zum zweiten Mal hat die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz den Hambacher Preis verliehen. Der Vorsitzende der Fraktion, Hendrik Hering, überreichte heute im Plenarsaal des Landtags den Preis an den Bürgerrechtler Dr. h.c. Joachim Gauck. „Mit dem Hambacher Preis würdigt die SPD-Landtagsfraktion Menschen, die sich in besonderer Weise für die parlamentarische Demokratie und eine weltoffene und tolerante Gesellschaft einsetzen“, betonte Hendrik Hering in seiner Laudatio.

„Der Preis steht in der Tradition des „Hambacher Festes“ und dem damit verbundenen Geist der Bürgerrechte, der Meinungsfreiheit und der Beteiligung von Bürgern am politischen Leben. Joachim Gaucks Wirken in der Vergangenheit aber auch in der Gegenwart ist erfüllt von diesem Geist“, so der Fraktionsvorsitzende.

 

Joachim Gauck habe sich in herausragender und auch in unverwechselbarer Weise für Menschenrechte und die Demokratie verdient gemacht. Als einer der bedeutendsten Bürgerrechtler der ehemaligen DDR habe er maßgeblich als „Versöhner“ daran mitgewirkt, dass der Widerstand der Bevölkerung der DDR gegen die Regierung friedlich vollzogen wurde.

 

Hering: „Als politischer Aufklärer verkörpert Joachim Gauck die Begriffe Freiheit und Einheit, das Fundament unserer Gesellschaft und Demokratie. Aus unserer Sicht steht er in der großen Tradition derer, die beim Hambacher Fest für Demokratie, Menschenrechte und ein einiges Europa eintraten.“

 

Im vergangenen Jahr wurde der Hambacher Preis an den Künstler Klaus Staeck verliehen. Der Hambacher Preis ist eine Skulptur des Künstlers Gottfried Bräunling.

 

Abgeordnete fragen Landesregierung – „Meister-Bafög“ stark nachgefragt

Das „Meister-Bafög“ für Handwerker und Fachkräfte, die den Meisterbrief oder eine vergleichbare Prüfung anstreben, wird immer stärker nachgefragt. Das geht aus einer Antwort der Wirtschaftsministerin Eveline Lemke auf eine Anfrage der Landtagabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) hervor.

 

Wurden im Jahr 2008 noch 501 Personen und im Vorjahr 529 gefördert, sind es in diesem Jahr im November bereits 716. Die jährliche Fördersumme stieg von 103.060,50 Euro im Jahr 2008 auf 179.090,65 Euro im Jahr 2010. Bis November 2011 wurden bereits 176.625,77 Euro bewilligt. Hochgerechnet auf 12 Monate ergibt sich für 2011 fast eine Verdoppelung gegenüber 2008.

 

Aus der Antwort geht außerdem hervor, dass 59,55 Prozent der Geförderten ihre Ausbildung in Vollzeit absolvieren. Der Frauenanteil in Bezug auf alle Geförderten beträgt 27,22 Prozent.

 

„Die Zahlen belegen, dass die von der SPD angestoßene Reform des Meister-Bafög Wirkung erzielt“, stellen die beiden Abgeordneten fest. Der Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung werde damit Rechnung getragen. „Wir verbessern damit die beruflichen Aufstiegschancen durch Weiterbildung und wirken dem Fachkräftemangel insbesondere im Handwerk entgegen. Deshalb ist das Geld gut angelegt“, so Anklam Trapp und Sippel.

 

Eine weitere Verbesserung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) bestehe darin, dass die Fortbildungen künftig ohne Altersbeschränkung gefördert würden. Auch die Förderung von Alleinerziehenden und Familien wurde durch die Erhöhung des Kinderzuschlags beim Unterhaltsbeitrag und des Kinderbetreuungszuschlags deutlich verbessert.

 

Straßenbau und Mitfahrerparkplatz – Land investiert in die Region

Das Land Rheinland-Pfalz wird in den kommenden zwei Jahren weiter in die Verkehrsinfrastruktur an Landesstraßen in der Region investieren und hierfür über 1,4 Millionen Euro aufwenden. Das geht aus einer Pressemeldung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel (SPD) hervor. „Nach Vorlage des Regierungsentwurfs für den Doppelhaushalt 2012/2013 und des darin enthaltenen Landesstraßenbauprogramms zeigt sich, dass das Land trotz der verfassungsmäßigen Schuldenregel weiter erheblich in die Infrastruktur investiert“, stellt Sippel heraus.

Das Landesstraßenbauprogramm 2012/2013 beinhaltet die Bauvorhaben an Landesstraßen, die durch den Landesbetrieb Mobilität in den kommenden beiden Jahren umgesetzt werden sollen. Insgesamt ist eine Summe von rund 160 Millionen Euro zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Land vorgesehen. Das neue Programm hat einen Umfang von über 300 Einzelvorhaben.

 

Für den Ausbau  der Ortsdurchfahrt Flonheim (L 407) sind 418.000.- Euro veranschlagt. Die Baumaßnahme ist für das nächste Jahr vorgesehen, nachdem Versorgungsleitungen verlegt und Hausanschlüsse erneuert wurden. Die freie Strecke der L 407 zwischen Flonheim-Uffhofen und Wendelsheim ist für 2012/2013 mit einem Mittelansatz von 823.000.- Euro berücksichtigt. Realisiert werden soll außerdem der Mitfahrerparkplatz an der L 409 bei Alzey in Höhe der BAB-Anschlussstelle Erbes-Büdesheim. Für das Vorhaben sollen 185.000.- Euro bereit gestellt werden. „Die hohe Nachfrage zeigt sich darin, dass der bisherige kleine Mitfahrerparkplatz bei Weitem nicht ausreicht und stattdessen auf die angrenzenden Wirtschaftswege ausgewichen wird“, erläutert Heiko Sippel.

 

Insgesamt folge das Landesstraßenbauprogramm, so Sippel, der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Zielsetzung, verstärkt in den Unterhalt von Landesstraßen und Brücken statt in den Neubau zu investieren. Sippel verweist darüber hinaus auf die zahlreichen kommunalen Bauvorhaben, für die das Land auch künftig Zuschüsse gewähre.

MdL Heiko Sippel unterstützt Innovations-Wettbewerb – 365 Orte im Land der Ideen

Unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten Christian Wulff zeichnet die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ seit 2006 die innovativsten Ideen der Bundesrepublik aus. Die Botschaft der Standortinitiative heißt „Deutschland ist führend durch seine Ideen.“ Die Innovationskraft Deutschlands soll der Wettbewerb „365 Orte im Land der Ideen“ durch vielfältige Beispiele untermauern. Es werden Projekte vorgestellt, die einen nachhaltigen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit Deutschlands leisten.

 

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) unterstützt den Wettbewerb: „Menschen vollbringen tagtäglich unglaubliche Leistungen und beschreiten neue Wege. Damit tragen sie nicht nur zur Sicherung des Fortschritts unserer Landes bei, sondern geben auch Impulse für neue Entwicklungen unserer Industrie.“ Der Wettbewerb hilft die Ideen und Projekte publik zu machen und sie zu fördern. Als „Orte“ sind hierbei jene Orte zu verstehen, an denen herausragende Ideen entstehen.

 

Kriterien für den „Ausgewählten Ort“ sind laut der Wettbewerbsjury, bestehend aus einem unabhängigen Gremium aus Wissenschaftlern, Wirtschaftsmanagern, Journalisten und Politikern, die Zukunftsorientiertheit einer Idee, ihre Umsetzungsstärke (Konzeption und Präsentation) und ihre Vorbildwirkung.

 

Weitere Informationen zum Wettbewerb finden Sie unter:

www.land-der-ideen.de

mth

 

Bild: © Land der Ideen Management GmbH