Einblicke in den Landtag

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) lädt Interessierte am 23. Mai zu einer Bürgerfahrt in den Landtag nach Mainz ein. Gegen 8.30 Uhr startet der Bus in Alzey auf dem Parkplatz Ostdeutsche Straße. Am Vormittag steht zunächst ein Besuch des Südwestrundfunks auf dem Programm. Dort erhalten die Teilnehmer eine Führung durch den SWR-Landessender mit seinen TV- und Radioprogrammen.

Nach einem gemeinsamen Mittagessen geht es am Nachmittag zu dem Interimsplenarsaal des Landtages im Landesmuseum. Heiko Sippel wird über seine Weiterlesen →

“Sicherheit und Spielqualität verbessern“:
Ortsbeirat Alzey-Schafhausen: SPD-Fraktion beantragt erneut Errichtung eines Ballfangzauns

Die Sicherheit der Kinder und Jugendlichen, die auf dem Bolzplatz im Alzeyer Stadtteil Schafhausen Fußball spielen, ist der SPD-Fraktion im Ortsbeirat und im Stadtrat wichtig. Deshalb beantragen die Sozialdemokraten jetzt erneut die Errichtung eines Ballfangzaunes zum Pfaffenhalder Weg hin. „Seit vielen Jahren bietet in Alzey- Schafhausen ein von Kindern und Jugendlichen vielfach genutzter Rasenplatz die Möglichkeit, vor Ort gemeinsam Fußball zu spielen. Die Ostseite des Platzes – zum Pfaffenhalder Weg hin – ist allerdings nicht begrenzt. Nachdem dort eine Tierarztpraxis und darüber hinaus ein Gewerbe zur Aufbereitung von Pkw eröffnet wurde, wird der Wirtschaftsweg von einer stetig wachsenden Zahl von Fahrzeugen genutzt. Die Sicherheit der spielenden Kinder, die bei verfehlten Torschüssen dem Ball hinterherlaufen und dann von vorbeifahrenden Fahrzeugen erfasst werden könnten, ist dadurch gefährdet“, betonen die Ortsbeiratsmitglieder Simone Stier und Rainer Bohrmann sowie Stadtratsmitglied Frank Müller unisono. Die Errichtung eines Ballfangzaunes sei daher eine gleichermaßen wichtige wie dringlich umzusetzende Maßnahme, um die spielende Kinder vor den Fahrzeugen, die den Bolzplatz passieren, zu schützen und somit schwerwiegende Unfälle zu vermeiden. Das Freizeitgelände befindet sich in städtischem Eigentum. Die Westseite des Bolzplatzes wird zum Friedhof hin durch einen Ballfangzaun begrenzt, der verhindern soll, dass Bälle dieses Gelände queren. „Für die Errichtung des Ballfangzaunes benötigen wir keinerlei öffentliche Mittel. Die Kosten werden komplett durch die bei der Stadt Alzey hierfür eingegangenen zweckgebundenen Spenden gedeckt“, so Müller, Stier und Bohrmann. Da die Absicht bestehe, an der östlichen Seite des Pfaffenhalder Weges ein Baugebiet zu erschließen, sei die Umsetzung des Projektes umso vordringlicher. Bereits 2015 hatten die Schafhausener Sozialdemokraten die Errichtung des notwendigen Ballfangzaunes beantragt. Damals hatte der Ortsbeirat beschlossen, zunächst die gesetzlichen Vorschriften zu prüfen. Zwischenzeitlich konnte in Abstimmung mit der Stadtverwaltung ein Angebot einer Schlosserei zur Errichtung des Ballfangzaunes eingeholt werden. Die Ortsvorsteherin hatte die Errichtung des Zaunes mit Hinweis auf die Verwendung öffentlicher Mittel 2015 abgelehnt. „Nachdem auf unsere initiative nunmehr die gesamten Kosten durch Spenden abgedeckt und alle Voraussetzungen klar sind, gehen wir im Ortsbeirat nunmehr von einer Zustimmung zur Errichtung des dringend erforderlichen Ballfangzaunes aus.“

Die Rheinhessen-Fachklinik Alzey hat einen Forensik-Beirat eingerichtet, dem u.a. der städtische Beigeordnete Steffen Jung und MdL Heiko Sippel angehören.
Ziel ist es, Transparenz zu gewährleisten und Rat von außen einzubeziehen.
Jung und Sippel informierten sich vor Ort bei Pflegedirektor Frank Müller und Chefarzt Christoph Summa über die Arbeit der forensisch-psychiatrischen Abteilung. Dort werden Patienten mit Suchterkrankungen bzw. unterschiedlichen seelischen Störungen untergebracht und behandelt, die im Rahmen ihrer Erkrankung straffällig geworden sind.
Die beiden SPD-Politiker zeigten sich beeindruckt von dem hohen Sicherheitsstandard und den professionellen Behandlungsmaßnahmen der Abteilung. Eine Arbeit, die alles andere als einfach ist.

Am Samstag, dem 18. November, ist die Alzeyer SPD von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr mit einem Info-Stand auf dem Alzeyer Roßmarkt vertreten, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

„Auch nach der Wahl sind wir für die Fragen und Anliegen der Bürger offen und wollen gerne wissen, welche Erwartungen an die künftige SPD-Politik im Bund gestellt werden“, beschreibt SPD-Ortsvereinsvorsitzender Heiko Sippel die Absicht für dieses Roßmarktgespräch. Die Ergebnisse des Gesprächs werde man an den Parteivorstand nach Berlin weiterleiten, um gemeinsam mit vielen anderen Ortsvereinen möglichst viele Reaktionen von der Basis zusammen zu tragen. Mitglieder des Vorstandes und der Stadtratsfraktion stehen darüber hinaus zur Verfügung, um Themen der Stadtpolitik zu besprechen. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Stadtrat verabschiedet Nicole Sommer-Kundel / Steffen Jung neuer 1. Beigeordneter

In der Stadtratssitzung am Montagabend standen die Wahlen der Beigeordneten auf der Tagesordnung. Grund hierfür war der Rücktritt von Nicole Sommer-Kundel, die sich nach gut drei Jahren Tätigkeit als Beigeordnete wieder mehr um ihre Kinder, Familie und Beruf kümmern möchte. „In den vergangenen 3 Jahren hast du in unserer schönen Volkerstadt insbesondere im Bereich Kindertageststätten und Schulen viel in die richtigen Bahnen gelenkt. Das dir übertragene Aufgabenfeld im Fachbereich Bürgerdienste hast du stets mit viel Einsatzbereitschaft, Zeit und Geduld ausgefüllt“ würdigte Fraktionsvorsitzende Stephanie Jung die Arbeit von Nicole Sommer-Kundel.

Bei der Wahl zum Ersten Beigeordneten setzte sich der SPD-Kandidat Steffen Jung mit 18 Stimmen klar gegen den von der CDU überraschend nominierten Dr. Michael Vorbeck (10 Stimmen) durch. Die Koalition aus SPD und FWG und somit die Mehrheit der gewählten Stadtratsmitglieder stand geschlossen hinter ihrem Kandidaten, der in den vergangenen drei Jahren als weiterer Beigeordneter bereits großes Engagement für unsere Stadt zeigte.
Als weiterer Beigeordneter wurde Dr. Hans-Werner Stark (FWG) mit 27 Ja-Stimmen einstimmig gewählt.

Mit den Wahlen einher geht auch eine Änderung der Aufgabenbereiche. So wird der neben dem Bereich „Freizeit, Sport und Vereine“ ohnehin bereits für „Sicherheit und Ordnung“ zuständige Beigeordnete Steffen Jung künftig auch das Ressort „Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz“ übernehmen. Dr. Hans-Werner Stark wird gleichzeitig die seitherigen Tätigkeitsfelder von Nicole Sommer-Kundel und sich für das Standesamt- und Bestattungswesen verantwortlich zeichnen.

Herzlichen Glückwunsch den beiden Beigeordneten und weiterhin viel Erfolg bei ihrer Arbeit für unsere Stadt, sowie eine gute Zusammenarbeit in den verbleibenden 20 Monaten dieser Wahlperiode.

(Foto: Pixabay)

MdL Sippel wirbt für Förderprogramm

Spätestens seit der Dieselaffäre und der Diskussion um die Zukunft der Verbrennungsmotoren gerät die Elektromobilität wieder stärker ins Blickfeld der Öffentlichkeit. E-Autos spielen mehr und mehr eine Rolle – nicht nur in den Köpfen vieler Menschen. Umweltschutz, Leistungsfähigkeit, Reichweite und vieles mehr wird immer wieder heiß diskutiert. Doch wie sieht es mit der dazugehörigen Infrastruktur aus? Wann, wo und wie lade ich denn den Akku meines E-Autos auf? Der Aufbau einer ausreichenden Ladeinfrastruktur steckt noch in den Kinderschuhen. Mit einem Förderprogramm will das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Entwicklung vorantreiben. Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) verweist auf den Weiterlesen →

MdL Sippel kritisiert Pilotprojekt

Der Landtagsabgeordnete Heiko Sippel (SPD) kritisiert das aktuelle Pilotprojekt der Deutschen Post, die in verschiedenen Gegenden Deutschlands die tägliche Postzustellung probeweise ausdünne. „Zusteller erscheinen dort nicht mehr von Montag bis Samstag jeden Tag, sondern nur noch ein-, zwei- oder dreimal die Woche, wie in diesen Tagen Medienberichten zu entnehmen war. Diese Versuche sollten schnellstens durch die Bundesnetzagentur gestoppt werden, sie gehen in die völlig falsche Richtung“, erklärt Sippel in einer Pressemitteilung. Auch wenn in den Versuchsgemeinden noch die Zustimmung der Kunden vorausgesetzt werde, bestehe die Gefahr, dass damit eine schleichende Entwicklung zum weiteren Abbau von Postdienstleistungen einsetze. Auch eine ersatzweise Zustellung von Rechnungen, Postkarten oder Katalogen an den Arbeitsplatz sei keine Alternative, da damit das Postgeheimnis gefährdet sei.

Dass Briefe, Zuschriften und Zeitschriften jeden Werktag zugestellt werden, bedeute den meisten Menschen auch im Internetzeitalter sehr viel. Die Postzustellung gehöre zu den wichtigen Pfeilern der Grundversorgung. „Diese Dienstleistung muss Weiterlesen →