Land fördert Dorferneuerung – Heimersheim kann durchstarten

Kurz vor Weihnachten gibt es gute Nachrichten für die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde Spiesheim und des Alzeyer Stadtteils Heimersheim. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage an Innenminister Roger Lewentz erfuhr, erhalten beide Gemeinden Zuschüsse aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes für die Dorfmoderation. „Die Bewilligungsbescheide beinhalten eine erfreuliche Förderzusage“, so Sippel, der gegenüber dem Ministerium die gute Vorarbeit in den Kommunen und die günstigen Startbedingungen aufgrund des ehrenamtlichen Engagements herausstellte.

 

„Der Stadtteil Heimersheim kann gleich durchstarten, nachdem der Alzeyer Stadtrat erst vor wenigen Monaten grünes Licht für den Antrag auf Fördermittel aus der Dorferneuerung gegeben hat“, bemerkt Sippel, „für die Dorfmoderation stellt das Land 9.596.- Euro bereit, das sind 80 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtkosten“. Die Dorfmoderation ist dazu gedacht, die Bevölkerung intensiv an der Gestaltung eines Dorfentwicklungskonzeptes zu beteiligen. In verschiedenen Veranstaltungen und Arbeitsgruppen können Ideen und Anregungen für die Zukunft des Dorfes eingebracht werden. Durch die Landesförderung kann eine professionelle Begleitung des Prozesses finanziert werden.

 

Auch die Ortsgemeinde Spiesheim kann die Dorferneuerung mit einem Zuschuss zur Dorfmoderation in Höhe von 11.858.- Euro weiter voran bringen. Auch hier übernimmt das Land 80 Prozent. Seit April 2012 ist die Gemeinde anerkannte Dorferneuerungsgemeinde und bereits intensiv mit der Vorbereitung eines Dorfentwicklungskonzeptes befasst.

 

Heiko Sippel freut sich darüber, dass die Dorferneuerung einen so hohen Stellenwert im Wahlkreis hat. „Viele Gemeinden haben sich auf den Weg gemacht, um gemeinsam mit der Bevölkerung darüber nachzudenken, wie es in den nächsten Jahren und Jahrzehnten im Dorf weiter gehen soll. Dorferneuerung ist gelebte Demokratie.“

 

 

 

Bild: © Ralf Luczyk, www.hinein.eu / PIXELIO

 

Sanierung kommt voran – Weiterer Zuschuss für Saulheim

Die Ortsgemeinde Saulheim erhält aus dem Sanierungsprogramm des Landes „Städtebauliche Erneuerung 2012“ einen weiteren Zuschuss in Höhe von 150.000.- Euro. Darauf verweist der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) in einer Pressemitteilung. Auf seine Anfrage hin hat ihm InnenministeRoger Lewentz mitgeteilt, dass nach der Förderzusage zu Gunsten der Stadt Wörrstadt nun auch Saulheim bedacht werden kann.

Der Bewilligung liegt ein Förderantrag mit zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 200.000.- Euro zugrunde. Die Zuwendung beträgt somit 75 Prozent. „Die Fördermittel sind gut angelegt, da sie die städtebauliche Entwicklung im Ortskern verbessern und außerdem Aufträge an das Baugewerbe und Handwerk ermöglichen“, stellt Sippel fest.

 

 

Roger Lewentz: Jens Guth folgt Alexander Schweitzer als Generalsekretär – Neuer Generalsekretär aus Rheinhessen

„Ich gratuliere Alexander Schweitzer, Jacqueline Kraege, David Langner und Clemens Hoch ganz herzlich zu deren heutigen Nominierung durch Malu Dreyer.“ Alle hätten in der Vergangenheit in ihren unterschiedlichen, verantwortungsvollen Ämtern bewiesen, dass sie für Spitzenpositionen absolut geeignet seien „Malu Dreyer hat mit ihren Personalvorschlägen bemerkenswert gute Entscheidungen getroffen, die sich wirklich sehen lassen können“, so der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz.

 

„Ich werde morgen den Wormser SPD-Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Jens Guth als Nachfolger von Alexander Schweitzer als Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD in Absprache mit meinen Stellvertretern Theresia Riedmaier, Doris Ahnen und Hendrik Hering sowie Schatzmeister Günther Ramsauer vorstellen.

 

Jens Guth soll dieses Amt ab dem 16. Januar 2013 zunächst kommissarisch übernehmen bis eine förmliche Bestätigung durch die Parteigremien erfolgt.

 

BBS-Klasse besucht Landtag – Sozialkunde einmal anders

Die Klasse 11 der Höheren Berufsfachschule -Bildungsgang Organisation und Officemanagement- an der Berufsbildenden Schule Alzey erlebte Sozialkunde einmal anders. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel besuchten die Schülerinnen und Schüler mit ihrer Lehrerin Gudrun Rascher den Landtag in Mainz, um mehr über die Landespolitik in Rheinland-Pfalz zu erfahren.

Zu Beginn nutzte die Klasse die Möglichkeit, auf der Regierungsbank und den Abgeordnetensitzen im Plenarsaal Platz zu nehmen und einem Vortrag über die Geschichte des ursprünglich im 18. Jahrhundert gebauten und nach dem 2. Weltkrieg wieder aufgebauten Deutschhaus, dem Sitz des Landesparlaments, zu erfahren. Mit einem Film wurde über die Entstehung des Bundeslandes Rheinland-Pfalz und über die Aufgaben des Landtages informiert.

 

Im Anschluss daran nahm die Klasse an einer Sitzung des Landtagsausschusses für Europafragen und Eine Welt teil. Die Abgeordneten diskutierten über die aktuelle Entwicklung im Partnerland Ruanda, wobei es vor allem um die Fortsetzung der Hilfe zur Selbsthilfe ging. Mit vielen neu gewonnenen Eindrücken ging es danach zu einem Abschlussgespräch mit Heiko Sippel, der auch einen Einblick in sein Büro im Abgeordnetenhaus sowie in den Sitzungssaal der SPD-Landtagsfraktion gewährte.

 

Die Schülerinnen und Schüler zeigten großes Interesse an der praktischen Arbeit und wollten zum Beispiel wissen, wie der Tagesablauf eines Abgeordneten aussieht und wie Sippel zur Politik gekommen ist. Der Abgeordnete ermutigte die Schüler, sich selbst ein Bild von den Parteien zu verschaffen und am Besten Kontakt zu den Jugendorganisationen aufzunehmen. „Politik ist spannenender und interessanter als viele denken“, stellte Sippel fest, „es geht immerhin um die Gestaltung unseres Lebens und unserer Zukunft“.

 

Der Alzeyer Abgeordnete nahm sich viel Zeit, um mit den Jugendlichen ausführlich über die Themen Entwicklungspolitik, Wahlalter ab 16, Zukunft des Euro oder die Bildungspolitik zu sprechen. „Ich stelle immer wieder fest, dass Jugendliche großes Interesse an der Politik zeigen und sich vielfältige Gedanken machen. Das Vorurteil `Null Bock´ passt nicht mehr zur Wirklichkeit“, unterstreicht Sippel. Aus diesem Grund lege er großen Wert auf die Kontakte zu den Schulen, die er regelmäßig besuche oder nach Mainz einlade.

Haller: Jetzt Flagge zeigen für ein freiheitliches Internet – DGB-Petition unterstützen

„Die Offenheit des Netzes und seine dezentrale Verwaltung müssen aufrecht erhalten und verteidigt werden“, so Martin Haller, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zur Weltkonferenz zur internationalen Telekommunikation (WCIT).

 

Haller begrüßt die Online-Petition „Finger weg vom Netz“, mit der DGB und Internationaler Gewerkschaftsbund mit Michael Sommer an der Spitze die Teilnehmer der Konferenz aufrufen, alle Vorschläge zur „Verteuerung, Beschränkung und Regulierung des Internets“ abzulehnen: „Wer ein Netz ohne Zensur und Total-Überwachung will, kann jetzt Flagge zeigen“, so Haller.

 

Länder wie China und Russland dürften sich mit ihren Vorstellungen staatlicher Netz-Kontrolle nicht durchsetzen. „Darüber hinaus muss uns aber auch klar sein: Trotz der jetzt so einhelligen Freiheits-Appelle aus Europa und den USA gilt es, sich auch im eigenen Land klar zu den bürgerlichen Freiheiten im Netz zu bekennen sowie Augen und Ohren offen zu halten.“

 

Hier der Link zu Michael Sommers Online-Petition „Finger weg vom Netz“:

www.change.org/fingerwegvomnetz

 

 

 

Bild: © Marta Thor