MdL Sippel begrüßt verbindliche Regelung

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) begrüßt die von Innenstaatssekretär Randolf Stich getroffene verbindliche Anordnung über den künftigen Umgang mit Krankenfahrten und rettungsdienstlichen Krankentransporten. In den vergangenen Monaten ist hier zu erheblichen Problemen gekommen, nachdem Krankenfahrten nicht mehr in dem Umfang wie bisher durch den Rettungsdienst übernommen werden konnten. „In meiner Sprechstunde haben sich wiederholt Bürgerinnen und Bürger an mich gewandt, deren Angehörige nicht oder nur verzögert transportiert wurden“, erklärt Heiko Sippel, „gerade die kurzfristige Entscheidung durch den Rettungsdienstverantwortlichen hat zu großer Verunsicherung auch bei den Rettungsdiensten geführt.“ Die Trennung zwischen Krankenfahrten und Rettungsdienst sei zwar gesetzlich vorgesehen und für die Bereithaltung von Fahrzeugen für den Rettungsfall auch sinnvoll, ergänzt Sippel, jedoch hätte es für eine einvernehmliche Regelung eines besseren Vorlaufs bedürft. Gemeinsam mit vielen Betroffenen und politisch Verantwortlichen hat sich Sippel an Innenstaatssekretär Stich mit dem Ziel einer klaren Vereinbarung gewandt. Im Nachgang zu einem „runden Tisch“ am 6. Dezember hat Stich nun angeordnet, dass über die vom Land finanzierte Servicenummer 19222 ab sofort Krankenfahrten und Weiterlesen →

Kathrin Anklam-Trapp wurde am Samstag mit 92,4% zur Vorsitzenden der SPD Alzey-Worms wiedergewählt. Gemeinsam mit dem tollen neuen Vorstand geht’s in die Kommunalwahl 2019.

Wir freuen uns, dass wieder 3 Alzeyer dem SPD-Kreisvorstand angehören:
Stephanie Jung, Beisitzerin
Walter Fröbisch, Kassierer
Heiko Sippel, Stellvertretender Vorsitzender

Programm im Alzeyer Osten kann starten

Eine gute Nachricht für die Stadt Alzey: Die Landesregierung hat den Aufnahmeantrag in das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ für den Bereich Alzeyer Osten bewilligt. Innenminister Roger Lewentz hat die positive Entscheidung dem Landtagsabgeordneten Heiko Sippel auf dessen Anfrage hin mitgeteilt. Sippel hatte sich gegenüber dem Ministerium wiederholt für die Programmaufnahme eingesetzt. „Ich bin davon überzeugt, dass mit den Fördermöglichkeiten für die städtebauliche Erneuerung und Aufwertung erhebliche Chancen für die Weiterentwicklung des Stadtquartiers in den nächsten Jahren verbunden sind“, ist sich Sippel sicher, „ich freue mich sehr, dass die erneute Programmaufnahme nach dem erfolgreichen Projekt im Westen der Stadt gelungen ist“.

Wie Innenminister Roger Lewentz weiter ausführt, zeigten die Bewerbungsunterlagen der Stadt Alzey, dass sie sehr gut zum Programmprofil passten. Schon für das Programmjahr 2018 könne die Stadt einen ersten Förderantrag mit einem Volumen von bis zu 200.000 Euro für Weiterlesen →

MdL Sippel lud Ehrenamtliche ein

Bereits vor Veranstaltungsbeginn ist der Gemeindesaal der Evangelischen Stadtmission in Alzey voll. Über 120 Vereinsvertreter und ehrenamtlich Tätige folgten der Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Heiko Sippel, um sich über die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu informieren. „Es ist nachvollziehbar und richtig, dass persönliche Daten besser geschützt werden müssen. Problematisch ist es allerdings, dass die DSGVO im Ehrenamt zu großer Verunsicherung führt. Deshalb habe ich zu diesem Informationsabend eingeladen“, erklärt Sippel seine Absicht.

Um den Vereinsverantwortlichen die Unsicherheit zu nehmen, hat Sippel mit Dr. Rolf Meier einen Datenschutzexperten eingeladen, der über wesentliche Neuerungen informiert und individuelle Fragen beantwortet. „Das ist alles kein Hexenwerk und kein Grund, die Vereinstätigkeit einzustellen“, beruhigt Meier. Das Ziel der DSGVO sei es, personenbezogene Daten zu schützen und nicht die vereinsinterne Kommunikation zu unterbinden.

Im Laufe des Abends werden viele Fragen geklärt, die die Ehrenamtlichen beschäftigen. Wann braucht man einen Datenschutzbeauftragten? Welche Fotos dürfen Weiterlesen →

MdL Sippel lädt zur Info-Veranstaltung ein

Am 25 Mai ist die EU-Datenschutz-Grundverordnung wirksam geworden. Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger wurden gestärkt und der Datenschutz ausgebaut. Für die Verarbeitung von Daten haben sich allerdings zahlreiche Neuerungen ergeben, die zu beachten sind. Gerade für ehrenamtlich geführte Vereine, Initiativen und Organisationen sind mit den neuen Regeln viele Fragen verbunden, die häufig auch zur Verunsicherung geführt haben, zum Beispiel: Wie ist mit Mitgliederdaten umzugehen? Wann benötige ich eine Einwilligung? Welche Fotos darf ich auf der Homepage veröffentlichen? Wo gibt es seriösen Rat und Hilfestellungen?

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) bietet für ehrenamtlich Tätige eine Informationsveranstaltung an, in der die Grundzüge der Datenschutzverordnung erläutert und Fragen beantwortet werden. Die Veranstaltung findet statt am Donnerstag, dem 21. Juni, um 19.30 Uhr im Gemeindesaal der Evang. Stadtmission in Alzey, Schlossgasse 41(gegenüber dem Schloss). Referent des Abends ist der Datenschutzexperte Dr. Rolf Meier, der als Vereinsvorsitzender selbst mit den Praxisthemen befasst ist. Um Anmeldung wird gebeten an das Wahlkreisbüro von MdL Sippel in Alzey, Tel. 06731/498-150, E-Mail: MDL.sippel@t-online.de oder als facebook-Nachricht direkt an den Abgeordneten. (Foto: pixabay)

Ampel-Koalition im Landtag startet Initiative

„Die Vereine können sich auf eine steuerliche Entlastung freuen, wenn eine Initiative der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition im Bundesrat beschlossen wird“, erklärt der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) anlässlich einer neuen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Kabinetts. „Unsere Vereine prägen Rheinland-Pfalz: Sie sind Orte des Engagements und des Zusammenseins – sie stellen für viele Heimat dar. Die Vereine sorgen so auch für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es ist daher genau richtig, wenn die gemeinnützigen Vereine künftig steuerlich entlastet werden sollen.“

Die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer angeführte Ampel-Koalition in Mainz hat am Dienstag, 29. Mai 2018, beschlossen, gemeinsam mit dem Land Bremen eine Initiative in den Bundesrat einzubringen. Danach soll die steuerliche Freigrenze für Einnahmen aus wirtschaftlichen Tätigkeiten von gemeinnützigen Vereinen angehoben werden. Der Hintergrund ist: Aufgrund ihrer wichtigen Weiterlesen →

Klaus Hagemann gewährt politische Einblicke  

Klaus Hagemann hat als Bundestagsabgeordneter und Kommunalpolitiker die Politik in der Region über Jahrzehnte hinweg mit geprägt und durch seine engagierte Arbeit viel Anerkennung und Zustimmung erhalten. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Heiko Sippel wird Hagemann am Freitag, dem 25. Mai, um 16.00 Uhr im SPD-Bürgertreff in Alzey, Hospitalstraße 7, im Rahmen eines „Erzählcafés“ über seine Erlebnisse und Erfahrungen berichten.

Viel Interessantes, Wissenswertes aber auch amüsante Anekdoten werden dabei zu erfahren sein. Mit von der Partie ist Katharina Nuß, die als langjährige politische Weggefährtin Hagemanns ebenfalls einen reichen Fundus an Erzählungen mitbringen kann. Interessierte sind herzlich eingeladen. Aufgrund der begrenzen Platzzahl ist eine Anmeldung erforderlich an das Wahlkreisbüro von MdL Heiko Sippel, Tel. 06731/498-150 oder per Mail an: MDL.sippel@t-online.de