SPD-Infostand am Alzeyer Rossmarkt – Foto: SPD/mth

Die Alzeyer SPD lädt ein zu einem Bürgergespräch am Freitag, dem 02. Mai, von 17.00 bis 18.30 Uhr am Spielplatz in der Kriemhildenstraße/Ecke Hagenstraße. Dabei besteht die Möglichkeit, die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl kennen zu lernen und miteinander ins Gespräch über die Zukunftsthemen der Stadt zu kommen. Außerdem können Fragen zum Wahlvorgang beantwortet werden. 

Für Kinder wird eine kleine Überraschung bereit gehalten. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Koalition SPD-FWG – Foto: SPD/mth

Die Koalition aus SPD und FWG will jungen Familien ermöglichen, ihren Traum vom Eigenheim in Alzey zu verwirklichen. So spricht sich die Koalition für die Einführung des „Einheimischenmodells“ für die Stadt Alzey aus, da das Bundesverwaltungsgericht die Sicherung von Bauland für Einheimische als legitime kommunalpolitische Zielsetzung anerkannt habe und es nun an der Stadt läge, hierfür ein entsprechendes Modell aufzulegen.

„Insbesondere für junge Familien muss es möglich sein, Baugrundstücke zu einem angemessenen Preis zu erwerben und somit ihren Traum vom Eigenheim in ihrer Heimatgemeinde verwirklichen zu können“ sagt SPD-Fraktionsvorsitzende Stephanie Kramer zur Begründung des Antrags, über den in der nächsten Stadtratssitzung beraten wird.

In Ihrem Antrag machen SPD und FWG deutlich, dass die Stadt Alzey zwar über eine große Anzahl an Grundstücken verfüge, diese aber in starkem Wettbewerb zu Nachbargemeinden mit teilweise deutlich günstigeren Grundstückspreisen stehen würden.
„Dies ist sicherlich einer der Gründe dafür, dass viele junge Alzeyer Familien im Umland und nicht in ihrer Heimatstadt gebaut haben“ so Bürgermeisterkandidat Steffen Jung, der in diesem Zusammenhang auch auf den Rückgang der Einwohnerzahlen verweist. Diese wären von 18.293 Ende 2005 auf nur noch 17.509 Ende 2012 gesunken. „Um diesen Trend umzukehren und junge Familien wieder in Alzey anzusiedeln, sowie somit dem demografischen Wandel entgegenzuwirken, bitten wir die Verwaltung die Einrichtung eines Einheimischenmodells zu prüfen“ so Jung.

Der Europäische Gerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 08. Mai 2013 darauf hingewiesen, dass die Einheimischenmodelle in deutschen Kommunen auf soziale und an Einkommensgrenzen orientierte Kriterien abgestellt werden sollten, um ein ausreichendes Wohnungsangebote für einkommensschwache und andere benachteiligte Gruppen der örtlichen Bevölkerung gewährleisten zu können.
„Diese Kriterien müssen im nächsten Schritt entsprechend erarbeitet werden“ macht Stephanie Kramer deutlich.

Antrag zur Prüfung der Einrichtung eines Einheimischenmodells

SPD-Infostand mit Bürgermeisterkandidat Steffen Jung am Alzeyer Rossmarkt 2014 – Foto: SPD/mth

Die Alzeyer SPD lädt zum nächsten Roßmarktgespräch am kommenden Samstag, dem 26.04, von 10.00 bis 12.00 Uhr auf dem Alzeyer Roßmarkt ein. Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion stehen für Fragen und Anliegen gerne zur Verfügung.
Außerdem stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl im persönlichen Gespräch vor. Gleichzeitig unterstützen die Sozialdemokraten gemeinsam mit der FWG den Info-Stand des Bürgermeisterkandidaten Steffen Jung.

Ein gute Nachricht für die Stadt Alzey: Das Land Rheinland-Pfalz gewährt auch in diesem Jahr einen Zuschuss aus dem Investitionsstock. Wie der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) auf seine Anfrage von Innenminister Roger Lewentz erfuhr, wird der Ausbau des Wiesenweges mit einem Zuschuss in Höhe von 84.000 Euro gefördert, das entspricht 50 Prozent der Gesamtinvestitionssumme.
Mit dem Ausbau des Wiesenweges soll das Gebiet der interkulturellen Gärten erschlossen werden, die im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“ entstehen. Darüber hinaus ist vorgesehen, Parkplätze auch für die Besucher des stak frequentierten neuen Robinson-Spielplatzes zu schaffen.
„Ich freue mich sehr, dass nach dem kräftigen Zuschuss für den Spielplatz und die Gärten nun auch die Zuwegung zeitnah gefördert werden kann“, so Sippel, „die Stadt Alzey kann mit der Landesförderung ihre Planungen für die Erschließung des Gesamtareals mit einem hohen Freizeitwert für die Bevölkerung weiter voran bringen“.
Für den Ausbau von Gemeindestraßen fließen nach entsprechenden Anträgen Fördergelder außerdem nach Gau-Heppenheim und Mauchenheim. Für Gau-Heppenheim werden 50.000 Euro zur Verfügung gestellt, die Ortsgemeinde Mauchenheim erhält 35.000 Euro

Workshop I der Zukunftswerkstatt in der „Alten Post“ – Foto: SPD/mth

Die Alzeyer SPD hat bei einem Treffen mit den Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl ihren Entwurf zum Kommunalwahlprogramm beschlossen. Dem voraus gingen Bürgerforen im Rahmen der „Zukunftswerkstatt Alzey 2020“. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel und die Fraktionsvorsitzende Stephanie Kramer zeigen sich sehr zufrieden mit der Beteiligung an den Workshops. „Unsere Idee, die Bürgerinnen und Bürger am Programm zu beteiligen, war ein voller Erfolg, wir konnten fast 200 Einzelvorschläge aufnehmen.“

Im Mittelpunkt der SPD-Politik sollen die Themen Betreuung, Bildung, Stadt für alle Generationen und Wirtschaftsentwicklung stehen. Ein besonderes Augenmerk wollen die Sozialdemokraten auch in Zukunft auf ausreichende Kita-Plätze und eine Verbesserung des Hortangebotes legen. Mit der Sanierung der Albert-Schweitzer-Grundschule und der Grundschule Weinheim gelte es, den SPD/FWG-Antrag zur Modernisierung der Schulen konsequent umzusetzen. Die Lebensbedingungen älterer Menschen sollen verstärkt in den Blick genommen werden. Die Schaffung von seniorengerechten Wohnungen steht dabei ebenso auf dem Programm, wie ein Aktionsplan zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Stadt. Die Themen Sicherheit und Sauberkeit wurden von den Bürgern intensiv angemahnt. Durch gemeinsame Aktionen und wenn nötig auch mehr Personaleinsatz soll die Sauberkeit in der Stadt verbessert werden; die Arbeit des kriminalpräventiven Rates verdiene mehr Unterstützung. Die Erweiterung des Spielplatzes Am Herdry soll den Jugendlichen zu Gute kommen. Der Vorschlag einer breit angelegten Jugendbefragung zielt darauf ab, die Wünsche und Anregungen der Jugendlichen in die Stadtpolitik einzubringen.

Mit der Schaffung einer zentralen Stelle „Citymanagement“ in der Stadtverwaltung beabsichtigt die SPD, die Aufgaben der Gewebeansiedlung, Leerstandsmanagement, Existenzgründungsberatung, Innenstadtbelebung und Stadtmarketing mit kurzen Wegen zusammen zu fassen und damit mehr Effizienz zu erzielen. Dabei gehe es nicht unbedingt um mehr Personal, sondern um klare Strukturen.

Geht es nach dem Willen der SPD, so ist für die neue Wahlperiode vorgesehen, einen einheitlichen Ansprechpartner für Vereine und Organisationen im Rathaus anzusiedeln. „Dies entspricht dem Wunsch vieler Ehrenamtlicher, die mit uns im Gespräch sind“, unterstreichen die beiden SPD-Politiker. Dabei gehe es um Beratung, Genehmigung und Hilfestellung aus einer Hand. Durch eine Ehrenamtsbörse könnten Interessierte auf die Angeboten der Vereine aufmerksam gemacht werden.

Nachdem das Kommunalwahlprogramm intern beschlossen wurde, erhalten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, sich dazu zu äußern und weitere Ideen und Anmerkungen einzubringen. Dazu wurde das Programm unter www.spd-alzey.de ins Internet gestellt. Auf Wunsch wird das Programm auch per Post zugesandt. Anfragen an: SPD Alzey, Hospitalstraße 7, 55232 Alzey, Tel. 06731/55577.

„Die SPD setzt im Wahlkampf auf Bürgerbeteiligung und auf sachliche Diskussion und nicht auf die Herabsetzung des politischen Mitbewerbers“, erklären Sippel und Kramer.